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unterhalt und schonvermögen für meine von mir getrennt lebende ehefrau

| 14.05.2019 11:02 |
Preis: 100,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle


ich wurde angeschrieben,meine verdienst und meine vermögensverhältnisse offen zu legen ob ich unterhalt bezahlen muss.meine getr.lebende frau bezog die letzten jahre hartz 4,nun istsie 65 und bekommt grundversorgung.ich bekomme 1250,-euro Altersrente dazu noch 85,-euro .Riester.Ich besitze noch Barvermögen von 18000,-euro.Meine frage:muss ich unterhalt bezahlen und wird mein Barvermögen mit angerechnet?

Sehr geehrter Ratsuchender,

Ihr Vermögen spielt selbst keine Rolle.

Nur wenn aus dem Vermögen Einkünfte erzielen (z.B. Zinsen), sind diese Einkünfte, nicht also der Vermögensstamm, zu berücksichtigen.

Ansonsten ist es so, dass Sie auch als Rentner grundsätzlich unterhaltspflichtig sind:

Nach Ihrer Darstellung bezieht Ihre getrenntlebende Ehefrau "Grundversorgung". Ich gehe davon aus, dass die sogenannte Grundsicherung nach dem SGB XII gemeint ist. Das ist wichtig, weil dieses erhebliche Auswirkungen auf die Unterhaltsberechnung haben wird.

Bei einer Unterhaltsberechnung werden zunächst die Einkommen und Einnahmen der Ehegatten ermittelt. In Ihrem Fall sind dieses die Renten.

Im Falle der Frau ist dieses die Grundsicherung und diese wird nicht als Einnahme bewertet. Das folgt zum einen aus dem Grundsatz, dass Leistungen nach dem SGB XII nachrangig sind und insbesondere auch aus den Unterhaltsrechtlichen Leitlinien der Oberlandesgerichte, wonach Grundsicherung beim Ehegattenunterhalt nicht anzurechnen ist.

Danach wird eine Grundsicherung bei Ihrer Frau nicht als Einnahme gewertet.

Aber auch als Rentner haben Sie einen Selbstbehalt.

Der sogenannte eheangemessene Selbstbehalt beträgt beim Trennungsunterhalt 1.200 €.

Dieser Selbstbehalt kann möglicherweise noch aufgestockt werden, aber dazu muss man mehr Informationen zu möglichen Mietzahlungen und sonstigen Kosten wie z.B. Medikamente, haben.


Da Sie aber grundsätzlich unterhaltspflichtig sind (wenn auch bei einem Einkommen von insgesamt 1.335 € und dem Selbstbehalt von 1.200 € derzeit nur in einem geringen Maße) , sind Sie auch zur Auskunft verpflichtet.

Erteilen Sie diese Auskunft nicht, könnten Sie auf Auskunft verklagt werden.

Die Auskünfte werden Sie daher erteilen müssen.

Die Berechnung sollte dann anhand aller konkreten Zahlen und Gesamtumstände dann gesondert vorgenommen werden.



Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin

Sylvia True-Bohle

Nachfrage vom Fragesteller 14.05.2019 | 13:43

von: vor515131-12. von meiner rente gehen556.-euro miete und120.-euro Nebenkosten ab die doch bestmmt noch abgerechnet werden oder sehe ich das falsch?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 14.05.2019 | 13:52

Sehr geehrter Ratsuchender,

die Kosten für Miete und Nebenkosten werden nicht gesondert vom Einkommen abgezogen. Diese Kosten sind bereits im eheangemessenen Selbstbehalt enthalten. Dort wird für Miete und Nebenkosten ein Betrag in Höhe von 430,00 € veranschlagt. Sie zahlen wesentlich mehr.

Der Selbstbehalt könnte daher noch erhöht werden, wenn es Ihnen auch nicht möglich ist, eine günstigere Wohnung zu finden und/oder Ihnen auch ein Umzug nicht zugemutet werden kann. Das wird dann Einzelfall sein und gesondert an Hand aller genauen Umstände zu prüfen sein.


Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin

Sylvia True-Bohle

Bewertung des Fragestellers 14.05.2019 | 14:16

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"ich bin mit der Auskunft sehr zufrieden und werde frau TRUE-BOLE immer weiterempfehlen! vielen dank!"
FRAGESTELLER 14.05.2019 5/5,0
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