Geschützte Wortmarke zusätzliches Wort
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 24.08.2023 | 29 Aufrufe | ***
Hallo,
ich gestalte gerade alles neu - Logo, Website usw. und möchte gern meinen Markennamen ändern lassen und zwar auf Manufaktur Liebesholz.
Das ...
Online-Kurse für das anmelden von Marken verkaufen - ohne anwaltliche Beratung
Internetrecht, Computerrecht
| 24.08.2023 | 30 Aufrufe | ***
Künstler blockiert mich
Vertragsrecht
| 23.08.2023 | 46 Aufrufe | ***
Hallo,
ich betreibe ein kleines Label und habe mit einer Künstlerin einen Bandübernahmevertrag. Jetzt hat mich diese auf alle Kanäle blockiert und ...
Vollkaskoversicherung erstattet nicht Mehrwertsteuer
Kaufrecht
| 21.08.2023 | 22 Aufrufe | ***
Urheberrechtsverletzung Stockfotos
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 21.08.2023 | 34 Aufrufe | ***
Trennung Salzmische GmbH - mehrere kleinere Fragen
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 20.08.2023 | 35 Aufrufe | ***
Ermittlungsverfahren gegen mich §108 Urhg - Verfahren eingestellt
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 18.08.2023 | 17 Aufrufe | ***
Zurückbehaltungsrecht gem. §357 Abs. 4 Satz 1 BGB
Kaufrecht
| 17.08.2023 | 74 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Frau Rechtsanwältin, sehr geehrter Herr Rechtsanwalt,
ich habe bei einem Online Shop Ware bestellt. Der Kaufvertrag wurde anschließen...
Pornografie im Internet speichern
Internetrecht, Computerrecht
| 17.08.2023 | 99 Aufrufe | ***
Hallo,
Ich würde gerne wissen:
Ist es legal Pornos von zB Google Bilder (Rechtsklick > Bild speichern) zu speichern?
Soweit ich recherchiert habe i...
Kündigung Arbeitsvertrag verspätete Annahme
Arbeitsrecht
| 17.08.2023 | 44 Aufrufe | ***
Freier Mitarbeiter IT mit Gewerbeschein zuständig für Datenschutz bei einem Kunden?!
Arbeitsrecht
| 16.08.2023 | 36 Aufrufe | ***
Wenn ein Kunde zukünftig geprüft wird, können solche Themen wie Datenschutz (DSGVO) auf mich zurückfallen? Bitte geben Sie mir eine klare und konkrete...
unbefristete Verlängerung eines befristeten Vertages, zugesagt - dann zurückgezogen
Arbeitsrecht
| 15.08.2023 | 59 Aufrufe | ***
Ich bin seit 01.10.2022 mit einem befristeten Vertrag (Krankheitsvertretung, längstens bis 30.09.2023) beschäftigt.
Die vertretene Kollegin hat zum ...
Vertraglich untersagte "Referenznennung", Rahmenvertrag für Handelsware - HORNBACH
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 14.08.2023 | 31 Aufrufe | ***
Behandlungsvertrag
Vertragsrecht
| 14.08.2023 | 38 Aufrufe | ***
Namensrechte
Medienrecht
| 14.08.2023 | 30 Aufrufe | ***
Guten Tag, wir möchten unsere Produkte mit dem Suffix Held beziehungsweise Hero versehen.
Es wird also folgende Namen geben:
Image Hero
Crypto He...
Sonstige Vereinbarungen im Mietvertrag
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 12.08.2023 | 58 Aufrufe | ***
Guten Tag,
In meinem Mietvertrag gibt es einige individuelle Vereinbarungen:
Eine davon lautet:
Rauchen ist im Haus, auf den Balkonen und Tera...
WEG Vorkaufsrecht als Miteigentümer (NRW)
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 12.08.2023 | 69 Aufrufe | ***
Der Miteigentümer mit einem Anteil von 49 % will die Anteile wegen der von ihm selbst verursachten Probleme heimlich an Dritte verkaufen.
