Studium & Arbeit & Sozialversicherung

Question

Guten Tag, ich habe in einem Online-Ratgeber für Studierende Folgendes gelesen &lpar;wörliches Zitat&rpar;:       "Studium , Arbeit und Sozialversicherungspflicht    Ordentlich Studierende sind während einer Beschäftigung neben dem Studium versicherungsfrei in der Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung, wenn die wöchentliche Arbeitszeit nicht mehr als 20 Stunden beträgt. Die Höhe des Arbeitsentgeltes spielt keine Rolle. Anderes gilt in der Rentenversicherung. Hier besteht seit 01.10.96 grundsätzlich Versicherungspflicht sofern eine mehr als geringfügige Beschäftigung &lpar;€ 400 / Monat&rpar; ausgeübt wird.  Wer ist ordentlich Studierender?    Ordentlich Studierender ist, wer eine wissenschaftliche Ausbildung in einem geordneten Ausbildungsgang absolviert. Das sind Studierende, die an Hochschulen /Fachhochschulen &lpar;Ziel ist das Erlangen eines akademischen Grades oder eine Staatsprüfung&rpar; eingeschrieben sind und deren Zeit und Arbeitskraft überwiegend durch das Studium in Anspruch genommen wird. Die ständige Rechtssprechung des Bundessozialgerichtes hat dazu festgestellt, dass bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von mehr als 20 Stunden das Studium nicht mehr im Vordergrund steht. In diesem Fall tritt Versicherungspflicht in allen Zweigen der Sozialversicherung ein.        Semesterferien und Beschäftigung gegen Entgelt:     Beschäftigungen sind unabhängig von der zeitlichen Dauer und der Höhe des Entgeltes versicherungsfrei in der Kranken- Pflegen und Arbeitslosenversicherung. In der Rentenversicherung besteht ab 400 Euro Versicherungspflicht. "           Annahme: Ich nehme an, dass "Versicherungsfreiheit" in diesem Zusammenhang bedeutet, dass keine Beiträge &lpar;z.B. Krankenversicherungsbeiträge&rpar; durch den studentischen Arbeitnehmer entrichtet werden müssen, wenn die genannten Bedingungen erfüllt sind &lpar;Wenn die Annahme falsch ist, bitte darauf hinweisen&rpar;.     Die Frage:    Nach welcher gesetzlichen Grundlage ist dies begründet, was im Zitat formuliert wurde; muss die Versicherungsfreiheit &lpar;mich interessiert das Ganze insbesondere im Zusammenhang mit Krankenversicherungsbeiträgen&rpar; explizit beantragt werden oder ist es so, dass der Arbeitgeber auf die Arbeitszeiten achten muss und entsprechend die Beiträge für den studentischen Arbeitnehmer abführt, wenn dies gesetzlich notwendig ist?

Rechtsanwältin Gabriele Haeske · Accepted Answer

Antwort vom Rechtsanwalt: Sehr geehrte Fragestellerin, sehr geehrter Fragesteller,    die gesetzliche Grundlage für die Krankenversicherung ist &#167; 6 Abs. 1 Nr. 3 SGB V.  Die Versicherungsfreiheit als Arbeitnehmer muss nicht beantragt werden, sondern tritt kraft Gesetzes ein, wenn die Voraussetzungen vorliegen. Der Arbeitgeber muss darauf achten, ob die Voraussetzungen vorliegen oder nicht und falls nicht, den versicherungspflichtigen Arbeitnehmer bei der Einzugsstelle melden und die Beiträge abführen.    Die Vorschrift bedeutet aber nur, dass der studentische Arbeitnehmer bei Vorliegen der Voraussetzungen in dieser Beschäftigung als Arbeitnehmer krankenversicherungsfrei ist. d.h. das Arbeitsentgelt unterliegt nicht der Beitragsbemessung. Die Versicherungspflicht in der Krankenversicherung der Studenten nach &#167; 5 Abs. 1 Nr. 9 SGB V besteht unabhängig davon, so dass trotzdem für die studentische Krankenversicherung weiterhin Beiträge zu zahlen sind &lpar;soweit keine Familienversicherung möglich ist&rpar;.     Ich hoffe, dies hilft Ihnen als erste rechtliche Orientierung in Ihrer Angelegenheit weiter.  Bei Unklarheiten nutzen Sie bitte die kostenlose Nachfragefunktion.    Mit freundlichen Grüßen  Gabriele Haeske  Rechtsanwältin

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Sozialrecht

Rechtsanwältin Gabriele Haeske

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