Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
509.467
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

75 Ergebnisse für „nutzung nutzungsrecht“

21.11.2005
4063 Aufrufe
von Rechtsanwältin Nina Marx
Guten Tag, es besteht ein Nutzungsrecht an einer Garage lt. folgendem Wortlaut im Übergabevertrag: "Schuldrechtlich und ohne dingliche Sicherung vereinbaren die Beteiligten, dass der Sohn xy seiner Mutter xy auf seinem Grundstück eine Garage zur unentgeltlichen Nutzung zur Verfügung stellt." ... Die Mutter ist nun umgezogen in eine betreute Wohnanlage: Frage: hat sie einen Anspruch auf die bisherigen Mietzahlungen, kann sie die Garage auch gegen den Willen des Eigentümers selbst vermieten oder erstreckt sich das Nutzungsrecht nur auf die tatsächliche Benützung, d.h. das einstellen des eigenen Autos der Mutter?

| 4.3.2010
6014 Aufrufe
von Rechtsanwältin Britta Möhlenbrock
Ich habe Ihnen bzw dem jeweils Überlebenden allein seinerzeit durch einen privatrechtlichen schriftlichen Vertrag ( nicht notariell ) ein lebenslanges Wohn- und Nutzungsrecht eingeräumt. ... Wer ist der Eigentümer während der Laufzeit des Wohn- und Nutzungsrechtes und tritt als solcher bei der Versammlung der Wohnungseigentümer auf.

| 9.7.2014
967 Aufrufe
Dieses Nutzungsrecht wurde nicht im Grundbuch eingetragen. ... Erstmals forderte mein Bruder mündlich die Nutzung der Garage vor 5 Jahren. ... Frage 2: Darf er das Nutzungsrecht mit Zwang durchsetzen, wenn ich die Garage verschließe?
10.2.2009
2080 Aufrufe
von Rechtsanwalt Wolfram Geyer
Diese Familie hat das Nutzungsrecht (Notariel beglaubigt).
16.10.2014
559 Aufrufe
von Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle
Ich habe meiner Frau bereits 2006 in CZ vom Notar beglaubigt (aber wohl nur gültig für meine Unterschrift) lebenslängliches Wohn- und Nutzungsrecht nach meinem Tode eingeräumt. ... Gibt es ein dinglich zu sicherndes Wohn- und Nutzungsrecht (wie in D) auch in CZ?
9.7.2007
3180 Aufrufe
Aufgrund einer möglichen unverschuldeten Insolvenz aus meiner beruflich selbständigen Tätigkeit könnte ein Gläubiger ggf. Zugriff auf mein Privatvermögen nehmen wollen und insbesondere eine Zwangsversteigerung meines selbst genutzten und zum Teil vermieteten Mehrfamilienhauses betreiben. Um meine langjährigen Gläubiger aus meinem familiären und privaten Umfeld (Eltern und Freunde) bei einer möglichen Zwangsversteigerung nicht leer ausgehen zu lassen, möchte ich deren finanzielle Forderungen durch grundbuchliche Eintragung von Grundschulden und Eintragung von unentgeldlichen Wohnrechten sichern.
31.8.2008
3728 Aufrufe
von Rechtsanwalt Maximilian A. Müller
Sehr geehrte Rechtsanwältin, sehr geehrter Rechtsanwalt, ich bitte zu folgendem Fall um Ihre Einschätzung: Sachverhalt in Stichworten - Familiengrabstätte mit 3 Grabeinheiten (Wahlgräber) - 2 Grabeinheiten sind seit 1989 belegt - nach Friedhofssatzung beträgt die Ruhezeit 20 Jahre - Nutzungsrecht wurde im Jahre 2000 bis einschl. 2029 verlängert - 15.3.2008 neue Friedhofssatzung (Ruhezeit neu: 25 Jahre) - 3. Grabeinheit wurde jetzt am 26.8.2008 belegt Ich habe nun von der Stadt einen Gebührenbescheid bekommen, in dem eine Gebühr für die Verlängerung des Nutzungsrechtes um weitere 4 Jahre bis 2033 erhoben wird, und zwar 780 Euro für alle 3 Grabeinheiten. In der neuen Satzung vom 15.3.2008 ist folgende Regelung enthalten: Bei Grabstätten, über welche die Friedhofsverwaltung vor Inkrafttreten dieser Satzung bereits verfügt hat, richtet sich die Nutzungszeit nach den bisherigen Vorschriften.
20.4.2007
2755 Aufrufe
Sehr geehrte Damen und Herren, ein Bekannter möchte uns an seinem MFH das Nutzungsrecht übertragen, d.h. wir sollen die ME erhalten,alle Zahlungsverpflichtungen erfüllen,das Haus instandhalten etc. ... Frage: erkennt das FA ein solches Nutzungsrecht an und reicht es aus, wenn wir untereinander einen entsprechenden Vertrag aufsetzen, ggf. durch einen RA beglaubigt? ... In unseren Augen ist es jedoch keine Schenkung, da wir ja die ME versteuern und das Objekt uns nicht geschenkt wird, da die Nutzung auf die Dauer von 20 Jahren begrenzt ist.
19.1.2014
445 Aufrufe
von Rechtsanwalt Robert Weber
Oder andersherum, kann ich die Zustimmung zur Verwertung (wenn das zeigen meiner Mappe oder die Nutzung auf der website zur Veranschaulichung des Stils eine Verwertung darstellt) in meinem Fall erzwingen?
24.8.2008
2753 Aufrufe
von Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle
Sachverhalt: Einem Betrieb wurde ein Nutzungsrecht an Räumlichkeiten ("das Gebäude") auf einem angrenzenden Grundstück eingeräumt (Nutzung erfolgte als Waschraum); dies ist entsprechend als Dienstbarkeit im Grundbuch eingetragen.

