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1.997 Ergebnisse für „wirksam unwirksam“

11.11.2013
von Rechtsanwalt Andreas Wehle
. (-> von Hand geschrieben) § 31 Wirksamkeit der Vertragsbestimmungen 1. ... Der Vertrag bzw. die betroffene Bestimmung ist in diesem Fall durch Umdeutung so zu gestalten bzw. zu ergänzen, dass der mit der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung gewünschte wirtschaftliche und rechtliche Zweck erreicht wird.
18.6.2010
von Rechtsanwalt Steffan Schwerin
. § 22 Wirksamkeit der Vertragsbestimmungen Durch etwaige Ungültigkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrages wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ungültige bzw. unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung inhaltlich am nächsten kommt. ... Ist alles im Vertrag wirksam?

| 20.2.2014
von Rechtsanwalt Lars Liedtke
Ausgangssituation: Einzelne Abrechnungspositionen der BK-Abrechnung sind formell fehlerhaft und somit unwirksam. ... Die formelle Fehlerhaftigkeit der einzelnen Abrechnungspositionen kann somit durch den Vermieter nicht mehr wirksam geheilt werden. ... a) Werden die formell unwirksamen Positionen vollständig aus der BK-Abrechnung heraus gerechnet und ein sich dadurch ergebendes Guthaben gegenüber den geleisteten Vorauszahlungen kann vom Vermieter zurückgefordert werden oder b) Müssen erst alle Abrechnungspositionen formell korrekt/berichtigt vorliegen (ggf. über Zurückbehalt Vorauszahlung und Klage vom Vermieter erzwingen), weil nur ein Guthaben aus der rein materiellen Prüfung gegenüber dem Vermieter geltend gemacht werden kann.
2.5.2013
von Rechtsanwalt Gerhard Raab
Ist folgende Klausel zu Schönheitsreparaturen wirksam?
6.3.2007
Diese Kündigung ist unwirksam, da nicht ausreichend genug begründet. ... Oder gehe ich richtig in der Annahme, dass eine unwirksame Eigenbedarfskündigung mangels fehlender Begründung nicht durch das Nachschieben eines Grundes wirksam wird?
12.8.2016
. =================== Außerdem plagt mich die Sorge, dass, falls eine unwirksame Befristung vorliegt, ein beidseitig gewollter Kündigungsverzeicht hineininterpretiert werden könnte. ... Das habe ich dazu gefunden: http://bvi-verwalter.de/hp55612/BGH-Unwirksamer-Zeitmietvertrag-ist-nicht-vorzeitig-kuendbar.htm Es fehle an einem Grund für die zeitliche Befristung des Mietverhältnisses. ... Auf diese Weise werde das von beiden Vertragsparteien erstrebte Ziel einer Bindung für die im Vertrag bestimmte Zeit erreicht, befand der BGH. ============ Zusammenfassend meine beiden Fragen: a) Liegt Ihrer Ansicht nach ein wirksam befristetes Mietverhältnis vor?
8.1.2013
von Rechtsanwalt Steffan Schwerin
Ist die Renovierungsklausel in unserem Fall unwirksam? ... Falls unwirksam, auf welche Urteile können wir uns stützen?
17.5.2009
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine Frage bzgl. der Rechtssprechung zur Wirksamkeit von pauschalen Mietvertragsklauseln zur Renovierung. ... Frage: Ich habe in einigen Beiträgen im Internet gelesen, dass die Vereinbarung starrer Fristen in Formularverträgen unwirksam ist. ... Ist sie wirksam?
11.12.2013
von Rechtsanwalt Wolfram Geyer
Aufgrund der ständigen Änderung der Rechtslage bitte ich um Einschätzung, ob folgende Klauseln in meinem Mietvertrag wirksam sind und ob und wenn ja, inwieweit ich zur Renovierung bei Auszug verpflichtet bin: Hier der genaue Wortlaut: "1.
2.9.2009
Meine Fragen: Sind die unten genannten Klauseln wirksam oder unwirksam ?
18.5.2009
von Rechtsanwalt Gerhard Raab
MEINE FRAGEN: 1.Ich wüsste gerne detailliert, inwieweit die aufgeführten Klauseln einzeln sowie zusammen (Summierungseffekt) wirksam oder unwirksam sind. 2.Wir haben in dem gleichen Anwesen eine zweite Wohnung angemietet. ... Wie verhielte es sich hinsichtlich der Wirksamkeit der oben aufgeführten Klauseln zu Schönheitsreparaturen, wenn dieses Mietverhältnis erst nach Ablauf von mehr als 5 Jahren endet?

