Geistiges Eigentum und das VeRi-Programm / Spotify

18. Januar 2023 21:49 |
Preis: 30,00 € |

Internetauktionen


Beantwortet von

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe seit kurzen angefangen mehrere Streamingdienst Premium Zugänge bei eBay anzubieten, natürlich über mein Kleingewerbe.
Ich kann die Accounts für günstiger anbieten, da ich diese aus dem Ausland beziehe, in dem Preise nicht so hoch sind, wie hier in Deutschland.
Die Accounts werden von mir zu 100% Legal erworben und vollkommen bezahlt.
Es handelt sich um Familien Abos, indem ich meine Kunden in mein Familien Premium Abo einlade und sie dementsprechend die Vorteile genießen können.
Das eigentliche Problem liegt darin, dass Spotify zum zweiten mal meine Anzeige bei eBay löschen lässt, mit der folgenden Begründung:

Was besagt der Grundsatz
- Ihr Angebot wurde von Spotify USA Inc. - Spotify AB gemeldet, weil es einen gefälschten Artikel enthält. Das Programm für verifizierte Rechteinhaber (VeRi) bietet den Inhabern von Schutzrechten die Möglichkeit, Angebote zu melden, die ihrer Meinung nach ihre Rechte verletzen
- Nicht genehmigte Kopien oder Fälschungen sind illegal und sind bei eBay unzulässig
- Wenn Sie der Meinung sind, dass es sich dabei um einen Fehler handelt, müssen Sie sich direkt an den Rechteinhaber wenden. Wenn der Rechteinhaber Ihrem Einspruch zustimmt, bitten Sie ihn, uns direkt zu kontaktieren, damit wir Ihr(e) Angebot(e) wiedereinstellen
Die E-Mail-Adresse des Rechteinhabers lautet:
mrkt-spotify@appdetex.com
1.1 Listing(s) - These products use the Spotify Trademark(s) in an unauthorized manner to sell goods.


Beim ersten Inserat habe ich kein Rechtlichen Text hinzugefügt.
Nach der ersten Löschung meines Inserats habe ich den Artikel neu eingestellt, aber diesmal mit folgenden Rechtlichen Inhalt:

#####################
Rechlichtes:

Alle Zugänge sind das geistige eigentum der Spotify AB.

Ich erhebe keinen Anspruch auf das virtuelle Eigentum der hier gehandelten Gegenstände.

Der Käufer zahlt nur für die Zeit und die Arbeit, die aufgewendet wurden, um den besagten 12 Monate Premium Zugang zu erwerben.

Alle genannten Markennamen sind eingetragene Warenzeichen oder Eigentum der jeweiligen Firmen und dienen lediglich der Produktbeschreibung.

Fotos sind lediglich Symbolbilder. Es erfolgt kein physicher Versand.
#####################

Das Inserat wurde aber wieder entfernt, sprich zum zweiten mal. Eigentlich vestoße ich doch hiermit nur gegen die AGB's von Spotify. Sprich ich nehme es in Kauf, dass der ein oder andere Account gesperrt werden kann, aber dafür gibts für meine Kunden selbstverständlich Ersatz.

Nun zu meiner Frage. Verstoße ich hiermit gegen irgendein Gesetz? Wird hier zurecht mein Inserat entfernt? Und handelt es sich um Steuerhinterziehung, wenn ich Accounts aus dem Ausland kaufe und hier Gewerblich verkaufe?

Vielen dank im vorraus.

Mit freundlichen Grüßen
19. Januar 2023 | 19:58

Antwort

von


(331)
Kapitelshof 36
53229 Bonn
Tel: 0228 / 90 888 32
Web: https://www.dietrich-legal.de
E-Mail: info@dietrich-legal.de
Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen wie folgt beantworten:


Eine Steuerhinterziehung liegt nicht vor, solange Sie die Gewinne aus den Verkäufen hier versteuern. Auch ein Gewerbe wäre grundsätzlich anzumelden.

Der Verkauf der Accounts an sich verstößt gegen die Nutzungsbedingungen von Spotify, ist aber nicht gesetzlich verboten. Das Problem ist dann hier jedoch, dass Sie eine Markenrechtsverletzung begehen, da Sie den Namen Spotify durch die Verkaufsangebote im markenrechtlichen Sinne nutzen. Dafür muss kein Logo verwendet werden, es reicht der Name. Hierfür benötigt man eine Zustimmung von Spotify, die natürlich nicht vorliegt. Dann verstößt man gegen § 14 MarkenG.

Ebay darf die Angebote daher sperren.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.

Ich wünsche Ihnen noch eine schöne Woche.

Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dietrich
Rechtsanwalt


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