Recht zum Befahren eines Waldweges

Question

Sehr geehrte Damen und Herren,  ich habe ein Freizeitgrundstück gepachtet, welches über einen Waldweg erreichbar ist. Dieser Waldweg wird über das Abfahren von einer Landstraße erreicht und ist mit einem Durchfahrt verboten Schild gekennzeichnet. Der Grundsatz ist soweit einleuchtend, dass ein Einfahren in den Waldweg nicht gestattet ist.    Nun zu den Besonderheiten:    Im Waldweg selbst gehen mehrere Einfamilienhäuser ab, deren Bewohner diesen Waldweg als Zufahrt nutzen müssen. Zwischen den Einfamilienhäusern befinden sich Wochenendgrundstücke auf Pachtland. Die Nutzer der Wochenendgrundstücke fahren ebenfalls durch den Waldweg um auf die Freizeitgrundstücke zu gelangen. Dies wird bereits seit 1979 so getan.    Heute hatte ich Besuch des Besitzers des Waldweges, der u.a. mir untersagte den Waldweg zu befahren. Andrerseits dürfen die Anlieger der Einfamilienhäuser den Waldweg weiter befahren.     Es würde die Möglichkeit bestehen, einige Wochenendgrundstücke auch von einer anderen Straßenseite anzufahren, nämlich über die Grundstücke der Verpächter, dieses ist mit einen größeren Aufwand möglich. Allerdings müssten dann ca. 5 Pkws durch das Grundstück der Verpächter fahren.    Nun stellt sich die Frage weshalb hier nicht gleiches Recht für alle angewendet werden müsste. Der Wegbesitzer begründete seine Entscheidung so: Die vorderen Anwohner verursachen nicht so viel Schäden an den Baumwurzeln.    Einerseits wird den vorderen sich am Waldweg befindlichen Anliegern gestattet in den Waldweg &lpar;ca. 100-300 m&rpar; einzufahren, andrerseits wird es anderen verwehrt, mit der Argumentation der Schädigung. Zu dem wurde einem Wochenendheimbesitzer so ziemlich am am Ende des Waldweges vor vielen Jahren vom Wegbesitzer ein Wegerecht erteilt.    Meine Frage daher:     Darf man als Pächter diesen Waldweg nutzen, da andere diesen auch nutzen dürfen?    Wie verträgt sich die Inkonsequenz der Argumentation der Schädigung der Waldwurzeln gegenüber der Toleranz gegenüber den Eigenheimbesitzern?    Welchen Stellenwert hat das Durchfahrt verboten Schild mit Hinweis auf Waldweg, wenn dieses Verbot nicht auf alle angewendet wird.    Vielen Dank für Ihre Mühe - Rückfragen natürlich gerne.    Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt Steffan Schwerin · Accepted Answer

Antwort vom Rechtsanwalt: Sehr geehrter Fragesteller,    Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten:      - Darf man als Pächter diesen Waldweg nutzen, da andere diesen auch nutzen dürfen?     Wichtig wäre natürlich, dass ein Wegerecht eingetragen ist.    Ist dies nicht der Fall kann ein Anspruch auf Nutzung bestehen, wenn es keine andere Zufahrtsmöglichkeit gibt.    Andererseits kann sich der Anspruch hier auch schon daraus ergeben, dass dies jahrelang geduldet wird &#8211; mithin aus gewohnheitsrechtlichen Aspekten.    - Wie verträgt sich die Inkonsequenz der Argumentation der Schädigung der Waldwurzeln gegenüber der Toleranz gegenüber den Eigenheimbesitzern?     Hier muss schon alles gleich behandelt werden und es darf nicht dem einen Besitzer / Eigentümer die Zufahrt erlaubt und dem anderen versagt werden.    Natürlich muss eine Interessenabwägung stattfinden, wenn hier eine Gefahr für die Bäume besteht.    Aber in der Regel hätte dies dem Eigentümer des Weges schon eher auffallen müssen.    Hier kann man sich wieder auf das Gewohnheitsrecht berufen.    - Welchen Stellenwert hat das Durchfahrt verboten Schild mit Hinweis auf Waldweg, wenn dieses Verbot nicht auf alle angewendet wird.    Hier ist die Frage, von wem das Schild wann aufgestellt wurde. Hat es der Eigentümer selbst aufgestellt, sich aber jahrelang nicht darauf berufen, kann er sich auch jetzt nicht mehr darauf berufen. Er hat seine Rechte verwirkt, weil er jahrelang geduldet hat, dass alle durchgefahren sind.    Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.    Mit freundlichen Grüßen  Steffan Schwerin, Rechtsanwalt

Recht zum Befahren eines Waldweges

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