Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
501.362
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

ungewollt Abo abgeschlossen

| 08.02.2010 18:34 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Sascha Lembcke


Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe mich auf folgender Homepage angemeldet: www.outlets.de

In den AGB`s ist festgehalten, dass man durch Angaben der persönlichen Daten und durch eine Anmeldung sich dazu verpflichtet einen 24 Monate Vertrag einzugehen,b zw. 24 Monate lang pro Monat 8,00 EUR dafür entrichtet, dass man vergünstigt an Proukte kommt.

Dies ist m.E. jedoch in den AGB`s nicht in der Form dargestellt, als dass dieser Punkt Vertragsinhalt geworden ist. AGB`s sollten m.E. im Internet auf einer Seite darstellbar sein und sollten ohne herunterscrollen für den Nutzer lesbar sein.

Des Weiteren hat sich die Widerrufsbelehrung nicht in einem neuen Browserfenster geöffent, sondern in einer neuen Registerkarte. Dies führte dazu, dass ich in der Annahme war, die Widerrufsbelehrung sei zum damaligen Zeitpunkt nicht einsehbar. Die geöffnete Registerkarte habe ich schlicht übersehen.

Innerhalb der gegebenen 14 Tage kam weder eine email mit Anmeldedaten (und Widerrufsbelehrung), noch wurde mir in einer anderen Form mitgeteilt, dass ich mich auf o.g. Seite angemeldet hatte.

In dem 14 Tage Zeitraum authentifizierte ich mich mehrmals durch Eingabe eines Benutzernamens und eines Kennworts.

Vier Wochen nach Anmeldung erhielt ich per Post eine Rechnung über den Betrag von 96,00 EUR. Dem widersprach ich und stellte als Gründe die obigen Sachverhalte dar. Ich berief mich darauf, dass ich nie juristisch einwandfrei über mein Widerrufsrecht belehrt worden sei, mir dieses also noch weiterhin zustünde. Des Weiteren stellte ich die Wirksamkeit der AGB`s in Frage.

Heute erreiche mich per mail eine Mahnung.
Auf mein Schreiben wurde nicht eingegangen.

Nun erbitte ich folgenden Rat:

Gerne würde ich die Zahlung weiterhin verweigern, mich nochmals auf die unzureichende Widerrufsbelehrung berufen und die AGB`s in Frage stellen. Wahrscheinlich käme dann ein Schreiben seitens eines Inkassounternehmens mit der Androhung weiterer Schritte.

Wie sehen Sie als Fachmann/Fachfrau die Sachlage?

Vielen Dank.
MfG
Fragesteller

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten

Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

vorweg möchte ich Sie darauf hinweisen, dass diese Plattform nur dazu dienen soll, Ihnen einen ersten Eindruck der Rechtslage zu vermitteln. Die Leistungen im Rahmen einer persönlichen anwaltlichen Beratung/Vertretung können und sollen an dieser Stelle nicht ersetzt werden.

Auf Grund des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes möchte ich Ihre Fragen zusammenfassend wie folgt beantworten:

Vorab möchte ich Ihnen empfehlen, die Rechnungen nicht zu bezahlen.

Richtig ist, den Vertrag sofort zu widerrufen, anzufechten und nur hilfsweise zu kündigen. Die Kündigung beendet den Vertrag nämlich erst nach 24 Monaten.

Beschränken Sie sich in der Antwort auf die Rechnung bitte auf diese Angaben. Schreiben Sie auf keinen Fall, wie Sie sich angemeldet oder dass Sie gar nichts angeklickt haben oder dergleichen.

Dadurch verschaffen Sie den Betreibern nur Informationen, die diesen in einem Prozess mit Ihnen nützlich sein könnten. Lassen Sie sich im Zweifel lieber auch vor Ort durch einen Anwalt oder eine örtliche Verbraucherzentrale beraten.

