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118 Ergebnisse für „klage unterlassung“

18.2.2011
von Rechtsanwalt Dennis Meivogel
Klage beim zuständigen Amtsgericht beantragen. Was benötigt man eigentlich für eine Unterlassung Erklärung oder eine Unterlassung Klage? ... Ich werde seid einigen Tagen Belästigt und Bedroht und Beleidigt und die meisten Gespräche habe ich Aufgenommen, diese Person war mit der Aufzeichnung Einverstanden und nun möchte ich gerne eine Unterlassung Klage bzw Erklärung beim zuständigen Amtsgericht beantragen und durchkriegen.
19.11.2012
Wir wurden deswegen auf Unterlassung verklagt und standen bereits vor Gericht ohne Einigung. ... Wir fragen uns warum der Richter überhaupt die Klage zugelassen hat?
4.7.2011
von Rechtsanwalt Dr. Felix Hoffmeyer
Jetzt klagt er auf dem Gerichtsweg als Zivilklage wegen Unterlassung!
14.12.2018
von Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter
Wie kann ich ein solches Verhalten unterbinden, und vor welchem Gericht können wir eine Klage erheben? Desweiteren hat der Autovermieter Daten und Informationen telefonisch an die ex Mitarbeiterin weitergegeben- unbefugteweise, wo kann ich diesbezüglich eine Klage erheben?

| 4.10.2016
V. geschickt, in dem ich ihn zur Unterlassung der beschriebenen Handlungen auffordere. ... Angefügt: eine Unterlassungserklärung, von mir binnen zwei Tagen Frist zu unterschreiben (Brief ist vom 28.09., hier am 04.10. angekommen) Honorarforderung des RA über ca. 500 €, zu begleichen in ebd.

| 22.7.2021
| 25,00 €
von Rechtsanwalt Jens Hänsch
Hallo, ich möchte gerne in Erfahrung bringen, ob es die Möglichkeit gibt, eine Klage auf Unterlassung vor dem LA (aufgrund eines hohen Streitwerts durch ausgedachte Schadenersatzansprüche) abzuwehren, wenn man weiß, dass der Antragsteller zahlungsunfähig ist. ... Auch wenn ich weiß, dass die Klage des Antragstellers keine Aussicht auf Erfolg hat, kann mir dieser so Schaden zufügen, wenn ich letztendlich (auch als Sieger) die Prozesskosten tragen muss. ... Wie kann ich die Klage abwehren bzw. wie werde ich davor geschützt, dass jemand, der das weiß einfach klagt.

| 29.7.2014
von Rechtsanwalt Arnd-Martin Alpers
Es besteht für mich ein Anspruch auf Unterlassung der Zustellung. ... Dabei wurde entschieden, dass bei einer einzelnen Person, und zwar dem Kläger, EINKAUFAKTUELL nicht mehr zugestellt werden darf, obwohl dieser seinen Willen schriftlich und nicht in Form eines Vermerks an seinem Briefkasten erklärt hat.
24.1.2015
von Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle
Können wir eine Unterlassung fordern?
13.11.2007
Ich würde gerne als Gast auf Unterlassung klagen, aber dann bekomme ich Hausverbot und eventuell noch anderen Ärger.
17.6.2012
von Rechtsanwalt Serkan Kirli
Ich habe im April diesen Jahres einen Beschwerdebrief an meine damalige Krankengymnastik-/Rehapraxis geschrieben, welcher die unhaltbaren hygienischen Zustände dort benennt. Dieser Brief ging in Kopie an meine Berufsgenossenschaft, Krankenkasse, Gewerbeaufsicht und die Klinik, die mich an diese Einrichtung verwiesen hatte. Daraufhin erhielt ich einen Brief des Inhabers der Einrichtung, in dem er mich aufforderte, sämtliche Aussagen schriftlich zurück zu nehmen, sonst werde er mich wegen Verleumdung verklagen.

| 22.5.2014
von Rechtsanwalt Robert Weber
Viele Verkäufer klagen in Foren über die sog. ... Kann ich eine Beleidigung geltend machen bzw. eine Unterlassungserklärung fordern und ggf. gegen den Vorwurf klagen o.ä.

| 22.9.2015
von Rechtsanwalt Peter Eichhorn
Ich gebe Ihnen daher Gelegenheit, diese Begehungsgefahr dadurch auszuräumen, dass Sie sich bis spätestens morgen ( Frist also unter 24 Stunden) schriftlich unter Zusicherung einer Vertragsstrafe von 500 € für den Fall der Zuwiderhandlung zur Unterlassung Ihres Vorhabens verpflichten.
18.3.2005
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Frage: Ist eine Klage auf Unterlassung dieser auf gewerblicher Tätigkeit gegründeten Besitzstörung möglich und aussichtsreich?

| 19.2.2013
von Rechtsanwalt Jürgen Vasel
Sehr geehrte Anwälte, nach § 323a ZPO (1) gilt: "Enthält ein Vergleich nach § 794 Abs. 1 Nr. 1 … eine Verpflichtung zu künftig fällig werdenden wiederkehrenden Leistungen, kann jeder Teil auf Abänderung des Titels klagen. Die Klage ist nur zulässig, wenn der Kläger Tatsachen vorträgt, die die Abänderung rechtfertigen." ... Wann wäre eine solche Klage beispielhaft zulässig?

| 24.1.2015
von Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle
Wir klagen gegen dieses Vorhaben. ... Wir klagen 2013 erneut auf Unterlassung der Wohnnutzung im 2.UG. ... Dieser bestätigt zwar den Anspruch auf Unterlassung, weist unsere Klage aber wegen "Treu und Glauben" ab.

| 4.4.2012
Wie steht es eigentlich mit einer E-Mail, welche mir an meine Firmen-E-Mail Adresse zugesendet wird: ist eine E-Mail mit einem Job-Angebot für mich erlaubt oder wir dies (vor Gericht) wie eine Werbe-E-Mail behandelt - § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG: unzulässige Störung, meine Einwilligung (opt-in etc.) liegt nicht vor - und ich kann den Versender auf Unterlassung verklagen?
31.10.2008
Nun meine Frage: Wenn ein Mitglied z.B. von seiner persönlichen schlechten Erfahrung mit einem Kunden (meistens in unserem Fall wäre dieser eine Sprachschule, die seine Rechnung nicht bezahlt hat) in einer Mail an diese Liste berichtet, riskiert er bzw. der Verein eine Klage, falls dieser Bericht in den Händen des Kunden gelangen sollte (durch Weiterleitung)?
22.5.2009
von Rechtsanwalt Peter Trettin
Der Klaeger war mir als Kunde und Privat nicht bekannt. ... Die beabsichtigte Klage bietet keine hinreichende Aussicht auf Erfolg. ... Und möchte auch nicht mehr als 200Euro dem Klaeger für die Rechtsverfolgung zu bezahlen.
123·5·6