Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.084
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

unterhalt an nicht erwerbstätigen ehemann


05.09.2005 08:13 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht



Mein Mann und ich sind seit 5 Jahren verheiratet und trennen uns nun. Mein Mann hat kurz nach Eheschliessung seinen Beruf aufgegeben und ist "Hausmann". Bin ich nun unterhaltspflichtig ? Ich verdiene durch die günstigere Steurklasse III momentan zwischen 2200-2500€ netto. Ich habe jedoch soviele Schulden, das ich € 2000 ( inkl. Miete usw. ) Kosten habe pro Monat. Die Schulden wurden teils vor, teils in der Ehe gemacht , jedoch von mir alleine.Jetzt möchte mein Mann zusätzlich, das ich ihn aus dem gemeinsamen Mietvertrag entlasse damit die Wohnung weiter auf mich alleine läuft.Wirkt sich das nicht negativ auf meine Unterhaltspflicht aus ?

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten

Sehr geehrte Fragestellerin,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich möchte Ihr Anliegen auf Grundlage Ihrer Angaben gerne wie folgt beantworten:


Frage 1)

Wenn Ihr Noch-Ehemann in Absprache mit Ihnen den „Haushaltspart“ übernahm und deswegen kein eigenes Einkommen hat, sind Sie im Prinzip unterhaltspflichtig. Denn der Ehemann hat seine Verpflichtung, zum gemeinsamen Unterhalt beizutragen, mit der Haushaltsführung erfüllt, siehe § 1360 BGB. Ich schreibe „im Prinzip“, weil Ihren Ehemann in Zukunft eine Erwerbsobliegenheit kann, er also nach faktischem Scheitern der Ehe mit der vereinbarten Aufgabenteilung sich je nach Umständen des Einzelfalls mehr oder minder bald um eine Erwerbsmöglichkeit kümmern muss.


Frage 2)

Hinsichtlich der Schulden berichten Sie, dass Sie diese allein gemacht hätten. Ich unterstelle deswegen einmal –falls ich mich irre, einfach nachfragen- dass es auch keine interne Vereinbarung zwischen Ihnen gab, dass die Schulden intern beide Eheleute verpflichten.

Dann gelten zunächst die allg. Regeln über die Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten, siehe auszugsweise § 1603 BGB:

„(1) Unterhaltspflichtig ist nicht, wer bei Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen außerstande ist, ohne Gefährdung seines angemessenen Unterhalts den Unterhalt zu gewähren.“

Hieraus folgt, dass Schulden durchaus die Leistungsfähigkeit herabsetzen können, vorausgesetzt, sie werden tatsächlich abgetragen (OLG Hamburg, FamRZ 96, 160). Da hier aber ua bei Selbständigen Sonderregeln gelten (keine Doppelveranlagung als Unterhaltsminderung und Betriebsausgabe) und im Rahmen dieses Forums auch nur die grobe Linie aufgezeigt werden kann, vermag ich hier keine genaue Berechnung mitzuteilen.

Unter Eheleuten existieren des weiteren vor und nach der Scheidung Sonderregelungen, nämlich vor Scheidung die §§ 1360 f., nach der Scheidung der § 1581 BGB. Jedenfalls können wenigstens die während der Ehe aufgenommenen Schulden die Unterhaltsverpflichtung mindern. Grob formuliert: Je –auch ohne ausdrückliches Einverständnis- familienbedingter die Schulden waren, desto größer ist die Aussicht, sie unterhaltsmindernd ansetzen zu können. Details finden Sie in der Düsseldorfer Tabelle, Stand 1.7.05, Abschnitt B, Ziff. I, sowie die dortigen Anmerkungen dazu. Die Düsseldorfer Tabelle können Sie leicht im Internet abrufen, falls Ihnen nicht ohnehin vorliegend, siehe den Link:

http://www.olg-duesseldorf.nrw.de/service/ddorftab/intro.htm


Frage 3)

Wenn Sie zukünftig die Miete allein zahlen, Ihr Noch-Ehegatte aber weiterhin die Wohnung mitbenutzt, ist dies –wie Sie wohl schon unterstellten- als geldwerter Vorteil einzuordnen. Dieser kann beim Unterhaltsanspruch anzusetzen sein.


Ich hoffe, Ihnen mit dieser Antwort zunächst einmal weitergeholfen und eine erste Orientierung gegeben zu haben. Für Rückfragen stehe ich Ihnen im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion von „Frag einen Anwalt“ selbstverständlich zur Verfügung.


Mit freundlichen Grüßen

Dr. Thomas Schimpf
- Rechtsanwalt -

Tel.: +49 (0)39 483 97825
Fax: +49 (0)39 483 97828
E-Mail: ra.schimpf@gmx.de
www.anwalt.de/rechtsanwalt_schimpf
FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60078 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Ausführlich, verständlich und klar geschrieben. Sehr zufrieden. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr RA Vasel erschien mir sehr kompetent, da er auch bei angedachtem weiteren Verfahren meines Steuerberaters fundierte Bedenken, gerade paradoxerweise bezüglich eventuell sich daraus ergebender steuerlicher Nachteile, hatte ... ...
FRAGESTELLER
3,2/5,0
Ohne Paragraphenangabe, alles pi x Daumen, man hätte zb § 850d ZPO oder sowas erwähnen können, Frage wurde obendrein unvollständig beantwortet aber Alles in Allem eine kleine Übersicht, musste im Endeffekt trotzdem alles Nachschlagen ... ...
FRAGESTELLER