Dienstanweisung als Bestandteil des Arbeitsvertrags

Question

Guten Tag!  In meinem Dienstvertrag ist der Passus enthalten, dass  "Die Zielstellungen und Aufgaben  in der Dienstanweisung vom   festgelegt ; diese ist Bestandteil des Dienstvertrages."    Soweit ich informiert bin, können Dienstanweisungen vom Arbeitgeber im Rahmen ihres Weisungsrechts geändert werden, Dienstverträge nur in beiderseitigem Einvernehmen.  Was gilt in Bezug auf die Dienstanweisung, wenn im Dienstvertrag die oben genannte Formulierung verwendet wurde? Kann die Dienstanweisung noch einseitig vom Arbeitgeber geändert werden, oder bedürfen Änderungen meiner Zustimmung, weil sie als Teil des Dienstvertrags gilt?    Vielen Dank im Voraus!

Rechtsanwältin Sonja Stadler · Accepted Answer

Antwort vom Rechtsanwalt: Sehr geehrter Fragesteller,    auf Grundlage der durch Sie mitgeteilten Informationen beantworte ich Ihre Frage wie folgt:    Die Verweisung in Ihrem Fall bezieht die Dienstanweisung in der konkret benannten Fassung in den Arbeitsvertrag mit ein.    Es handelt sich nach der mitgeteilten Formulierung nicht um eine dynamische Verweisung. Eine Änderung der Dienstanweisung kann nur durch Ihre Mitwirkung verbindlich gemacht werden. Daneben kann der Arbeitgeber auch über das Direktionsrecht Anweisungen durchsetzen ohne, dass Sie zustimmen müssen.    Mit freundlichen Grüßen   -Rechtsanwältin-

Dienstanweisung als Bestandteil des Arbeitsvertrags

Arbeitsrecht

Rechtsanwältin Sonja Stadler

Antwort