Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen

30 Ergebnisse für „urteil verfügung firma“

29.4.2012
von Rechtsanwältin Jutta Petry-Berger
Gegen unsere kleine Firma ist eine einstweilige Verfügung erwirkt worden,die anschließend durch ein Urteil bestätigt wurde. Für uns wäre es wichtig zu wissen, ob eine Berufung gegen das Urteil schneller verhandelt wird als bei einer normalen Zivilrechtssache, weil es sich um ein Eilverfahren handelt? Oder muss man mit einer längeren Prozessdauer, so wie bei einer Berufung gegen ein normales Urteil rechnen?

| 11.10.2006
Meine Eltern haben einen Firma die meiner Mutter gehört. ... Das Auto wird beruflich also für die Firma genutzt. ... Mein Vater unterschrieb, meiner Mutter gehört aber die Firma.
17.12.2010
D.GmbH gewährte mir ein Darlehen, die Rückzahlung sollte über Leistungen der Firma P-GmbH erfolgen. Da nicht ich der Auftragnehmer von D.GmbH war sondern die Firma P-GmbH, für die ich jedoch bei D.GmbH arbeitete, wurden die P-GmbH Forderungen an mich abgetreten. ... Kann man das Urteil und die öffentliche Zustellung anfechten?

| 16.12.2011
von Rechtsanwalt Thomas Mack
In der Zustellungssendung vom Langericht werden unsere Firma und wir beide namentlich aufgeführt....weiterhin das schriftliche Vorverfahren wird angeordnet.etc.. ... Ich frage mich nun, da ja nicht zwei getrennte Urteile wegen ein und derselben Sache gesprochen werden können - wir haben ja den Wartungsvetrag ehemals auch beide gemeinsam unterschrieben, ob es nicht ausreicht, wenn sie die Sache weiterverfolgt und ich gar nichts unternehme. ... Dieses basiert meiner Überlegung nach, dann ja hoffentlich wohl auf dem gefällten Urteil in der Sache insgesamt.

| 21.6.2017
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Sehr geehrte Damen und Herren Rechtsanwälte, bezugnehmend auf eine gerichtliche Verfügung durch das Amtsgericht Stralsund habe ich unter Vorbehalt der Rückforderung einen Betrag in Höhe von € 1.095,89 an die Firma E.ON überwiesen, um der Sperrung der Abnahmestelle durch Hinwegnahme des Stromzählers entgegenzuwirken. ... Im Dezember erfolgte erstmalig die Aufforderung der Firma e.dis den Zählerstand per Karte abzulesen. ... Nach telefonischer Rückfrage bei E.ON wurde mir erklärt, dass nicht E.ON als Stromlieferant, sondern die Firma e.dis, als Netzbetreiber für die Zählerstände verantwortlich sei und die von e.dis erfassten Zählerstände die Berechnungsgrundlage für die Stromrechnungen von E.On seien.

| 27.6.2011
An der Frontseite unserer Firma, welche sich in einem Industriegebiet befindet, stehen Parkplätze für Angestellte und Gäste zur Verfügung. Der Gehweg gehört nicht der Firma sondern der Stadt.

| 24.8.2009
Dieses Urteil habe ich im Internet gefunden, ist das in dieser Weise gültig und für mich anwendbar? OLG Frankfurt, Urteil vom 02.12.2002 - <a class="textlink" rel="nofollow" href="http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?... Dies geht aus einem in der Zeitschrift «OLG-Report» veröffentlichten Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt hervor.

| 23.1.2008
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine kleines Problem mit der GEZ. Ich bin als 1-Mann Unternehmen selbstständig. Das Radio meines Dienst-PKW ist ordnungsgemäß bei der GEZ angemeldet.
10.11.2010
Kann ich gegen dieses Urteil klagen? ich habe seit gestern einen Festvertrag bei der Firma bekommen, davor war es ein Zeitvertrag auf ein Halbes Jahr begrenzt dies zwei mal, daher musste ich dies Tun was mein Chef sagte Liebe Grüße Daniel

| 15.4.2016
von Rechtsanwalt Jürgen Vasel
Mittlerweile hatte die Firma X--Inkasso die Forderungen an GLK-Inkasso verkauft.

| 20.12.2004
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
. ########################### Nun meine Frage : wie kommen die zu diesem urteil ? ... Vorgeschichte : Habe einen Vertrag bei einer Firma (unterzeichnet) abgeschlossen die das produkt nicht liefert,dan auch keine bezahlung ...
12.1.2013
von Rechtsanwalt Krim.-Dir. a.D. Willy Burgmer
Für Jede Wohnung steht ein Parkplatz zur Verfügung, außer für meine. ... Urteil trotzdem weiterhin an Feriengäste vermieten? ... Durch die Firma Home-company vermieten 6 Eigentümer in Hagen in reinen Wohngebietsstraßen Wohnungen in Mehrfamilienhäusern.