Auch dies...
Podcast Gäste
Medienrecht
| 11.08.2023 | 16 Aufrufe | ***
Fitnessstudio - Wann Vertragsbeginn?
Vertragsrecht
| 10.08.2023 | 55 Aufrufe | ***
Der Erstlaufzeit-Beginn des Vertrages ist am 01.12.2013
Die Erstlaufzeit des Vertrages beträgt 14 Monate.
Laut AGB „Wird der Vertrag vom Mitglied ...
Kalt Akquise in DE per E-Mail
Internetrecht, Computerrecht
| 10.08.2023 | 40 Aufrufe | ***
Hallo, ich möchte für meine Agentur Kaltakquise betreiben. Diese soll jedoch gerne per E-Mail Marketing gehen. Sprich das ich den Kunden Kalt an-Maile...
Außerordentliche Kündigung Einstellvertrag
Tierrecht, Tierkaufrecht
| 09.08.2023 | 49 Aufrufe | ***
Hallo ,kann ich von einer außerordentlichen Kündigung Eines einstellvertrags Gebrauch machen wenn mein Pferd vor kurzem einen Schaden erlitten hat (Kn...
(Fremd)Vermögen bei Pflegefall
Sozialrecht
| 09.08.2023 | 57 Aufrufe | ***
Zur Sache:
Mein Bruder hat seit März eine diagnostizierte Autoimmunenzephalitis.(Gehirnentzündung). Bis vor einem Monat sah es so aus als wenn er i...
Schlüssel an Vermieter übergeben für Wohnungsbesichtigungen
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 09.08.2023 | 69 Aufrufe | ***
Guten Tag,
folgende Situation:
- wir sind bereits aus der alten Wohnung ausgezogen und der Vertrag läuft noch ca. 2 Monate
- wir wohnen schon i...
Software über Telefon vertreiben
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 09.08.2023 | 28 Aufrufe | ***
Guten Tag,
wir haben eine Software entwickelt, die automatisch Begründungstexte generiert, und eine Löschbegründung für die Google Rezensionen schr...
Fotoupload für Usern eines Blogs
Internetrecht, Computerrecht
| 09.08.2023 | 66 Aufrufe | ***
Ich möchte den Usern meines Blogs die Möglichkeit anbieten, eigene Fotos hochladen um diese öffentlich mit anderen Lesern zu teilen.
- Wie kann ich...
Betrug Konzertkarten
Kaufrecht
| 08.08.2023 | 48 Aufrufe | ***
Wir haben über Facebook Karten für ein Konzert gekauft. Wir haben ein Teil des Geldes für die Karten überwiesen EUR 155,00. Nach der Überweisung ist d...
Dienstwagen Versteuerung
Arbeitsrecht
| 08.08.2023 | 52 Aufrufe | ***
Guten Tag,
meine Firma hat es verschlampt, mir den Dienstwagen auf der Gehaltsabrechnung für Juni zu berechnen. 1% Regelung.
Ist mein Arbeitgeber ...
Frage zu Arbeitsvertrag Klausel
Arbeitsrecht
| 07.08.2023 | 52 Aufrufe | ***
In meinem Arbeitsvertrag ist folgende Klausel gelistet:
"Für den Fall, dass dem Mitarbeiter für den durch Krankheit bedingten Verdienstausfall Scha...
Landkreis Domain Verwendung
Internetrecht, Computerrecht
| 07.08.2023 | 33 Aufrufe | ***
Guten Tag,
dürfen wir eine Landkreis Domain verwenden die mit .net endet?
Die Domain ist seit über 7 Jahren in unserem Besitz.
Also z.B. Clop...
eidesstattliche Versicherung Durch Markenschutz
Kaufrecht
| 07.08.2023 | 43 Aufrufe | ***
Hallo,
Ich soll eine eidesstattliche Versicherung abgeben nachdem ich schon eine Unterlassung unterschrieben haben in einem
Markenschutz Fall
...
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