Hinweisen möchte ich Sie auch auf den nachfolgenden Link der Hessischen Verbraucherzentrale:

http://www.verbraucher.de/verbraucherrecht/presse/09_105.pdf

welche sich bereits mit der auch hiesig bekannten Firma beschäftigt hat.

Siehe auch:
http://www.bild.de/BILD/digital/telegramm-digital/telegramm-digital,rendertext=10574758.html

Rechtlich betrachtet können Sie Ihr Widerrufsrecht immer noch, ungeachtet der Thematik der Registerkarte und Popup, ausüben, da Ihnen die Widerrufserklärung noch nicht in Textform übermittelt worden ist. Dies ist gesetzlich zwingend vorgeschrieben und nur in wenigen Ausnahmen nicht erforderlich.

Da Sie wie Sie schildern bisher keine Bestätigungsmail mit der Widerrufsbelehrung erhalten haben, besteht Ihr Recht auf Widerruf fort und Sie sollten gegen die Rechnung Einspruch, mithin Widerspruch gegen den Vertragsabschluss einlegen.

---- AGB der Firma ----
Bei Fernabsatzgeschäften gem. § 312 d Abs. 1 BGB erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag zwischen Ihnen und der IContent GmbH von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
----
Dies heißt nichts anderes als: In dem Moment, wo sie sich registrieren lassen erlischt das Widerrufsrecht. Allerdings: Dies kann aber nicht einseitig geschehen und ist i.d.R. unzulässig und der Prüfung der Gerichte vorbehalten.

Sofern sich erwartend ein Inkassounternehmen an Sie wendet, sollten Sie ggf. einen Rechtsbeistand einholen oder dies dem Verbraucherschutz melden.

Zahlungen sollten Sie grundsätzlich nicht leisten und vor allem sollten Sie sich nicht von einem Inkassounternehmen unter Druck setzen lassen, denn deren rechtlichen Befugnisse sind erheblich eingeschränkt. Hiesig ist auch nicht bekannt, dass die Firma bisher ein mahn- oder gerichtliches Verfahren angestrebt hat oder dies durch Inkassounternehmen eingeleitet worden ist.

Erfahrungsgemäß lassen solche Portale “Kunden” aber in Ruhe, die sich wehren, um negative Urteile zu vermeiden, denn eine kostenverursachende Mahnung eines Inkasso ist wertlos, wenn der Angemahnte vorab zum Ausdruck gebracht hat: "Ich zahle das nicht!" In diesem Fall kann der Angemahnte auch nicht zur Zahlung von Mahngebühren verpflichtet werden - auch Inkassogebühren muss er nicht zahlen. Mahnung und Inkasso sind nur Werkzeuge, um eigentlich Zahlungswillige zur Zahlung zu animieren. Hat der "Kunde" aber klar und deutlich gesagt: "Nein, ich zahle nicht! - dann kann der Abofallenbetreiber sich Mahnungen und Inkassogebühren sparen. Ob gezahlt werden muss, dass entscheidet dann ein Gericht - mit dem finanziellen Risiko für z.B. outlets.de, dass der Prozess verloren geht. Ein verlorener Prozess ist auch das Ende der Abofalle, daher scheuen sich die Betreiber, solche Prozesse zu führen.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben einen ersten rechtlichen Überblick in dieser Rechtsangelegenheit gewinnen zu können. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.


Wir
empfehlen

Die Anwalt Flatrate

Sie betreiben einen Onlineshop und arbeiten den ganzen Tag an der Zufriedenheit Ihrer Kunden?

Mehr Informationen
Bewertung des Fragestellers 27.02.2010 | 11:03

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

Stellungnahme vom Anwalt:
FRAGESTELLER 27.02.2010 5/5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 64524 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Vielen Dank für die schnelle und ausführliche Antwort!!! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen Dank für die schnelle und ausführliche Antwort!!! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen Dank für die schnelle und ausführliche Antwort!!! ...
FRAGESTELLER