Markennamen Prüfung. Bereits intensive Recherche getätigt, Klärung von Detailfragen
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 04.07.2024 | 35 Aufrufe | ***
Musikrecht / Coverversionen / Bearbeitungen
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 03.07.2024 | 35 Aufrufe | ***
Guten Tag,
ich bin Hobby-Musiker und -Produzent und habe seit neuestem eine eigene Homepage, wo ich meine Produktionen vorstelle (ohne kommerzielles ...
Grundstücksverkauf Beurkundung durch deutschen Notar
Hauskauf, Immobilien, Grundstücke
| 03.07.2024 | 39 Aufrufe | ***
Kann eindeutscher Notar ein Grundstücksverkauf im Ausland (nicht EU) beurkunden?...
Immobilienverkauf: Anzahlung bei notariellem Vertragsabschluss möglich?
Kaufrecht
| 03.07.2024 | 62 Aufrufe | ***
Ich hoffe, dass das eine interessante Rechtsfrage ist, die ich hier vorlege. Jedenfalls dürfte es für viele von Interesse sein.
Ich möchte meine Im...
Unbefristeten Änderungsvertrag in einen befristesten Änderungsvertrag gewandelt?
Arbeitsrecht
| 02.07.2024 | 52 Aufrufe | ***
Sehr geeherte Dame, sehr geehrter Herr,
für folgenden Fall ersuche ich eine Rechtsberatung:
Meine Frau ist seit vielen Jahren bei Arbeitgeber ...
Hausverwaltung weigert sich, Mangel nach Strangsanierung zu Melden
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 02.07.2024 | 83 Aufrufe | ***
Verkauf von Led Philips Lampen auf Ebay.de
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 01.07.2024 | 29 Aufrufe | ***
Guten Tag,
wir sind gewerbliche Verkäufer auf der Ebayplattform. Wir möchten zukünftig Philips Led Lampen anbieten. Diese haben für den deutschen S...
Unterschiedliche Weißtöne bei Umzug
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 01.07.2024 | 91 Aufrufe | ***
Morgen übergebe ich meine Wohnung zurück an meinen Vermieter. Beim Auszug habe ich alle von mir angebrachten Dübel aus den Wänden entfernt, die Löcher...
Nebenkostenprivileg für Internet und TV
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 01.07.2024 | 64 Aufrufe | ***
Hallo die Damen und Herren !
Mit 01.07.2024 hat der Gesetzgeber das Nebenkostenprivileg für Internet und TV abgeschafft.
D.h. Diese Kosten dürfen ni...
Frage zum Halbleiter-Schutzgesetz vom 22.10.1987
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 26.06.2024 | 26 Aufrufe | ***
Nach Kündigung gewerblichen Mieters wg. Nichtzahlung, wem steht der Lagerbestand zu?
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 26.06.2024 | 45 Aufrufe | ***
Meinem gewerblicher Mieter wird jetzt fristlos gekündigt, da seit 2 Monaten keine Miete gezahlt wurde.
Hat er ein Anrecht auf Herausgabe des Lagerbe...
Eigenbedarf anmelden möglich ?
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 24.06.2024 | 54 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir benötigen Ihre Expertise:
Aktuell wohnen wir in einer Doppelhaushälfte (in Eigentum) und beginnen nun mit dem...
Autokauf Privat Rücktritt möglich?
Kaufrecht
| 24.06.2024 | 42 Aufrufe | ***
Hallo,
ich habe von privat ein Auto gekauft, gesehen habe ich das Auto bei Mobile.de. Das Auto hat längere Zeit gestanden,BJ.2007 und hat nur 70.000k...
Verlust von Vertraulichen Dokumenten
Datenschutzrecht
| 24.06.2024 | 17 Aufrufe | ***
Weiterhin Gewährleistungsanspruch?
Vertragsrecht
| 24.06.2024 | 51 Aufrufe | ***
Guten Tag, wir haben ein Flachdach eines Neubaus abgedichtet. Die Leistung wurde mangelfrei abgenommen. Jetzt hat sich der AG entschieden, nachträglic...
Absperreinrichtungen im Sondereigentumskeller
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 23.06.2024 | 75 Aufrufe | ***
Guten Tag,
sehr geehrte Damen Rechtsanwältinnen,
sehr geehrte Herren Rechtsanwälte,
gestatten Sie bitte, dass ich mich heute in folgender Sache a...
Markenrecht unangemeldet genutzte Marke anmelden
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 23.06.2024 | 42 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Frau Rechtsanwältin, sehr geehrter Herr Rechtsanwalt,
welche rechtlichen Konsequenzen hätte es, wenn ich eine Marke für mein Unternehm...
Sonderzahlung zurück gezogen
Arbeitsrecht
| 22.06.2024 | 43 Aufrufe | ***
markenrecht Nennung von Unternehmen
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 21.06.2024 | 26 Aufrufe | ***
Diebstahl im Fitnessstudio durch eigenes Personal
Schadensersatz
| 20.06.2024 | 59 Aufrufe | ***
Hallo,
habe meinen Verlobungsring im Spinnt liegen lassen . Ein Mitarbeiter hat Ihn gefunden und am Tresen verstaut . Nach 2 Tagen wollte ich Ihn ab...
WEG Beschlussantrag zur baulichen Änderung durch Verlagerung eines Müllplatzes
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 18.06.2024 | 51 Aufrufe | ***
Handmadeprodukt
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 16.06.2024 | 26 Aufrufe | ***
Ich gieße Werke aus Epoxidharz.
Ich habe eine mauskopfform die ich gieße als schlüsselanhänger. Nichts von der Farbgebung erinnert an den Namen ein...
Persönlichkeitsrecht falsche/witzige Schülerantworten posten
Datenschutzrecht
| 15.06.2024 | 39 Aufrufe | ***
Fragen zum Markenschutz
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 12.06.2024 | 18 Aufrufe | ***
Mietwagen Kaution
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 12.06.2024 | 60 Aufrufe | ***
Ich habe ein Fahrzeug über Check24 bei Wheego gemietet. Mir wurde 900€ Kaution einbehalten.
Leider wurde dieses Fahrzeug, geparkt, touchiert. Der Ver...
Nutzungsrechte an IT-Systemen, wenn nicht schriftlich/vertraglich vereinbart
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 12.06.2024 | 24 Aufrufe | ***
Urheber-/Nutzungsrecht von selbst kreierten Wörtern (Z. B. Fantasyliteratur)
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 11.06.2024 | 35 Aufrufe | ***
Schönen guten Tag!
Vorweg: Als Autor bzw. Autorin für Fantasyliteratur ist es üblich, Wörter für Länder, Namen, Orte etc. zu erfinden. Das macht m....
Ex-Partner leistet keine Nebenkostenzahlung
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 11.06.2024 | 47 Aufrufe | ***
Überhöhte Rücksendekosten Speditionsware
Kaufrecht
| 11.06.2024 | 61 Aufrufe | ***
Ich habe für 2600 EUR lagernde Ware bestellt bei einem Online Händler.
Die Versandkosten für die Lieferung mittels Spedition laut Angebot betrugen...
Wohnmobil privat an privat verkauft
Kaufrecht
| 08.06.2024 | 60 Aufrufe | ***
Hallo,
Wir haben vor ein paar Tagen (Mittwoch 05.06.24) unser Wohnmobil privat verkauft.
Leider haben sich die Käufer gemeldet und entweder 1. 6.0...
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