Kauf von Eheringen

Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Bei dem zwischen Ihnen und dem Juwelier bestehenden Vertrag handelt es sich um einen sogenannten Werklieferungsvertrag nach § 650 BGB . Da es sich bei Eheringen um nicht vertretbare Sachen handelt, findet die Vorschrift des § 648 BGB zum Kündigungsrecht des Bestellers gemäß § 650 S. 3 BGB Anwendung.

Danach gilt:

Der Besteller kann bis zur Vollendung des Werkes jederzeit den Vertrag kündigen. Kündigt der Besteller, so ist der Unternehmer berechtigt, die vereinbarte Vergütung zu verlangen; er muss sich jedoch dasjenige anrechnen lassen, was er infolge der Aufhebung des Vertrags an Aufwendungen erspart oder durch anderweitige Verwendung seiner Arbeitskraft erwirbt oder zu erwerben böswillig unterlässt. Es wird vermutet, dass danach dem Unternehmer 5 vom Hundert der auf den noch nicht erbrachten Teil der Werkleistung entfallenden vereinbarten Vergütung zustehen.

Das heißt für Sie im Klartext: Sie können den Vertrag vorzeitig kündigen. Der Juwelier kann von Ihnen abzüglich dessen, was er sich durch die Kündigung erspart hat, seinen Werklohn verlangen. Im Zweifel kann er nach § 648 BGB 5% des vereinbarten Werklohns verlangen. Sowohl Ihnen als auch dem Juwelier steht dabei der Nachweis einer höheren/geringeren Ersparnis offen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen
M. Shoja (Rechtsanwältin)