Rechtslage

Question

Hallo,bin chronisch krank,wurde einige Zeit später arbeitlos.Nach negativer psychologischer Eignungsuntersuchung,drängte man mich zum kurzen Weg zur Teihabe am Arbeitsleben.Dies war vor einiger Zeit,inzwichen habe ich Erwebsminderungsrente eingereicht da die Erkrankung schlimmer geworden ist.Arbeisamt und Landes Versicherungsanstalt fordern mich auf getrennt von einander das gleiche Weiterbildungsprogramm  mitzumachen.Muß ich das tun?Ist es überhaupt Notwenig trotz des Rentenantrags? Wie schaut das von der rechtlichen Seite aus?

Anwalt · Accepted Answer

Antwort vom Rechtsanwalt: Guten Morgen,    Sie laufen in der derzeitigen Situation Gefahr, dass mit Ihnen Ping-Pong gespielt wird. Grundsätzlich ist zwar sichergestellt, dass Sie für den Zeitpunkt des Rentenantrages trotz fehlender Erwerbsfähigkeit Leistungen vom Arbeitsamt weiter bekommen. Dies gilt allerdings bei einem Rentenantrag wegen Erwerbsminderung nicht, da dann ja noch eine Resttätigkeit gesundheitlich möglich ist. Sie laufen deshalb Gefahr, dass Sie zwischen den Stühlen sitzen und das Arbeitsamt Ihnen, wenn Sie die Maßnahme nicht fortführen, die Gelder streicht.     Sollten Sie gesundheitlich nicht in der Lage sein, das kokrete Weiterbildungsprogramm zu absolvieren, sollten Sie sich dies durch einen Arzt bescheinigen lassen und gegen die Anordnung zur Weiterbildung Widerspruch einlegen. Solange über den Widerspruch nciht entschieden ist, müßten Sie allerdings, um auf der sicheren Seite zu sein, an der Weiterbildung weiter teilnehmen.    Ich hoffe, ich habe Ihnen weiter geholfen. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.    Mit freundlichen Grüßen    Michael Weiß  Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht    Esenser Str. 19  26603 Aurich     Tel. 04941-605347  Fax 04941-605348  e-mail: info@fachanwalt-aurich.de