Frage zu einem Logo

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für die Einstellung Ihrer Frage.

Vorweg möchte ich Sie darauf hinweisen, dass diese Plattform dazu dienen soll, Ihnen einen ersten Eindruck der Rechtslage zu vermitteln. Durch Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben Ihrerseits kann die rechtliche Beurteilung anders ausfallen, so dass die Beratung innerhalb dieses Forums lediglich eine erste rechtliche Orientierung in der Sache darstellt und keinesfalls den Gang zu einem Kollegen vor Ort ersetzen kann.

Auf Grund des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes möchte ich Ihre Fragen zusammenfassend wie folgt beantworten:

Logos können Schutz über das Urhebergesetz erlagen als sogenannte Werke der bildenden Kunst nach § 2 I Nr. 2 UrhG . Hierzu müssten sie jedoch über eine gewisse Schöpfungshöhe verfügen. Dies wird in der Regel verneint, ist aber grundsätzlich möglich. Hier käme es auf die Prüfung im Einzelfall an.

Der Schutz eines Logos unterfällt eher dem Bereich des Designrechts, welches im Geschmacksmustergesetz geregelt ist. Logos können unter den Schutz des § 1 Nr. 2 GeschmMG als grafisches Symbol fallen, wenn sie nach § 2 GeschmMG als neu anzusehen sind und Eigenart habe. Dies ist dann der Fall wenn zum Zeitpunkt der Anmeldung, diese ist in §§ 11 , 27 GeschmMG geregelt, beim Deutschen Patent- und Markenamt kein identisches Logo vorliegt und dieses sich von anderen Logos unterscheidet. Ein Geschmacksmuster kann für maximal 25 Jahre geschützt werden.

Für die Anmeldung ist zwingend das Formblatt des DPMAs zu verwenden.

Das Logo kann zusammen mit dem Schriftzug des Vereins auch als sogenannte Wort-/Bildmarke beim DPMA eingetragen werden. Der Markenschutz ist für die Dauer der Nutzung der Marke möglich. Dies müsste gemäß § 47 MarkenG jeweils durch Verlängerung um 10 Jahre erwirkt werden.

Der Markenschutz bietet daher auf Sicht gesehen den besten Schutz, wenn es um die Kombination aus Logo und Schrift ankommt. Soll vor allem das Logo geschützt werden bietet sich der Schutz des Geschmacksmusters an.

Ich hoffe, Ihnen einen ersten Überblick ermöglicht zu haben und stehe für Ergänzungen im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion sowie ggf. für die weitere Wahrnehmung Ihrer Interessen gerne zur Verfügung.

Sollten Sie eine darüber hinausgehende Vertretung in Erwägung ziehen, wie etwa die Anmeldung eines Geschmacksmusters oder einer Marke,, empfehle ich Ihnen eine Kontaktaufnahme über die unten mitgeteilte E-Mail-Adresse. Die moderne Kommunikation ermöglicht insoweit auch die Überbrückung größerer Entfernungen.

Weiterhin möchte ich Sie höflichst auf die Bewertungsfunktion aufmerksam machen, die dafür sorgt, diesen Service für andere Ratsuchende transparenter zu machen.