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14.11.2011 21:17 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Beantwortet von

Rechtsanwältin Maike Domke


meine frage ist mine freundin möcht mit ihren 3 kinder z mir ziehen wenn sie bei mir ist bräucht sie keine arge mehr aber welchen grund kann man der arge geben damit sie zu mir ziehen darf und wie kommt sie aus der weiterbildung raus die noch bis februar geht?

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich im Rahmen einer Erstberatung wie folgt beantworten möchte:

Ihre Freundin muss keine Grund angeben, warum sie zu Ihnen ziehen möchte. Sie kann sich einfach bei der ARGE oder dem Jobcenter
abmelden.

Der Abbruch der Weiterbildungsmaßnahme hingegen ist problematisch. In der Regel wird man zu Beginn der Maßnahme darauf hingewiesen, dass
bei Abbruch die Kosten durch den Teilnehmer zu tragen sind. Handelt es sich um eine Eingliederungsmaßnahme bei ALG II, würde bei Abbruch
die Leistung um bis zu 30% gekürzt. Auch wenn das zur Zeit kein Problem für Sie ist, könnte Ihre Freundin dennoch irgndwann wieder Leistungen
Anspruch nehmen müssen und dann macht sich eine abgebrochene Maßnahme nicht gut.
Dennoch wiederhole ich mich, Ihre Freundin kann sich von der ARGE einfach abmelden.

Es wäre Ihrer Freundin trotzdem zu raten, die Situation mit Ihrem Sachbearbeiter/Fallmanager zu besprechen, um künftig keine Probleme
zu bekommen, sollte sie doch wieder einmal Leistungen beziehen müssen. Auch im HInblick auf eventuelle Kostenerstattung sollte hier ein
Gespräch geführt werden.
Es besteht auch noch die Möglichkeit, die Maßnahme wegen UNzumutbarkeit abzubrechen. Hierfür bedarf es aber triftiger Gründe.

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen


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