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unfreiwilliges Erotikabo


27.07.2006 18:39 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von


in unter 1 Stunde

Hallo,

am 10.04.06 bin einem Werbelink gefolgt und bin auf folgender Webseite gelandet http://a1.xxx-testen.de/. Dort wird Werbung gemacht einen Erotikfilm für 1,50€ testen zu können. Ich habe mich registriert und kurze Zeit später die Unterlagen für ein Post-Ident-Verfahren erhalten, welches ich durchgeführt habe. Wenige Zeit darauf habe ich einen Datenträger erhalten.
Daraufhin habe ich einen Kündigung per Brief and den Anbieter geschickt.
Am 12.06.06 habe ich dann einen weiteren Datenträger und eine Rechnung über 24,95€ erhalten mit dem Hinweis zu den Vertragsbedingungen unter http://xxx-testen.de, ich hätte ein Abo über 6 Filme a 25€ abgesclossen.
Da ich nicht gezahlt habe kam jetzt Post vom Inkassounternehmen Creditreform.
Frage 1)
Sind die AGB wirksam? Reicht es die 2wöchige Widerrufsfrist im Internet anzugeben ohne dies schriftlich zu fixieren?
Frage 2)
Ich haber per Brief gekündigt und auch in meinem Widerspruch auf die erste Rechnung auf diesen Brief hingewiesen. In den AGB steht unter 2.4 "Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr von CCC". Ist dies relevant?
Hauptfrage
Zahlen oder nicht?

Danke und Grüße
27.07.2006 | 19:04

Antwort

von


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Sehr geehrter Ratsuchender,

1.Wenn in den AGB auf die Kostenpflichtigkeit und den Abschluss eines Abos hingewiesen wurden, werden Sie zahlen müssen. Soweit ich das jetzt in den Bedingungen auf der Webseite sehen konnte, wird in den Nutzungsbedingungen auf Ihr 2-wöchiges Rückgaberecht hingewiesen. Das reicht aus, eine schriftliche Bestätigung bedarf es nicht. Es kommt nun darauf an, wann Sie den Film zurück geschickt haben.

2.Wenn Sie den Film innerhalb der Frist zurück geschickt haben, ist der Vertrag wirksam widerrufen worden.

3.Fraglich ist allerdings die Aufmachung des Angebots. Hier wird groß geworben mit der Aussage „Gratis testen“. Insofern könnte der Vertrag sittenwidrig sein, weil dem Verbraucher vorgespielt wird, dass kein Vertrag abgeschlossen wird.

4.Sie sollten die Angelegenheit dem Verbraucherverein mitteilen und sich überlegen, ob Sie die Kosten für ein Verfahren riskieren wollen. Dann könnten Sie die Klage auf Zahlung abwarten und im Verfahren darlegen, dass Sie zum einen getäuscht wurden (hierfür müssten Sie den Vertrag nochmals anfechten) und darauf verweisen, dass der Vertrag auch noch sittenwidrig ist, weil Ihnen durch die Werbung der Eindruck entstanden ist, dass kein kostenpflichtiger Vertrag zustande kommt.

Ich hoffe, diese Ausführungen haben Ihnen bei Ihrem rechtlichen Problem weitergeholfen.

Für eine weitere Beratung stehe ich Ihnen selbstverständlich zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüssen

Nina Heussen
Rechtsanwältin

Weiler Rechtsanwälte
Sonnenstr. 2
80331 München
Tel: (089) 20604130
kanzlei@weiler-rechtsanwaelte.de
Abschließend darf ich mir erlauben, noch auf Folgendes hinzuweisen:

Meine Auskunft bezieht sich nur auf die Informationen, die mir zur Verfügung stehen. Eine umfassende Sachverhaltsermittlung ist für eine verbindliche Einschätzung unerlässlich. Diese Leistung kann im Rahmen der Online-Beratung nicht erbracht werden.
Darüber hinaus können eine Reihe weiterer Tatsachen von Bedeutung sein, die zu einem anderen Ergebnis führen. Bestimmte Rechtsfragen wie z. B. die Frage der Verjährung oder von Rückgriffsansprüchen gegenüber Dritten etc., können mit dieser Auskunft nicht abschließend geklärt werden, da es hier auf die Details im Einzelfall ankommt. Ferner sind verbindliche Empfehlungen darüber, wie Sie Ihre Rechte durchsetzen können, nur im Rahmen einer Mandatserteilung möglich.


Nachfrage vom Fragesteller 27.07.2006 | 21:36

Eine wirksame Widerrufung kann ich nicht beweisen, da diese per gewöhnlichen Brief durchgeführt wurde. Ist der Widerruf damit nichtig?

Die offizielle 2 Wochenfrist ist ja abgelaufen. Berührt das eine nochmalige Anfechtung des Vertrages?

Danke und Grüße

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 28.07.2006 | 10:45

Wenn die Frist abgelaufen ist, ist zwar kein Widerruf mehr möglich. Aber die Anfechtung bleibt davon unberührt. Ebenso bleibt davon die Sittenwidrigkeit unberührt, sofern diese bejaht wird.

Wenn Sittenwidrigkeit bejaht wird, ist der Vertrag unwirksam.

Mit freundlichen Grüssen

Nina Heussen
Rechtsanwältin

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