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282 Ergebnisse für „recht vertrag nutzung“

26.9.2011
von Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz
Der Vertrag ist mittlerweile seit 2 Jahren erloschen. ... Meine Fragen hierzu: - liegt durch den Vertrieb dieser gebrannten DVDs eine Verletzung meiner Rechte vor? ... - bin ich seitens des abgelaufenen Vertrages gezwungen hiergegen vorzugehen, oder ist dies meine freie Entscheidung?
11.8.2010
von Rechtsanwalt Gerhard Raab
Ich habe diesen Vertrag (dumm) unterschrieben, da ich als bezahlender Kunden von nichts Bösem ausging. ... Meine Fragen: **Wie kann ich diesen Vertrag schnell und rechtskräftig anfechten oder widerrufen? ... Welche Rechte habe ich an den gemachten Fotos automatisch?

| 1.3.2016
von Rechtsanwalt Michael Wübbe
Nun habe Ich ca. 3 Tage nach Kauf an dem 10.Februar.2016 den Vertrag Widerrufen, was leider nicht durchgesetzt wurde da ... sich weigerte die Handy´s zum O2 Shop in 30159 Hannover / Kröpcke Passage zu bringen um diese dort Persönlich abzugeben und Die Kaufverträge zu Stornieren. Der Übernahme Vertrag wurde am 10.02.2015 letztlich Überschrieben mit O2 Übernahmevertrag mit allen Vertragsnummern drauf stehend sowohl Kauf-Vertragsnummern und Persönlichem Übernahme Vertrag der Handy Kaufverträge mit meinem Bekannten, leider Handschriftlich nicht sehr Ordentlich abgeschlossen. ... Da O2 nicht zur Kooperation zum Schriftverkehr der Vertrags Übernahme Bestätigung bereit ist.

| 24.1.2012
von Rechtsanwalt Jörn Blank
In meinem Vertag ist ein Getränke Abo, die Nutzung der Sauna, Kursangebot enthalten. ... Daraufhin habe ich von meinem Sonderkündigungsrecht Gebrauch gemacht, da die Nutzung der Sauna ausschlaggebend für mich war, dieses Studio zu wählen.Die Betreiberin hat mir nur die gesetzliche Kündigung von 3 Monaten angeboten. ... Hat die Betreiberin überhaupt eine Chance mit ihren Forderungen Recht zu bekommen?
7.2.2011
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Nur meine Mutter sprach nur einmal von einer Nutzung von 10,00 € im Jahr, die auch immer an meine Schwester gezahlt wurde.Wie kann ich kkündigen mit welcher Frist.

| 4.3.2010
von Rechtsanwältin Britta Möhlenbrock
Ich habe Ihnen bzw dem jeweils Überlebenden allein seinerzeit durch einen privatrechtlichen schriftlichen Vertrag ( nicht notariell ) ein lebenslanges Wohn- und Nutzungsrecht eingeräumt. ... Wer ist jetzt rechtlich der Vermieter und für die Mieteinnahmen dann auch steuerpflichtig ? ... Wer ist der Eigentümer während der Laufzeit des Wohn- und Nutzungsrechtes und tritt als solcher bei der Versammlung der Wohnungseigentümer auf.
1.2.2017
von Rechtsanwalt Reinhard Otto
Kann ich die Herausgabe der Fotos/Videos für die eigene kommerzielle Nutzung (z.B. eigene Website) fordern?

| 16.6.2011
von Rechtsanwalt Daniel Hesterberg
Die KWL Leipzig bescheinigten in einer Flurkarte die mögliche Nutzung auf Anfrage. ... Schriftliche Nutzung der Schächte durch die Wasserwerke liegen vor. ... Oder müssen wir jetzt im Nachgang noch alle anderen um schriftliche Nutzung der Schächte bitten und uns eventuell an den Kosten der Schachtanhebung beteiligen?
24.8.2008
von Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle
Sachverhalt: Einem Betrieb wurde ein Nutzungsrecht an Räumlichkeiten ("das Gebäude") auf einem angrenzenden Grundstück eingeräumt (Nutzung erfolgte als Waschraum); dies ist entsprechend als Dienstbarkeit im Grundbuch eingetragen. ... Frage: darf für diese Dienstbarkeit jetzt ein Entgelt genommen werden, obwohl in der Vergangenheit keines erhoben wurde und keine vertragliche Entgeltregelung besteht?

| 19.3.2016
von Rechtsanwalt Holger Traub
Wie könnte eine solche Konstellation vertraglich geregelt werden.

| 10.3.2007
von Rechtsanwalt Thomas Bohle
. * Wie sind Rechte und Pflichten für mich und meine Mutter? ... Da die von uns bewohnten Räume recht klein sind, wäre die Nutzung der Wohnräume meiner Mutter sehr willkommen.
18.2.2015
von Rechtsanwältin Dr. Elke Scheibeler
Es bestand keine vertragliche niederlegung des Projekts oder Firmengründung. ... Welche rechte Hat Bekannter A an besagtem Projekt? ... Welche rechtlichen Schritte sind von A unterumständen zu erwarten?

| 23.9.2015
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Das bedeutet, dass z.B. meine Krankenversichertenkarte bereits auf meinen neuen Namen geändert wurde und ich auch schon ohne Probleme Verträge unter meinem neuen Namen abschließen konnte. ... Im konkreten Fall geht es darum, dass mein Arzt mir eine Krankschreibung unter meinem neuen Namen ausgestellt hat und mein Arbeitgeber weigert sich nun, diese zu akzeptieren, weil diese aufgrund des aus ihrer Sicht "falschen" Namens nicht rechtsgültig sei. ... Begründung ist wiederum die gleiche: es sei nicht rechtsgültig.
5.11.2007
von Rechtsanwalt Karlheinz Roth
Im Grundbuch stehen keinerlei Rechte Dritter für dieses Grundstück. ... Mich würde nun interessiere, wenn ich jetzt davon ausgehe das der Weg öffentlich gewidmet ist, welche Rechte bzw. ob ich als Eigentümer überhaupt noch Rechte auf meinem Eigentum habe. ... Besteht rechtlich die Möglichkeit die Nutzung des Weges zu untersagen, bzw. anderweitig zu unterbinden?

| 2.3.2013
Der in Rechnung gestellte Betrag für die Nutzung von ca. 60 MB beliefen sich auf EUR 400 (6 € / MB netto). ... Leider liegen mir die ursprünglichen Vertragsunterlagen aus 2008 nicht mehr vor, sodass ich nicht sagen kann, ob die Nutzung von Roaming in den AGBs geregelt war oder im Vertrag. ... Ist es richtig, dass ich als Verbraucher aktiv werden muss, um mich auf das genannte EU-Recht zu stützen?

| 30.9.2014
von Rechtsanwältin Stefanie Lindner
Allerdings mussten die private Nutzung bezahlt werden. ... Im Jahr 2012 beendete ich meinen Werkstudenten-Vertrag. ... Dadurch entstanden im August Mehr-Kosten durch die Nutzung des mobilen Internets (Datennutzung).
19.11.2012
Fällt das wohl unter den Versicherungsschutz der privaten Rechtschutzversicherung?
9.5.2014
von Rechtsanwalt Peter Eichhorn
Ein kranker Vater überträgt mit einem formlosen Vertrag (nur von beiden Parteien unterschrieben) das Eigentum an seinem KfZ der Tochter. ... Welche Rechtsgültigkeit hat diese Übertragung beim Autoverkauf?
123·5·10·15