Pin auf Mp3 befestigen und verkaufen?

Sehr geehrte Fragestellerin,

Ihre Frage möchte ich wie folgt beantworten:

Gemäß § 14 Abs. 2, 3 MarkenG ist es Dritten untersagt, fremde Marken für Waren oder Dienstleistungen ohne Zustimmung des Markeninhabers im geschäftlichen Verkehr "kennzeichenmäßig" zu nutzen. Das Anbringen fremder Unternehmenskennzeichen auf Ware, die zum Verkauf angeboten wird (vgl. § 14 Abs. 3 Nr. 2 MarkenG ), stellt einen kennzeichenmäßigen Gebrauch dar (vgl. Ingerl/Rohnke, Markengesetz, § 14 Rn. 106), da nicht auszuschließen ist, dass der Geschäftsverkehr das Kennzeichen als Herstellerhinweis versteht oder die Wertschätzung der Marke dem Verkäufer auf Kosten des Markeninhabers einen ungerechtfertigten Vorteil verschafft. MIT ANDEREN WORTEN: Sollten Sie hinsichtlich des Verkaufs gewerbsmäßig handeln, läge mit der Veröffentlichung des Angebots eine Markenrechtsverletzung vor, da nicht auszuschließen ist, dass potentielle Kunden glauben, dass der Mp3-Player von dem Markeninhaber des Pins hergestellt wurde oder aufgrund des Pins einen tatsächlich nicht gerechtfertigten bzw. originär dem Markeninhaber zustehenden Mehrwert aufweist. Hieran würde eine Formulierung "Mp3-Player mit PIN" nach m.A. auch nichts ändern.

BEACHTEN SIE: Die vorangegangenen Ausführungen gelten ausdrücklich nur für den Fall, dass Sie hinsichtlich des Verkaufs geschäftsmäßig handeln. Dies ist bei bloßen Privatverkäufen nicht der Fall. ABER: Auch der Verkauf durch Private kann bei Hinzutreten weiterer Umstände geschäftsmäßig sein. Dies ist z.B. der Fall, wenn die Ware außerhalb des Privatbereichs (d.h. Freunde, Bekannte) einer unbestimmten Anzahl von Personen angeboten wird (vgl. BGH GRUR 1987, 438 ff.). Danach ist z.B. bei einem Angebot im Rahmen einer Internetauktion stets ein "geschäftlicher Verkehr" i.S. des § 14 Abs. 2 MarkenG gegeben (vgl. OLG Köln, Urt. vom 18.03.2005 - 6 U 12/01 ).

Ich hoffe, Ihnen mit den vorausgegangenen Ausführungen vorab weitergeholfen zu haben. Für Rückfragen stehe ich Ihnen weiterhin gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Iven
Rechtsanwalt