Jugendschutz

Sehr geehrter Fragesteller,

gern beantworte ich Ihre Frage unter Berücksichtigung des geschilderten Sachverhaltes sowie des Einsatzes wie folgt:

In Ihrem Geschäft dürfen Sie darauf aufmerksam machen, dass Sie entsprechende Erotikfilme verkaufen. Dabei sollten Sie jedoch tatsächlich nur erwähnen, dass Sie Filme dieser Art anbieten – nicht jedoch die Filmcover mit expliziten pornographischen Darstellungen zur Schau stellen. Auch auf die Benennung der oft „schonungslosen“ Filmtitel sollten Sie verzichten. Die Grenze des Erlaubten ist neben dem (hier vernachlässigbaren) Gesetz über den unlauteren Wettbewerb und dem Jugendschutzgesetz stets § 184 StGB , wonach das Verbreiten von Pornographie verboten ist. Unter Verbreiten versteht der Gesetzgeber bereits das Zugänglichmachen. So müssen Sie sicher stellen, dass Kinder und Jugendliche durch die von Ihnen geplante Werbung nicht mit derartigem Inhalt in Berührung kommen. Pornographischer Inhalt beginnt mit der Nennung expliziter Filmtitel und der Zurschaustellung von Filmcovern. Die Anpreisung „Erotikfilme auf Anfrage“ wäre demnach aber im Bereich des erlaubten. Diese Art der Werbung wäre auch in Printmedien erlaubt.

Was die Zusendung von derartiger Werbung an Ihre ebay-Kunden angeht, so hat der Bundesgerichtshof (Urteil vom 16. 7. 2008) entschieden, dass dies nur bei ausdrücklich und Ihnen schriftlich vorliegendem Einverständnis der Kunden erlaubt ist. So müssen die Kunden etwa durch setzen eines Häkchens in Formularen der Zusendung von Werbung zugestimmt haben. Der Hinweis darauf in Allgemeinen Geschäftsbedingungen reicht nicht mehr aus. Inhaltlich gilt für solche Werbung das oben gesagte.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meinen Ausführungen weiterhelfen.

An dieser Stelle sei der Hinweis erlaubt, dass diese Internetplattform eine eingehende, rechtliche Beratung nicht ersetzen kann, sondern vielmehr der ersten rechtlichen Orientierung dienen soll.
Das Hinzufügen oder Weglassen von Informationen kann das Ergebnis der juristischen Bewertung beeinflussen und sogar zu einem völlig gegensätzlichen Ergebnis führen.

Gern können Sie mich bei Rückfragen oder einer gewünschten Interessenvertretung kontaktieren.


Mit freundlichen Grüßen



Mathias Drewelow
Rechtsanwalt



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