| 10.10.2010
von Rechtsanwalt Sascha Lembcke
2) Als Musiklehrer kann ich mich von der Umsatzsteuer befreien lassen. ( Urteil vom BFH vom 3.5.1989, Az V R 83/84 ) 3) Auch als Freiberufler darf ich meine Räumlichkeiten offiziell "Musikschule Soundso" nennen, solange auf offiziellen Briefköpfen und Verträgen mein Name und meine Anschrift auftaucht.

| 3.2.2015
Wie hoch sind nun die Chancen der "marken-firma", die Überschreibung der Domain durch zu klagen? mglw. relevan ist noch, dass die Firma eine "Computerfirma" ist und ein Softwareprodukt als Marke registriert hat. Die Domain habe ich über den "handle" meiner Firma registriert, die auch eine "Computerfirma" ist.

| 5.4.2016
IST-Situation • Jahrgang 1963, angestellt bei aktueller Firma seit 11 Jahren ( ungekündigt ) •Seit Nov 2014 AU – seit Ende 2014 Bezug Krankentagegeld über PKV • PKV hat keine automatische Höchstgrenze KTG 18 Monaten • Bisher haben die Gutachter der PKV Aussicht auf Wiedereintritt in Arbeit bestätigt ( und somit zahlt die PKV aktuell weiter ) • Behandelnder Arzt rät jetzt zum Übergang in Erwerbsminderungsrente ( finanziell nur machbar mit gleichzeitigem Wechsel in die GKV ) ZIELE „sicherer / fehlerfreier Weg in Erwerbsminderungsrente mit GKV" •Übergang in Erwerbsminderungsrente • Vorheriger – dauerhafter – Wechsel in GKV •„Schlusszahlung" der letzten Firma ( Abfindung und / oder Auszahlung Resturlaub ) soweit ich weiß • ist ein Wechsel in GKV – bis zum Alter von 54 Jahren – möglich wenn der Verdienst unter die Bemessungsgrenze fällt oder Arbeitslosigkeit eintritt •können sich gesetzlich Versicherte nach Ablauf der 18 Monate KTG-Bezug (Aussteuerung) arbeitslos melden - auch wenn sie nicht arbeitsfähig sind - um Arbeitslosengeld zu beziehen •muss die Erwerbsminderungsrente beantragt werden ehe 2 Jahre AU abgelaufen sind ( da man in den letzten 5 Jahren vor Antragstellung mind. 3 Jahre Rentenversicherungspflichtig gewesen sein muss – was bei PKV-KTG-Bezug nicht der Fall ist) FRAGEN •Wenn der Gutachter der PKV feststellt, dass keine Aussicht mehr auf Wiedereintritt in Arbeit besteht und somit Erwerbsminderungsrente zu beantragen ist, kann ich mich dann ebenso wie ein gesetzlich Versicherter „arbeitslos melden" und somit ozurück in die GKV wechseln ozunächst Arbeitslosengeld beziehen odann den Antrag auf Erwerbsminderungsrente stellen ( gibt es hier Mindestzeiten um dauerhaft in der GKV bleiben zu können ?)
12.2.2008
von Rechtsanwältin Nina Marx
Eine Firma f. die Schneebeseitigung hier auf dem Lande ist sehr wahrscheinlich nicht zu bekommen.Was muß ich tun?
1.11.2011
von Rechtsanwältin Maike Domke
Ich bin meinen Auflagen immer nachgekommen , nur gab es ein Missverständnis, ich sollte jeden Monat 50€ an die Firma die ich geschädigt habe als wiedergutmachung zahlen und dies alle 6 Monate den gericht nachweisen, nur habe ich alle 6 Monate 300 € mit einmalbezahlt.

| 2.8.2011
von Rechtsanwalt Dr. Felix Hoffmeyer
Hallo Mich würde interessieren wie das rechtlich aussieht wenn Shop / Seiten Betreiber meine im Shop angegebenen Daten ohne meine Zustimmung in einen Externen Newsletterservice kopieren und dabei die im Shop selber vorhandene Möglichkeit den Newsletter ab zu bestellen ausser Funktion setzen. Aktuell hab ich 2 Shops und 1 Webseite die meine Daten ohne meine Zustimmung in einen externen (andere Domain, nur Loginseite verfügbar und kein Impressum..) Newsletterservice kopiert haben.
12