Aufschüttung

Question

Guten Tag,   auf meinem Grundstück wurde eine Fläche von circa 350m&#178; kleiner als 500m&#178; mit maximal 0,80m bis 1,20m aufgeschüttet, da es eine Hanglage von Nord nach Süd von ca. 1,50m gibt und der Neubau meines neuen Doppelhauses ohne Keller ein einheitliches  Niveau zur Erschließungsstraße  haben soll. Die Zufahrt zu meinem Haus als Stichtraße ist an der Nordgrenze zum Nachbarn und nicht anders möglich und laut B-Plan so vorgesehen.   Die Aufschüttung wäre nach BayBO Art. 57 &lpar;1&rpar;9 verfahrensfrei. Nun hat der Nachbar der noch nicht gebaut hat ein Problem und droht ggfls. mit Klage da laut B-Plan nur 1,0m Aufschüttung zulässig sind und zum Nachbarn der Übergang zu verziehen ist. Leider ist das technisch nicht umsetzbar und ich kann in einer Böschung keine Einfahrt machen.  Ich habe vorgeschlagen die Randbefestigung meiner Zufahrt zum Nachbarn mit Winkelsteinen durchzuführen oder alternativ mich an den Kosten für die Aufschüttung auf mein Niveau zu beteiligen. Leider wird beides abgelehnt.  Der Nachbar will keine Stützmauer und auch kein angleichen seines tieferen Geländes auf mein Niveau. Ich orientiere mich am Niveau der Straße. Was für Folgen kann das haben für mich? Droht ein Rückbau meines Gebäudes wegen 10 bis 20cm Überschreitung der Aufschüttung im B-Plan wo nur 1,00m zulässig sind? Die Begründung des Nachbarn ist er will an seinem Garten keinen Absatz haben und nicht auf einen Hügel schauen.

Rechtsanwältin Brigitte Draudt-Syroth · Accepted Answer

Antwort vom Rechtsanwalt: Sehr geehrter Fragesteller,     ich beantworte Ihre Frage gerne wie folgt:    Sie verstoßen mit Ihrer Aufschüttung gegen die Festsetzungen des B-Plans, die nachbarschützend sein können. Es ist denkbar, dass die allerletzte Konsequenz eine Beseitigungsverfügung ist. Allerdings ist hier auch die Verhältnismäßigkeit zu beachten. Wenn auf andere Weise auch rechtmäßige Zustände hergestellt werden können, so wäre eine Beseitigungsverfügung ggf. rechtswidrig. Das kommt aber auf die Umstände des Einzelfalls an. Dazu müsste man den B-Plan genau lesen, die Umgebung kennen etc.   Es bleibt nun auch abzuwarten, was der Nachbar tut. In der Entscheidung vom 24.01.2005, Az.: 3 K 1142/04.NW hat das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße in einem ähnlich gelagerten Fall eine Verpflichtung der Behörde zum Einschreiten verneint. Die Entscheidung finden Sie im Internet, falls Sie sie nachlesen möchten.     Ich hoffe, Ihnen weiter geholfen zu haben und verbleibe mit freundlichen Grüßen    Draudt  Rechtsanwältin

Aufschüttung

Baurecht, Architektenrecht