Ist ein Grafiker in der Haftung, wenn ein Logo zurückgewiesen wird?

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Eine Haftung kommt nur in Betracht, wenn Sie Ihre vertraglichen Verpflichtungen gegenüber dem Unternehmen verletzt haben. Dies könnte der Fall sein, wenn Sie der Firma ein patentrechtlich geschütztes Logo entworfen haben und ihr die Nutzungsrechte daran übertragen haben, ohne dazu berechtigt gewesen zu sein. Denn an einem geschützten Markenzeichen standen Ihnen keine Rechte zu, die Sie hätten übertragen können.

Sollte sich herausstellen, daß das Unternehmen mit der Verwendung des von Ihnen entworfenen Logos die Rechte Dritter verletzt hat, kann in der Tat die Möglichkeit des Regresses gegen Sie bestehen, da Sie, bevor Sie die Nutzungsrechte an diesem Logo hätten übertragen dürfen, sich hätten vergewissern können, ob das Logo nicht bereits marken- oder patentrechtlich geschützt ist. Entscheidend für das Bestehen eines solchen Anspruches ist auch, auf welcher vertraglichen Grundlage Sie das Logo gefertigt haben und an welche Vorgaben Sie gebunden waren. Hat man Ihnen das Design bereits vorgegeben, und verletzte bereits die Vorgabe das Markenrecht der Dritten, wird das Unternehmen Ihnen keinen Vorwurf machen können.

Ein solcher Regreßanspruch kommt aber natürlich auch nicht in Betracht, wenn das von Ihnen gefertigte Logo keine eingetragenen Rechte verletzt. Der Ausgang des von Ihnen erwähnten Verfahrens sollte zunächst abgewartet werden, weil erst, wenn das Verfahren für das Unternehmen negativ ausgeht, überhaupt erst die Frage, ob Sie zum Regreß verpflichtet sind, aktuell wird. Sollte dieser Fall eintreten, empfehle ich Ihnen allerdings, einen Anwalt aufzusuchen um die Rechtslage konkret klären zu lassen und prüfen zu lassen, ob Sie sich tatsächlich vertragswidrig verhalten haben.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort geholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

A. Schwartmann
Rechtsanwalt