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36 Ergebnisse für „recht gewohnheitsrecht“


| 26.1.2012
956 Aufrufe
von Rechtsanwalt Daniel Hesterberg
Ursprünglich von der DB vermietet. das objekt(alter Bahnhof) wurde schon mehrere male verkauft. hinter meinem biergarten liegt ein großes offenes Grundstück, welches nun auch in neuen besitz überging. laut vermessung gehören zu diesem grundstück noch 6 m meines biergartens (der mir mündlich zur Nutzung überlassen wurde) und mir blieben nur noch 3m ab meiner hausmauer. muß ich meinen biergarten, welchen ich liebevoll bepflanzt habe jetzt entfernen, was für mich auch noch erhebliche umsatzeinbußen im sommer zufolge hätte oder kann ich mich auf das gewohnheitsrecht berufen???

| 8.1.2007
2585 Aufrufe
von Rechtsanwalt Thomas Bohle
Gibt es ein sogenanntes Gewohnheitsrecht für Tiere oder ist man so oder so chancenlos, wenn man auszieht?
20.6.2015
498 Aufrufe
von Rechtsanwalt Thomas Bohle
Da er sich unsicher ist, das der Schäfer auf ein "Gewohnheitsrecht" besteht.

| 28.4.2015
1089 Aufrufe
von Rechtsanwältin Dr. Elke Scheibeler
Ist ein Altrechtliches Gewohnheitsrecht nicht schon automatisch nach so langer Zeit entstanden? ... Falls ich mein Wegerecht einklagen werden, wie stehen meine Chancen ( welches Recht ) um etwas schriftliches in welcher Form auch immer zu bekommen, dass es für die Zukunft erledigt ist?
8.7.2015
385 Aufrufe
Meine Frage: Kann ich mich auf eine Art Vorpachtrecht beziehen, weil ich 1. meinen Pachtgesuch einen Tag früher mündlich beantragt habe 2. seit acht Jahren das Grundstück pflege und daher eine Art Gewohnheitsrecht habe?
23.1.2012
2111 Aufrufe
von Rechtsanwalt Karlheinz Roth
Parallel mit der Reparatur des Fahrweges (ca. 1.500 €) müssten auch mehrere Bäume (ca. 2.000 €) entfernt werden, da sonst recht bald wieder Schäden an der Zufahrt zu befürchten wären. ... Die Nachbarn sind übrigens der Meinung, dass sie auch für deren Grünstreifen selbst ein Gewohnheitsrecht begründet haben. ... Die Fragen lauten: - Kann sich ein solches Gewohnheitsrecht bilden, auch wenn es keine Eintragung eines Sondernutzungsrechtes gibt?
13.12.2004
3319 Aufrufe
Der Erbe pocht auf Gewohnheitsrecht und möchte den Weg weiter nutzen.
15.3.2013
400 Aufrufe
Bekanntlich ist der Euro Plus Pakt ja nicht in EU Recht wegen der Blockade GB übergegangen Auch ein Völkerrechtlicher Vertrag scheint nicht vorzuliegen Es gibt aber regionale zwischenstaatliche und nationale Selbstverpflichtungen Kann sich aus diesem eher freiwilligen Konstrukt ein regionales Völkergewohnheitsrecht entwickeln ?
27.3.2015
542 Aufrufe
von Rechtsanwalt Daniel Hesterberg
Nun sagten Freunde, dass wir auf ein Gewohnheitsrecht pochen können, da alleine ich schon durchgängige 19 Jahre die Garage mitnutze.
10.2.2009
2080 Aufrufe
von Rechtsanwalt Wolfram Geyer
Sehr geehrte Damen und Herren, ich benötige für folgende Frage Ihre Hilfe. Ich bin Besitzer einer ca. 50 Meter langen Kiesstrasse die auch von einer anderen Familie mit 3 Autos genutzt wird. Diese Familie hat das Nutzungsrecht (Notariel beglaubigt).

