Plagiat? Ähnliches Design

17. April 2021 01:22 |
Preis: 25,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Hallo. Ich wollte Kleidungsstücke in meinem Shop gewerblich verkaufen, die ich in China kaufen würde. Nun gibt es dort sehr viele Kleidungsstücke, die vom Design her sehr sehr ähnlich denen sind, die von bekannten Marken verkauft werden. Lediglich der Markenname fehlt. Ich würde mein eigenes Logo verwenden.
Es gibt bereits auch viele Fälschungen von diesen Kleidungsstücken die sogar den Markennamen verwenden und es als original verkaufen. Das habe ich nicht vor. Ich will meine eigene Marke aufbauen. Nur sehen diese Kleidungsstücke den Marken Artikeln zum verwechseln ähnlich vom Design und Farben her. Die stoffzusammensetzung ist etwas anders als beim original
Handelt es sich hierbei trotzdem um Plagiate ? Werde ich Probleme bekommen ? Welche Strafen drohen ?
Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Sofern die Möglichkeit einer bewussten (hier wohl gewollt) oder unbewussten Verwechslung bestehen, ist eine Verwendung im geschäftlichen Verkehr nicht zulässig. Dabei kommt es darauf an, wie stark sich das Me-Too-Produkt ähnelt. Dann ist von einem Plagiat auszugehen.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
Rückfrage vom Fragesteller 17. April 2021 | 09:57

Vielen Dank für Ihre Antwort. Könnte man im Ernstfall damit argumentieren, dass optische Ähnlichkeit durchaus zu sehen ist aber der Stoff anders ist als bei der bekannten Marke. Ich denke, dass diese Marke eher damit beschäftigt sein wird, die vorhandenen eindeutigen Plagiate mit dem Brand aus dem Verkehr zu ziehen, als jemandem versuchen nachzuweisen, dass eine Ähnlichkeit besteht oder ? Welche Strafen erwarten mich ? Vielen Dank im Voraus

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 17. April 2021 | 13:26

Wie gesagt, es kommt auf die Verwechselbarkeit an, ob ein anderer Stoff ausreichend wäre bei gleichem Erscheinungsbild mag bezweifelt werden.
Ohne das aber gesehen zu haben kann ich jedoch nicht in Ihrem konkreten Fall beurteilen, ob diese Verwechselbarkeit vorliegt oder nicht. Die Antwort kann nur eine allgemeine Annahme sein.

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