Wartungsvertrag auch gültig ohne Unterschrift ?

Question

Hallo liebe Gemeinde !

Kurz zur Info die Fakten:
Ich habe seit über einem Jahr Wartungsarbeiten in einer Sportstätte an den Maschinen durchgeführt. Hierzu hatte ich einen Wartungsverrag entworfen. Der Betreiber (Auftraggeber) hat diesen jedoch nie unterschrieben an mich zurück gesendet. Jedoch hat er in dem kompletten Jahr die ihm durch mich gestellten Rechnungen bezahlt (welche auch mit dem Buchungstext "gemäß Wartungsvertrag" ausgestellt waren). Nun war er plötzlich der Meinung, meine Arbeit reicht nicht aus und er will meine Arbeitskraft nicht mehr haben und erteilte mir Hausverbot.
Meine Frage ist nun, ist dieser Vertrag auch ohne seine Unterschrift gültig, weil er die monatlichen Rechnungen die ja im Grunde auf dem Wartungsvertrag und den darin festgesetzten Summen basierten ordentlich bezahlt hat ?

Schon vorab vielen Dank für die Hilfe und ein schönes (hoffentlich sonniges) Wochenende für alle.

MfG
Heiko

Rechtsanwalt Moritz Kerkmann · Accepted Answer

Antwort vom Rechtsanwalt: Guten Tag liebes Gemeindemitglied :-&rpar;,    vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich anhand des von Ihnen geschilderten Sachverhalts wie folgt beantworten möchte:    Ein Vertrag kommt durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen zustande, Angebot und Annahme.    In der Regel ist für einen Vertragsschluss keinerlei Form vorgesehen, so dass ein Vertrag sowohl schriftlich, aber auch mündlich geschlossen werden kann.    Ein Vertrag kann aber auch konkludent, d. h. durch schlüssiges Verhalten und in wenigen Fällen sogar durch Schweigen geschlossen werden.    Wenn Sie und der Sporthallenbetreiber z. B. Kaufleute sind und Ihr "Angebot" bereits als kaufmännisches Bestätigungsschreiben zu qualifizieren wäre, so würde durch das Schweigen hierauf schon ein Vertrag zustande kommen.    Das bloße bezahlen von Rechnungen stellt zwar grundsätzlich kein Anerkenntnis für eine rechtlichen Verpflichtung für die Zukunft dar, BGH, 11.11.2008, Az.: VIII ZR 265/07, hier in Ihrem Fall wurden jedoch zum einen mehrere Rechnungen bezahlt und zum anderen auch Ihre Leistungen in Anspruch genommen, so dasss hier der Vertrag konkludent zustande gekommen sein dürfte.     Ich hoffe, meine Antwort hat Ihnen weitergeholfen.    Mit freundlichen Grüßen aus Achim,    Moritz Kerkmann  Rechtsanwalt

Wartungsvertrag auch gültig ohne Unterschrift ?

Vertragsrecht

Rechtsanwalt Moritz Kerkmann

Aktuelle Auszeichnungen