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18 Ergebnisse für „sgb einkommen“

Filter Strafrecht
2.5.2013
von Rechtsanwalt Raphael Fork
., Ablehnung war nachweißbarer Amtsfehler (schriftlich; falsche Auslegen § 7 SGB II) - Bewilligungsbescheid weist 300 € als Einkommen für gesamten Bewilligungszeitraum aus d.h., Bewilligung von SGB-Leistungen i.H.v. 400 €, Verwandtendarlehen bisher nicht akzeptiert, Erklärung wird vom Antragssteller bzw. ... Antragssteller wusste nicht, dass Beträge vor Bescheid relevant, wusste nicht, das unter Verwandten geliehenes Geld Einkommen ist, wollte erst 1500 rechtlich abklären, bevor diese ebenfalls als Einkommen angerechnet werden.

| 18.1.2006
SGB –KJHG - Bisher zivilrechntlicher Unterhalt nach §94 Abs. 3SBG VIII bzw. §95 SGB VIII. ... Lohnsteuerkarte – derzeit mache ich eine SGB finanzierte Fortbildung die aber im April endet.

| 3.5.2012
Da ich meinen Beitragssatz behalten wollte, habe ich einen Einkommensnachweis des Unternehmen A (bei dem ich ein geringeres Einkommen hatte, aber bis dato nicht mehr arbeitete) in Kopie eingeschickt. ... Einkommen von ca. 1600 EUR angenommen sowie eine Nachzahlung in Höhe von ca. 1900 EUR für den Zeitraum Januar 2011 - März 2012. Auf Grund des hohen angenommenen Einkommens wurde der zukünftige monatl.
3.10.2019
Wird die Tätigkeit in Form einer finanziellen Zuwendung honoriert stellt die Zahlung generell kein Arbeitsentgelt im Sinne des § 14 SGB IV dar. ... B. steuerlich ab einer (Taschengeld)- Höhe von 600 €/Jahr Hinzuverdienst zu seinem eigentlichem Einkommen.
2.12.2017
von Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle
Bei der zweiten Erinnerung haben sie mich auch an die gleiche Sache erinnert, aber sie haben auch gesagt, wenn ich innerhalb von 14 Tagen einen Fragebogen über mein Einkommen nicht ausfülle und zurückschicke, werden sie für die Versicherung monatlich 700 Euro von mir erheben müssen. Ich war im Ausland und den Brief hat mir mein Bruder weitergeleitet, wonach ich an der Krankenkasse per Email eine Auskunft über mein Einkommen gesendet habe.
12.2.2011
Könnte hier eine Garantenstellung unsererseits aus § 60 II SGB I bestanden haben?
3.3.2008
Am 07.01.08 erhielt erneut ich die Aufforderung meine Einkommens und Vermögensverhältnisse mitzuteilen. ... Das Begehren der Behörde beabsichtige ich wie folgt zu beantworten: Gesundheitliche Mehraufwendungen Gemäß Ihrem Fragebogen vom 02.01.08 / Seite 1 bin ich nach § 117 SGB XII zur Erteilung von Auskünften über die persönlichen Einkommens- und Vermögensverhältnisse verpflichtet. ... Gemäß Ihrem Fragebogen vom 02.01.08 / Seite 1 ist der Unterhaltspflichtige nach § 117 SGB XII nur zur Erteilung von Auskünften über die persönlichen Einkommens- und Vermögensverhältnisse verpflichtet.

| 7.8.2011
von Rechtsanwältin Maike Domke
Ich bin alleinerziehende Mutter zweier Kinder und beziehe neben einem geringen Einkommen, ALGII.

| 1.6.2007
Ziel sei es gewesen, die Leistungen des SGB II parallel zum Einkommen aus der Tätigkeit bei der Firma K zu erhalten.
12.12.2006
Sehr geehrte Damen und Herren Ich lebe mit meinem Mann und drei Kindern in einer Bedarfsgemeinschaft(Harz 4).Die kinder sind aus meiner 1. Ehe. Der älteste ist 20 Jahre,in Ausbildung und nicht in der Bedarfsgemeinschaft aufgeführt.Der zweite ist 18 Jahre und Praktikant.Die jüngste ist 14 Jahre und Schülerin.Sie erwarten von ihrem verstorbenen leiblichen Vater ein Erbe von gesamt 22500 Euro.Nun sagte man uns bei der Arge, dass das Amt den vollen Erbbetrag einhalten wird und wir keinen Anspruch mehr auf Leistungen haben,bis der Betrag aufgebraucht ist.Frage:Kann man mir,meinem Mann und den Kindern die Harz 4 Leistungen streichen,bekommen die kinder ihr Erbe und was müssen wir tun?

| 30.11.2010
von Rechtsanwalt Jeremias Mameghani
Aufgrund wechselnder Arbeitgeber gab es Schwankungen in diesem Einkommen. ... Meines Einkommens wurden von mir schriftlich der ARGE mitgeteilt. ... Wir waren immer bemüht, dies kann ich durch jedes abgespeicherte gesendete Schreiben belegen, das wir jede Änderung bzgl. unseres Einkommens / meines Einkommens, zeitnah mitgeteilt habe.
19.1.2005
Verletzte § 10 OWiG und die Mitteilungspflicht § 60 SGB I. ... So hatte ich Einkommen in den Jahren 03/04 von 6000 €.

| 27.11.2019
von Rechtsanwältin Doreen Prochnow
Guten Tag, Ich war arbeitssuchend und nahm eine neue Tätigkeit an und meldete mich diesbezüglich beim Arbeitsamt und der Erhalt von ALG1 wurde beendet. Nach einer Woche wurde die Tätigkeit nach Absprache per sofort beendet, von beiden Seiten aus, da es nicht passte. Dann hatte ich mich umgehend beim Arbeitsamt gemeldet und wurde wieder in ALG1 aufgenommen.
29.6.2020
von Rechtsanwalt Helge Müller-Roden
Die SGB2 Leistungen seien in den neuen Wohnort zu beantragen, die Umzugskosten werden von derzeitigen Leistungstrager übernommen... ... Vorausgesetzt mein Unterhalt Einkommen reicht nicht aus...

| 30.7.2008
von Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle
Obwohl sich dieser Auskunftsanspruch der Beklagten aus § 117 SGB XII ergibt, hat der Kläger sich geweigert, die entsprechenden Angaben zu machen. ... " Eine solche Auskunftspflicht besteht gemäss § 117 SGB XII eindeutig nicht, denn dort heisst es, dass - die Unterhaltspflichtigen, - ihre nicht getrennt lebenden Ehegatten und Lebenspartner, - und die Kostenersatzpflichtigen dem Träger der Sozialhilfe über ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse Auskunft zu geben haben.
22.12.2010
Hallo hätte da paar Fragen. Ich muss ab Februar ins Gefängnis meine Strafe beträgt 2 Jahre und 10 Monate wegen BtM bin Ersttäter und da ich ab Februar rein muss Selbststeller. Bin Diabetiker mit 40 % Schwerbehinderung.

| 9.12.2005
Was haben Forderungen nach Einkommensbescheiden von 2002-2004 für einen inneren Nährwert für die Beurteilung der Bedürftigkeit; wohl überhaupt keinen!
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