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Gebrauchsmusterschutz

10. März 2006 09:51 |
Preis: |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

LesenswertGefällt 0

Sehr geehrte Damen und Herren,

kann ich mir einen Gebrauchsmusterschutz für eine Auskunftstei (auch Namensrecht) wie z. B. Creditreform - nur auf einem anderen Gebiet, patentieren lassen bzw. einen Schutz darauf eintragen lassen, damit diese Idee nicht von anderen übernommen werden kann?

Für Ihre Hilfe vielen Dank.

Mit freundlichem Gruß

Sehr geehrter Fragesteler,

zunächst wäre interessant zu erfahren, was genau Sie sich schützen lassen wollen:
a) einen Namen
b) eine Idee.

A ist prinzipiell möglich. B nicht ohne weiteres. Es gibt natürlich die Möglichkeit einer Patentanmeldung. Diese ist aber an gewisse Voraussetzungen geknüpft, die Sie nicht bei jeder Idee erfüllen. Ihre Idee an sich geniesst einen gesetzlichen Schutz. Sie müssten mir etwas genauer schildern, worum es geht. Gerne senden Sie diese Information an meine E-Mail, damit die Öffentlichkeit keine Kenntnis davon erlangt. Ich weise darauf hin, dass ich der Verschwiegenheitspflicht unterliege.

Mit freundlichem Gruß
H. Momberger

h.momberger@gruemo.de