| 16.5.2012
von Rechtsanwalt Thomas Mack
Die Frage ist, ob diese Klausel unwirksam und sich diese Unwirksamheit auf die Schönheitsreparaturen auswirkt, die nur bei Erforderlichkeit durchzuführen sind. ...... ... Frage: Ist die Klausel bezüglich der Renovierung so wirksam? Im Falle der Unwirksamkeit, wirkt sich diese auch die Pflicht zu Schönheitsreparaturen aus?
10.8.2010
Hallo, möchte gerne wissen, ob der § 6. und der § 10. so in einem Mietvertrag in Ordnung sind oder ob diese unwirksam sind. § 6.

| 28.7.2006
von Rechtsanwältin Nina Marx
Hallo, ich habe meinen Mietvertrag nach 16 Jahren gekündigt und möchte wissen, ob ich zu Schönheitsreparaturen beim Auszug verpflichtet bin, oder ob die entsprechenden Klauseln in meinem Vertrag unwirksam sind. ... Sind §3, Punkte 4 und 5 und §24.2 wirksam?
22.2.2015
von Rechtsanwalt Peter Eichhorn
. , so hat der Mieter an das Wohnungsunternehmen einen Kostenanteil zu zahlen, da die Übernahme der Schönheitsreparaturen durch den Mieter bei der Berechnung der Miete berücksichtigt worden ist. ... " Sind diese Klauseln rechtlich wirksam oder jeweils gemäß - Urteil vom 28. ... Quotenklausel) unwirksam? ... Klauseln wirksam sind, tritt dennoch gemäß Urteil des BGH vom 14.05.2003 – VIII ZR 308/02 der Summierungseffekt ein und sind beide Klauseln somit unwirksam?

| 31.10.2007
Sind diese beiden Klauseln rechtlich wirksam oder jeweils gemäß Urteil des BGH vom 12.09.2007, Az. ... VIII ZR 361/03 (Schönheitsreparaturen mit Vorgabe starrer Fristen) unwirksam? ... Klauseln wirksam sind, tritt dennoch gemäß Urteil des BGH vom 14.05.2003 – VIII ZR 308/02 der Summierungseffekt ein und sind beide Klauseln somit unwirksam?
2.5.2021
| 33,00 €
von Rechtsanwalt Jürgen Vasel
Wer ist hier beweispflichtig bzw. wie ist ihre Einschätzung ob es sich um eine wirksame Individualvereinbarung handelt? Frage 2: Ist der Passus §15.4: "Beim Auszug muß ein Handwerker die Renovierung auf Kosten des Mieters vornehmen" generell unwirksam oder nur unwirksam sofern §15 nicht als wirksame Individualvereinbarung anerkannt wird? Frage 3: Falls es sich hier nicht um eine wirksame Individualvereinbarung handelt oder §15.4 generell unwirksam ist, hat dies Auswirkungen auf die übrigen Standard-Renovierungsklauseln im Mietvertrag, und wenn ja, in wie fern?
19.5.2013
von Rechtsanwalt Andreas Wehle
Kann es sein, dass ich wegen dem Satz in §30 gar nichts renovieren muss weil dadurch §17 und §18 unwirksam werden oder wird nur §30 unwirksam und §17 und §18 bleiben wirksam?
123·25·50·75·100