Zeitarbeit - Übernahme durch Kunden

6. Januar 2008 22:08 |
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Arbeitsrecht


Ich bin seit 2000 bei einer Zeitarbeitsfirma beschäftigt. Zwischenzeitlich war ich bis zum 01.11.07 in Elternzeit.
Nach der Elternzeit wurde ich an eine Firma vermittelt, die mich gerne übernehmen würde. Der Einsatz ist bereits beendet.
Da es sich um eine kleine Firma handelt, sind die Übernahmekosten an die Zeitarbeit ziemlich hoch. Kann ich rechtlich fristgerecht bei der Zeiarbeitsfirma kündigen, und bei der anderen Firma anfangen? Ich kann mir vorstellen, daß sich die Zeitarbeitsfirmen in diesen Fällen rechtlich abgesichert haben?! In meinem Arbeitsvertrag (Manteltarifvertrag BZA) kann ich darüber nichts finden.
Über eine schnelle Hilfe würde ich mich sehr freuen!
Mit freundlichen Grüssen
S.Horch
Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

auf Grund des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes beantworte ich Ihre Frage zusammenfassen wie folgt:

Wenn Sie das Arbeitsverhältnis mit der Zeitarbeitsfirma wirksam beendet haben, steht einer Antstellung bei Ihrem ehemaligen Entleiher grundsätzlich nichts entgegen.

§ 9 Nr. 3 und Nr. 4 AÜG erklären Vereinbarungen, die dem Entleiher/Leiharbeitnehmer untersagen, den Leiharbeitnehmer zu einem Zeitpunkt einzustellen, in dem dessen Arbeitsverhältnis zum Verleiher nicht mehr besteht, für unwirksam.

Jedoch regelt § 9 Nr. 3 AÜG auch, dass eine vertragliche Regelung hinsichtlich vom Entleiher zu zahlenden Übernahme-/Vermittlungskosten durch diese Regelung nicht ausgeschlossen wird.

Inwiefern in Ihrem Fall eine solche Gebühr durch den Entleiher zu zahlen ist, kann dem Verleihvertrag bzw. dessen AGB´s entnommen werden. Ob die Höhe angemessen ist, bemisst sich sodann nach der Dauer des vorangegangenen Verleihs, der Höhe des vom Entleiher für den Verleih bereits gezahlten Entgelts und dem Aufwand für die Gewinnung eines vergleichbaren Arbeitnehmers.

Abschließend möchte ich Sie darauf hinweisen, dass es sich bei dieser Antwort, basierend auf Ihren Angaben, lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung handelt. Diese kann eine umfassende rechtliche Begutachtung nicht ersetzen. Durch Hinzufügen oder Weglassen entscheidungserheblicher Informationen kann die rechtliche Beurteilung völlig anders ausfallen.

Ich hoffe Ihnen einen ersten Überblick gegeben zu haben und stehe Ihnen gerne weiterführend, insbesondere im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion, zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Maik Elster
Rechtsanwalt
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