Eintragung einer Marke, die Bestandteil einer bestehenden Marke wäre

Question

Liebes Expertenteam,  ich möchte eine Marke anmelden. Bei der Entscheidung, ob Wort-/Bild-/Wort-Bildmarke können Sie mir durch Beantwortung dieser Frage helfen.  Im Beispiel möchte ich gerne die Marke "Müller" eintragen.  Laut DPMAregister gibt es bereits eine eingetragene Wortmarke "Müller Beratungen".  Ist die Existenz einer &lpar;im Wortbestandteil detaillierteren&rpar; Wortmarke "Müller Beratungen" ein eventueller Grund zur Ablehnung oder Widerspruch bei der Beantragung der Wortmarke "Müller"?     "Müller Beratungen" hat hierbei Überschneidungen in den Nizza-Klassen mit "Müller". "Müller Beratungen" befaßt sich mit der Beratung von Unternehmen, die Stahlerzeugnisse herstellen. "Müller" befaßt sich mit Training und Coaching von Privatpersonen und Unternehmen. Sind hier lediglich die Nizza-Klassen &lpar;z. B. 42&rpar; ausschlaggebend, oder auch die Unterklassen &lpar;z. B. Durchführen von Seminaren&rpar;?    Vielen Dank für Ihre Unterstützung bereits im voraus.

Rechtsanwalt Robert Weber · Accepted Answer

Antwort vom Rechtsanwalt: Sehr geehrter Ratsuchender,    der Markenname kollidiert, da Müller in beiden Marken der prägende Bestandteil ist. Ein Widerspruch ist zu erwarten.    Es sind Klassen und Unterklassen relevant, aber entscheidend sind die geschützten Dienstleistungen. In Ihrem Fall sind diese sehr kollisionsträchtig, ein Widerspruch daher wahrscheinlich.    Ich rege daher an, den Namen zu überdenken.    Mit freundlichen Grüßen,  Robert Weber  Rechtsanwalt

Eintragung einer Marke, die Bestandteil einer bestehenden Marke wäre

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Rechtsanwalt Robert Weber

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