22. Juni 2023
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17:53
Antwort
vonRechtsanwalt Henning Twelmeier
Westliche Karl-Friedrich-Str. 56
75172 Pforzheim
Tel: 07231 58936-0
Web: https://www.tm-patent.de
E-Mail: info@tm-patent.de
Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:
Die Schutzdauer eines Patents beträgt 20 Jahre. Auch wenn der ursprüngliche Hersteller das Produkt weder als Patent noch als Gebrauchmuster angemeldet hat, besteht die Möglichkeit, dass ein Dritter noch Inhaber eines Patents ist und zwischen diesem Dritten und dem ursprünglichen Hersteller eine lizenzvertragliche Beziehung bestand.
Außerdem kann ein eingetragenes Design bzw. Geschmackmuster existieren, dessen Schutzdauer 25 Jahre beträgt, oder eine eingetragene dreidimensionale Marke, deren Schutzdauer prinzipiell unbegrenzt ist.
Um Rechtssicherheit zu erlangen, müssen Sie Ihre Recherche daher erweitern.
Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.
Mit freundlichen Grüßen
Rechtsanwalt Henning Twelmeier