| 29.10.2013
920 Aufrufe
von Rechtsanwalt Robert Weber
Zweite Frage: Wäre das Reichskonkordat durch die jetzige Regierung kündbar, etwa weil die damaligen Gegebenheiten weggefallen sind, oder wäre das grundsätzlich unmöglich einen völkerrechtlichen Vertrag zu kündigen Man kann einen Vertrag kündigen, wenn sich zb der Vatikan vertragswidrig verhält, kennen sie einen derartigen Verstoß den der Vatikan begangen hat, und wo das Recht der Kündigung besteht ?
25.4.2011
1020 Aufrufe
von Rechtsanwalt Peter Dratwa
Meine Frage lautet nun: Kann seine Schwester ihn nun einfach per Räumungsklage rausschmeissen oder kann man von einem Gewohnheitsrecht ausgehen?

| 23.3.2015
500 Aufrufe
von Rechtsanwalt Philipp Wendel
Da die Gemeinschaft an der außenliegenden Terrasse keinen Anstoß nahm, sollte Gewohnheitsrecht eingetreten sein.

| 29.7.2009
1576 Aufrufe
von Rechtsanwältin Wibke Türk
Nun finden wir online folgende Gerichtsurteile: "Ein im Ausland rechtmäßig erworbener Vorname ist auf Antrag auch dann im deutschen Personenstandsregister einzutragen, wenn er nach deutschem Namensrecht nicht gewählt werden kann." ... Wir benoetigen wirklich handfeste Handlungsanweisungen / Gesetze / Rechtsprechung.

| 7.6.2014
846 Aufrufe
von Rechtsanwalt Carsten Neumann
Sehr geehrte Anwälte, aufhorchend der Ergebnisse in Frankreich bin ich etwas beunruhigt über die Ergebnisse bei der Europawahl und habe daher Fragen zur französischen Verfassung: Verfassung auf deutsch : http://www.assemblee-nationale.fr/deutsch/8cb.asp 1) Ich entdecke offenbar einen Widerspruch in Art. 15 und 35 der Verfassung, da einerseits der Präsident den Oberbefehl hat, andererseits aber das Parlament Kriegserklärung zustimmen muss. Kann also Frankreichs Präsident anderen Staaten alleine den Krieg erklären ? 2) Frankreich ist zudem Atommacht, wäre ein theoretischer Einsatz von Atomwaffen eig völkerrechtlich oder int legal, wenn er gegen andere Staaten oder Menschen eingesetzt wird?
3.3.2012
1013 Aufrufe
Intensivpflege zuhause.Da es mir sehr wichtig ist, meinem Mann die sterile Krankenhausumgebung zu ersparen, haben wir das Pflegezimmer recht wohnlich und individuell gestaltet.Desweiteren unternehmen wir viele Ausflüge in die nähere Umgebung und er verbringt viel Zeit ausserhalb des Pflegezimmers. ... Gewohnheitsrecht?

| 10.5.2013
295 Aufrufe
von Rechtsanwalt Dr. Felix Hoffmeyer
Wenn ja, was gilt nun: die Rechtslage oder die Satzung? ... Wäre aktuell ein Einspruch oder eine Anfechtung bezüglich der Beschlussfähigkeit der anstehenden MV überhaupt noch möglich - nach einem über Jahre praktizierten „Gewohnheitsrecht"?

| 8.11.2011
1441 Aufrufe
von Rechtsanwalt Thomas Joerss
Hatte bereits am 07.10.d.J. mit Ihnen korrespondiert. Nunmehr taucht die Frage auf, ob ich als Mieter auch noch für die enormen Laubmassen von 5 RIESEN-Bäumen (alle weit über 20m), welche zwar in unseren Garten gereichen, aber direkt an der Zaungrenze innerhalb unseres Gartenanteils reichen. Das herunterfallende Laub hört und hört nicht auf.Habe bereits 5 blaue Säcke gefüllt.
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