3.129 Ergebnisse für verfahren rechnen

Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben einen Mitarbeiter seit ca. 2006 als Lagerist beschäftigt. Seit 1,5 Jahren ist der Mitarbeiter krank und wird die Tätigkeit für die er ursprünglich eingestellt wurde nicht mehr ausüben können. (Körperliche Belastungen -insbesondere schweres Heben >15 KG nicht mehr möglich.)

Sehr geehrte Damen und Herren, habe eine Forderung eines Verlagshauses wegen Urheberverletzung vorliegen. Im vergangenen Jahr habe ich Hörspiele zum tauch in einer Tauschbörse angeboten. Staatsanwalt hat im März die Verfolgung abgewiesen.

Wir leben in einem Studentenwohnheim, welches ausschließlich über 2- und 3-Zimmer-Wohnungen verfügt. Jede Wohnung hat eine eigene Küche und ein eigenes Badezimmer. Das Wohnheim verfügt über einen Waschkeller, in dem man (kostenpflichtig) Waschmaschinen und Trockner nutzen kann.

Folgender Fall: Eine Firma in den USA verkauft die Zugangsdaten zu einer Software im Internet. Die Kunden in Deutschland sind immer Firmenkunden (inklusive Kleinunternehmer). Was muss genau auf der Rechnung an den deutschen Kunden steuerlich vermerkt werden?

In der Antwort von Anfang 2005 hat mir Herr Rechtsanwalt Schwartmann mitgeteilt, dass Rechtsunkenntnis (Kenntnis anspruchsbegründender Grundlagen) den Verjährungsbeginn nach § 199 BGB nur dann hinauszuschieben vermag, wenn sich die höchstrichterliche Rechtsprechung ändert, d.h. wenn eine Klage aufgrund höchstrichterlicher Rechtsprechung zunächst aussichtslos erscheint und sich dann die höchstrichterliche Rechtsprechung ändert und nunmehr ein Klage nun Aussicht auf Erfolg hat (BAG NJW 2002, 1066). Nunmehr habe ich aufgrund des nachfolgenden Urteils des OLG Karlsruhe (mit Zitierung zweier neuer BGH-Urteile),Zweifel bekommen, ob das noch stimmt. Denn immerhin gab es ja vor der sog.

Habe das Problem, dass mein Ex-Mann Einkommen verschleiert bzw. gar nicht angibt. Ich habe Klage auf Unterhalt für meine 2 Kinder (11 und 13) im April 2006 eingereicht. Habe schon 2 einstweilige Verfügungen erhalten.

Ich bin Eigentümer einer Eigentumswohnung in Erfurt und habe einen Streit mit der Hausverwaltung wegen der Hausgeldabrechnung 2023. 2023 wurde die Wohnung von einem Paar mit 2 kleinen Kindern (2 und 4 Jahre) bewohnt. Erst im September bekam die Familie ein drittes Kind. Trotzdem wurde in der Hausgeldabrechnung mit 5 Personen für das ganze Jahr gerechnet (1825 Personentage).

Diese Frage hatte ich vor ca. 2 Jahren eingestellt. Inzwischen ist mir ein Urteil des OLG Cellet vom 16. Januar 2007 (16 U 160/06) bekannt geworden (anzumerken ist, dass diese Urteil vom BGH mit Urteil vom 9.11.2007 aufgehoben und zurückverwiesen ist.

Lieber Anwalt, ich habe folgende Frage: Seit geraumer Zeit sind meine Frau und ich in der "aktiven" Kinderplanung. Da es selbst nach längerer Zeit nicht erfolgreich war und meine Frau gem. Aussage ihres Gynäkologen gesund sei, habe ich auf sein Anraten einen Termin bei einem Urologen gemacht, um eine Fruchtbarkeitsuntersuchung an mir vornehmen zu lassen.