'fachgerecht renoviert zurückzugeben'

Hallo Herr Eichhorn,

Ihr Satz: "es handelt sich um vorformulierte Vertragsbedingungen (AGB), wenn die handschriftliche Klausel nicht verhandelt, d.h. vom Vermieter zur Disposition gestellt, wurde." ist mir nicht ganz klar. Was heißt, "zur Disposition stellen"? Ich habe diesen Vertrag natürlich unterschrieben, aber explizit diskutiert wurde diese Klausel nicht.

Mein Vermieter ist selbst Anwalt (Konzernrecht) und schrieb mir folgendes, was mich jetzt etwas verwirrt:

"ich habe mir nun den Mietvertrag zwischen uns und die geltende Rechtsprechung einmal angesehen.

Richtig ist, dass die Rechtsprechung schon seit Langem Klauseln in Mietverträgen als unwirksam erachtet, in denen dem Mieter aufgelegt wird, in bestimmten Zeitabständen Schönheitsreparaturen durchzuführen. Deswegen steht auch in unserem Mietvertrag unter § 3 Ziff. 8, dass Sie nicht verpflichtet sind, während der Mietzeit irgendwelche Schönheitsreparaturen durchzuführen, sondern dies in Ihrem freien Belieben steht. Allerdings wurde in § 3 Abs. 7 handschriftlich vermerkt „Die Wohnung wurde neu renoviert übergeben und ist von dem Vermieter bei Auszug ebenfalls renoviert zu übergeben."

Die Rechtsprechung sagt hier, dass Mieter beim Auszug nur insoweit renovieren müssen, als ein Renovierungsbedarf besteht. Wenn also bspw. ein Mieter die Wohnung erst ein Jahr vor seinem Auszug gestrichen und seitdem kaum genutzt hat, besteht vermutlich kein Renovierungsbedarf.

Ich bin zusammenfassend also der Meinung, dass Sie verpflichtet sind, vor Ihrem Auszug Bohr- und Dübellöcher zu entfernen und die Wohnung zumindest einmal zu streichen. Ob irgendwelcher Renovierungsbedarf am Boden besteht, vermag ich derzeit nicht abschließend zu sagen, weil die Wohnung ja noch möbliert ist. Mein Eindruck war allerdings, dass hier kein Bedarf besteht, Gleiches gilt für alles andere."

Was kann ich ihm auf seine email antworten?


Mit freundlichen Grüßen