'Auswanderung' mit Kind

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Sie planen, mit Ihrem achtjährigen Kind für etwa drei Jahre in ein Nicht-EU-Land zu gehen, während Ihr Ehemann in Deutschland verbleibt und dort sowohl Haus als auch Wohnung beibehält. Sie selbst möchten weiterhin in einem sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnis in Deutschland beschäftigt bleiben und haben sich bewusst für die unbeschränkte Steuerpflicht entschieden.

Im Hinblick auf das Melderecht gilt Folgendes: Eine Abmeldung aus dem Melderegister ist nur dann vorgesehen, wenn der Wohnsitz in Deutschland tatsächlich vollständig aufgegeben wird. Da Ihr Mann hier bleibt und der gemeinsame Wohnsitz bestehen bleibt, liegt formal kein „Wegzug" im Sinne des Bundesmeldegesetzes vor. Eine Abmeldung nur des Kindes ist rechtlich nicht möglich, da minderjährige Kinder stets gemeinsam mit den Sorgeberechtigten geführt werden. Wenn Sie also auf die Behördenfrage nach der Schulpflicht stoßen, ist der korrekte Weg nicht eine „künstliche Abmeldung", sondern ein Antrag auf Befreiung von der Schulpflicht wegen eines längeren Auslandsaufenthaltes. Diesen Antrag müssen Sie bei der zuständigen Schulbehörde stellen; eine bloße An- und Abmeldung zur Umgehung könnte problematisch sein und als Ordnungswidrigkeit gewertet werden.

Zum Kindergeld: Anspruch auf Kindergeld besteht nicht nur, wenn Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Inland vorliegt, sondern auch dann, wenn Sie – wie in Ihrem Fall – unbeschränkt einkommensteuerpflichtig sind (§ 62 Abs. 1 Nr. 2 EStG). Ihre Entscheidung, in Deutschland steuerpflichtig zu bleiben, war daher richtig und eröffnet Ihnen grundsätzlich weiterhin den Anspruch. Wichtig ist daneben, dass das Kind zu Ihrem Haushalt gehört oder von Ihnen überwiegend unterhalten wird (§ 63 EStG). Da Sie Ihr Kind mit ins Ausland nehmen, dort betreuen und den Unterhalt tragen, ist diese Voraussetzung erfüllt. Es ist also nicht zwingend erforderlich, dass das Kind in Deutschland gemeldet ist. Gleichwohl prüfen die Familienkassen in solchen Konstellationen erfahrungsgemäß sehr genau, ob ein Wohnsitz tatsächlich aufgegeben wurde und ob die unbeschränkte Steuerpflicht nachgewiesen ist. Es empfiehlt sich deshalb, die steuerlichen Unterlagen und die Bestätigung der unbeschränkten Steuerpflicht frühzeitig vorzulegen.

Für Sie bedeutet das zusammengefasst:

• Eine Abmeldung des Kindes ist nicht erforderlich und rechtlich auch nicht möglich, solange Ihr eigener Wohnsitz fortbesteht. Die Schulpflicht wird durch einen formellen Befreiungsantrag gelöst, nicht durch eine Abmeldung.
• Der Kindergeldanspruch kann bei fortbestehender unbeschränkter Steuerpflicht grundsätzlich aufrechterhalten werden, auch wenn sich das Kind überwiegend im Ausland aufhält. Sie sollten hier aber von vornherein mit Rückfragen der Familienkasse rechnen.

Ich rate Ihnen, frühzeitig mit der Schulbehörde und der Familienkasse das Gespräch zu suchen und die Unterlagen zur unbeschränkten Steuerpflicht beizubringen, um Missverständnisse und spätere Rückforderungen zu vermeiden.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

El-Zaatari
Rechtsanwalt