| 16.9.2010
6222 Aufrufe
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Guten Tag, ich habe eine Frage zum Nutzungsrecht einer Grabstätte. ... (Für das sonstige Erbe hat sie zwar ein Nutzungs-/Wohnrecht für das gemeinsame Haus, ist aber nicht Teil der Erbengemeinschaft.) ... Jetzt möchte mein Mann bzw. seine Oma das Nutzungsrecht übernehmen.
28.8.2004
1845 Aufrufe
Was vielleicht noch wichtig ist: Ich habe in diesem Angestelltenverhältnis das schon über 20 Jahre geht, keinerlei Lizenzen oder ein ausschließliches Nutzungsrecht eingeräumt, bzw. etwas unterschrieben!
14.4.2016
415 Aufrufe
Diese Folie soll vekauft werden Und dürfte ich die Nutzungsrechte an diesen Fotos verkaufen, bei Fotolia zum Beispiel?

| 28.4.2015
1090 Aufrufe
von Rechtsanwältin Dr. Elke Scheibeler
Die Nutzung wurde immer schonend ausgeführt. ... Nichtduldung der Nutzung der Zufahrt, oder eine doch schriftliche Vereinbarung mit Nutzungsrecht für einmal Wöchentliches befahren ( entladen von Einkäufen ) für eine jährliche Geldrente von 1200,- € im Jahr. ... Hat durch meine Nutzung keinen wirtschaftlichen Nachteil dadurch. 6.

| 16.5.2014
867 Aufrufe
von Rechtsanwältin Dr. Elke Scheibeler
Nochmal zu meiner Frage: Benötige ich die Zustimmung zum Anbringen meiner Leuchtreklame an der Wand oder erübrigt sich das Fragen durch die Erlaubnis zur Nutzung als Werbefläche in der Teilungserklärung von 1978?
27.3.2015
543 Aufrufe
von Rechtsanwalt Daniel Hesterberg
Folgender Sachverhalt: 1972 wurden durch meinen Opa zwei Reihenhäuser für seine zwei Töchter (meine Mutter und deren Schwester) gekauft. Es wurde MÜNDLICH vereinbart, dass neben dem Reihenenhaus meiner Tante und somit auf deren Grundstück eine längere Garage gebaut wird, sodass diese von beiden Häusern genutzt werden kann: Fahrzeuge, fahrräder, mülltonnen...). 1980 bauten meine Eltern erneut und setzten Mieter in ihr Reihenhaus. Diese Fremdpersonen nutzten nicht die Garage!

| 11.12.2013
548 Aufrufe
von Rechtsanwalt Raphael Fork
Hallo Juristen, hätte da einmal ein Problem. Der Noch-Ehemann meiner Lebensgefährtin (LG) wohnt seit über einem Jahr im gemeinsam im Grundbuch eingetragenen Anbau der Noch-Ehepartner. Meine LG wohnt seit ihrem Auszug aus dem gemeinsamen Anbau wieder im Elternhaus, dass durch den Anbau verbunden ist.
23.10.2015
450 Aufrufe
von Rechtsanwalt Krim.-Dir. a.D. Willy Burgmer
Offesichtlich befand sich der Key in der Vergangenheit bereits in Nutzung und durch meine "2.
123·4