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www.affair24.net die 2te

| 10.04.2008 17:33 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Notarin und Rechtsanwältin Sonja Richter


Guten Tag folgendes Problem ich bin irgendwann durch werbung Popup oder so auf die Internetseite www.affair24.net gestossen da ich irgendwie den Absatz mit den damit verbundenen kosten übersehen haben muss ging ich davon aus das es kostenlos ist.

Obwohl ich eigentlich kein Interesse daran hatte legte ich mir dennoch ein Profil an und nun das Dilemma ich legte ein fiktives Profil an. Nicht um mich vor Zahlungen zu drücken denn ich ging ja davon aus, dass es kostenlos ist und natürlich meldeten sich die Herrschaften wegen der Rechnung bei mir und erst da begriff ich das es doch kostenpflichtig war.

Nun die kosten sind mein geringstes Problem ich würde gerne wissen wie komme ich aus der Nummer wieder raus denn jemand den es nicht gibt kann keine Verträge Kündigen.

Es wäre sehr nett wenn Sie mir nen Tipp geben könnten wie ich da wieder rauskomme ohne wegen Betrugs verknackt zu werden.

Mit freundlichen Grüßen
.......

Sehr geehrter Fragesteller,

gerne beantworte ich Ihre Frage auf Grundlage der mir zur Verfügung stehenden Informationen und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes.

Nach Einsichtnahme auf die benannte Internetseite kann ich Ihnen mitteilen, daß ich gute Chancen sehe, daß Sie die Forderung nicht begleichen müssen. Die Kostenpflicht ist so versteckt auf der Seite hinterlegt (helle Schrift auf weißem Grund sowie der geforderte Betrag als ausgeschriebene Zahl), daß Sie gute Chancen haben, den Vertrag wegen arglistiger Täuschung anzufechten.

Zudem sollten Sie den Vertrag auch vorsorglich widerrufen. Ein Widerruf ist zwar grundsätzlich nur innerhalb von zwei Wochen möglich. Die Frist beginnt jedoch erst, wenn Sie eine Widerrufsbelehrung in Textform (z.B. Email) erhalten haben (§ 355 Abs. 2 BGB). Erfahrungsgemäß werden durch die Anbieter derartiger Webseiten keine ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrungen verschickt, so daß der Widerruf noch möglich ist.

Ihre Sorge, daß Sie sich wegen Betrugs strafbar gemacht haben könnten, ist unberechtigt. Dies wäre dann der Fall, wenn Sie sich durch die falsche Identität vor einer Zahlung "drücken" wollten und sich somit einen finanziellen Vorteil verschaffen wollten. Dies war hier offensichtlich nicht der Fall, da Sie von einem kostenlosen Angebot ausgegangen sind. Daher halte ich es für unschädlich, wenn Sie die oben genannten Erklärungen (Anfechtung und Widerruf) unter Ihrem Namen an den Anbieter schicken und erklären, daß Sie der Forderung nicht nachkommen werden. Teilen Sie mit, daß Sie sich unter einem Pseudonym angemeldet haben.

Aus der Erfahrung heraus läßt sich sagen, daß derartige Internetanbieter, die ihren Sitz ins Ausland legen (wie hier), versuchen, mit Einschüchterungsschreiben die Kunden, die auf die Seite hereingefallen sind, zu einer Zahlung zu bewegen. Eine gerichtliche Durchsetzung der Forderung wird erfahrungsgemäß jedoch nicht versucht.

Daher empfehle ich Ihnen, ein Schreiben mit Anfechtungs- und Widerrufserklärung an den Anbieter zu schicken und weitere Aufforderungsschreiben zu ignorieren. Erst wenn Sie - wider Erwarten - Post von einem Gericht (Klage oder Mahnbescheid) erhalten sollten, müssen Sie wieder tätig werden.

Ich hoffe, Ihnen hiermit weitergeholfen zu haben, und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Sonja Richter
- Rechtsanwältin -

Nachfrage vom Fragesteller 10.04.2008 | 18:29

Vielen Dank für Ihre Antwort auf mein Problem ich hätte da noch eine kleine Nachfrage zu der Vorgehensweise mit dem Anfechten und Wiederruf gibt es für das Anfechten einen Vordruck den man sich vielleicht aus den Internet Runterladen kann ?? Diese Art von anschreiben ist nämlich nicht grade mein Spezialgebiet und die Sache mit dem Wiederruf es gab eine Bestätigungsmail mit dem ublichen Herzlich willkommen und so .... aber ganz unten in der E-Mail fand ich einen Link zum Wiederrufsrecht bleibt die möglichkeit des angesprochenen Wiederrufs damit unangetastet oder ändert das die Sachlage ? Und nochmals vielen Dank für die Mühe der beantwortung

Mit freundlichen Grüßen

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 10.04.2008 | 18:37

Sehr geehrter Fragesteller,

es gibt einen Musterbrief im Internet. Sie finden ihn z.B. bei der Verbraucherzentrale Berlin (http://www.verbraucherzentrale-berlin.de/vz/html/modules/wfsection/article.php?articleid=128). Sollte dieser Link nicht funktionieren, folgen Sie dem Pfad "FAQ zu Internetvertragsfallen" und nutzen Sie Musterbrief 2.

Ein Link auf die Widerrufsbelehrung reicht nicht aus. Die vom Gesetzgeber vorgeschriebene Textform verfolgt den Sinn und Zweck, daß die Belehrung tatsächlich festgehalten wird und nicht einem variablen Inhalt unterliegt. Bei einem Link kann der Anbieter die Belehrung regelmäßig ändern. Dies entspricht nicht der Intention des Gesetzgebers. Daher ist die bloße Verlinkung nicht ausreichend.

Ich hoffe, Ihnen weitergeholfen zu haben, und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Sonja Richter
- Rechtsanwältin -

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