Internetvertrag, Zurücktreten vom Vertrag

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben wie folgt beantworten möchte:

In der Tat wäre ein Aufhebungsvertrag ein neuer Vertrag, allerdings haben Sie ein 14-tägiges Kündigungsrecht nur, wenn der Vertrag das vorsieht. Sollten Sie das 14-tägige Widerrufsrecht meinen, das gilt nur bei Online-Verträgen zwischen Verbrauchern und Unternehmern, und nur Verbraucher können sich darauf berufen. Sie aber agieren als Geschäftsinhaber, damit als Unternehmer. Das 14-tägige Widerrufsrecht steht Ihnen damit nicht zu.

Auch wird Ihnen der Wegfall des Vertragsgegenstandes nicht helfen. Die entsprechende Rechtsgrundlage (Wegfall der Geschäftsgrundlage) setzt voraus, dass eine plötzliche Änderung der Gesamtumstände ein Festhalten am Vertrag unzumutbar macht, und stellt auf die Risikoverteilung und die Verantwortung für die Änderung der Gesamtumstände ab. Vorliegend haben Sie aber die Änderung der Gesamtumstände durch Aufgabe des Geschäfts selbst herbeigeführt. Deswegen können Sie sich nicht darauf berufen und müssen an dem Vertrag festhalten.

Allerdings handelt es sich um einen Werkvertrag, dadurch haben Sie gemäß § 648 BGB ein Kündigungsrecht, d.h. Sie können jederzeit kündigen und müssen die Kündigung nicht begründen. Diese Vorschrift legt jedoch fest, dass Sie bei Kündigung einen Aufwandsersatz an den Auftragnehmer zahlen müssen, und stellt die gesetzliche Vermutung auf, dass der angemessene Aufwandsersatz bei 5 % der Vertragssumme liegt. Die Gegenseite kann natürlich einen höheren Betrag fordern, muß das aber nachweisen. Auch kann im Vertrag ein höherer Betrag vereinbart werden, aber eine solche Klausel muß erstmal existieren, und zudem muß sie angemessen sein.

Kurz: Ihr Rücktrittstelefonat ist als Kündigung anzusehen, wodurch der Gegenseite von Gesetzes wegen nur 5 % des Auftragswertes zustehen, nicht 80 %. Die 80 % muß die Gegenseite begründen und beweisen, was nicht einfach ist.

Da es auch auf den Vertrag ankommt und der Streitwert vermutlich hoch ist, empfehle ich dringend, den Vertrag und sämtliche Korrespondenz (Emails) einem örtlichen Anwalt vorzulegen, damit dieser ihn und den gesamten Fall umfassend prüft und teure Fehler/Mißverständnisse verhindert.

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben. Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Ansonsten verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt