Generele Frage zu einem Arbeitsvertrag

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Beides können Sie arbeitsvertraglich regeln. Grundsätzlich stoßen die von Ihnen beabsichtigten Klauseln daher nicht auf rechtliche Bedenken.

Grundsätzlich gilt, dass Sie als Ar­beit­ge­ber und nicht Ihre Ar­beit­neh­mer das wirtschaftliche Risi­ko tra­gen, dass in­fol­ge ge­rin­ger Kun­den­nach­fra­ge kei­ne Beschäftigungsmöglichkeiten für Ihre Arbeitnehmer vorhanden sind. Gemäß § 615 S. 3 BGB haben Sie daher grundsätzlich auch dann den Lohn zu bezahlen, wenn keine ausreichenden Aufträge vorhanden sind.

§ 615 S. 3 BGB ist jedoch keine zwingende gesetzliche Vorschrift. Von ihr kann in gewissen Grenzen arbeitsvertraglich abgewichen werden.

Wichtig ist hierbei, dass Sie hierbei die Vorgaben des § 12 Abs.1 und Abs.2 Tz­B­fG einhalten müssen. Demnach müssen Sie ei­ne be­stimm­te Min­dest­dau­er der wöchent­li­chen Ar­beits­zeit und der tägli­chen Arbeitszeit fest­le­gen. Ferner müssen Sie Ihren Arbeitnehmern die jeweilige Ar­beits­zeit min­des­tens vier Ta­ge im Vor­aus mitteilen. Diese gesetz­li­che Ankündi­gungs­frist gilt grundsätzlich auch dann, wenn Sie geplante Einsatztage oder freie Tage nach Bedarf ändern oder verschieben möchten.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Bei weiteren Fragen oder wenn Sie bei diesem oder weiteren arbeitsrechtlichen Problemstellungen anwaltliche Unterstützung benötigen sollten, stehe ich Ihrem Unternehmen jederzeit gern zur Verfügung, da meine Kanzlei auf bundesweite Mandate ausgerichtet ist. Die von Ihnen entrichtete Beratungsgebühr würde im Falle einer Beauftragung vollständig angerechnet werden.

Mit freundlichen Grüßen