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1.708 Ergebnisse für „wirksam klausel“

2.5.2013
von Rechtsanwalt Gerhard Raab
Ist folgende Klausel zu Schönheitsreparaturen wirksam?

| 8.1.2014
von Rechtsanwalt Marc N. Wandt
Ich gehe davon aus, daß dadurch die Klausel zu den Schönheitsreparaturen im ganzen unwirksam wird und der Mieter somit im angenommenen Falle einer Abnutzung keine Schönheitsreparaturen - noch nicht einmal das Verschliessen von Dübellöchern z.B. für Küchenmöbel, Gardinenstangen etc.) vornehmen muß. ... Gäbe es eine andere Möglichkeit, die Klausel im Nachhinein noch wirksam zu ändern ?
1.10.2007
Allerdings bin ich der Meinung, die Klausel meines Mietvertrages dazu ist unwirksam, da hier eine starre Frist vorliegt. ... Können Sie mir dazu weiterhelfen, ob ich die Zahlung leisten muss oder diese aufgrund der ungültigen Klausel nichtig ist?
26.9.2011
von Rechtsanwalt Dr. Felix Hoffmeyer
Sehr geehrte Damen und Herren, ich würde mich über Hinweise freuen, inwieweit der Absatz 5 nach dem BGH Urteil zur Quotenabgeltung noch wirksam sein dürfte. ... Kostenvoranschlag wirksam verpflichtet worden ?
31.1.2011
von Rechtsanwalt Dennis Meivogel
Andere Klauseln und Vereinbarungen existieren im Mietvertrag nicht. ... Ist die Klausel zu den Schönheitsreparaturen wirksam?

| 17.8.2010
von Rechtsanwalt Robert Weber
In meinem Mietvertrag befindet sich die mittlerweile übliche Klausel zur Instandhaltung, "In der Regel ... ... Ist diese Klausel am Schluss wirksam, d.h. muss ich die Wohnung vor Übergabe an den Vermieter unabhängig vom Zustand und der Mietdauer renovieren?
27.9.2014
von Rechtsanwalt Raphael Fork
Bitte um Überprüfung der Wirksamkeit der Klausel insb vor dem Hintergrund der Voraussetzungen: Einfluss des Mieters auf den Grund der Reparatur und Beteiligungsklausel in folgendem Fall: Mischbatterie der Badewanne/Dusche verkalkt sowie undicht.
18.6.2010
von Rechtsanwalt Steffan Schwerin
. § 22 Wirksamkeit der Vertragsbestimmungen Durch etwaige Ungültigkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrages wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ungültige bzw. unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung inhaltlich am nächsten kommt. ... Ist alles im Vertrag wirksam?

| 17.2.2009
von Rechtsanwalt Dennis Meivogel
Die Mieter überweisen vor dem 1.März 2009 die Gesamtsumme von 4800Euro, damit der Vertrag wirksam wird."
21.5.2008
Meinungen anderer unbeteiligter Personen sind: - Klausel ist Gültig - Klausel ist ungültig, da zu allgemein gehalten - Klausel is keine Verbotsklausen, niemand muss gefragt werden, erst wenn der Hund den Garten voll Schei... oder den ganzen Tag Bellt, da nur das eine Belästigung darstellt. - Klausel gilt, es muss aber nur eine mehrheit die erlabnis geben und nicht einsimmig Meine Frage ist halt wie diese Klausel einzuschätzen ist?
7.4.2008
Guten Tag meine Damen und Herren, wir als Vermieter sind durch die dauernden Diskussionen um die Wirksamkeit der Klausel der Schönheitsreparaturen unsicher geworden. ... Muß er das jetzt bei Auszug, es ist doch einiges abgewohnt worden in dieser Zeit, oder kann er sich darauf berufen, daß diese Klausel ungültig ist.
12.12.2007
von Rechtsanwältin Wibke Türk
Die Kaution will er behalten bis die Nebenkostenabrechnung 2007 vollständig ist, was im Oktober 2008 der Fall sein dürfte, dazu gibts leider eine Klausel im Mietvertrag allerdings ohne Zeitangabe. ... Ist die Klausel im Mietvertag bezgl der Rückzahlung der Kaution rechstgültig?
18.5.2009
von Rechtsanwalt Gerhard Raab
In dem Formularmietvertrag finden sich folgende Klauseln zu Schönheitsreparaturen: ... § 6 Schönheitsreparaturen 1.Der Mieter erhält bei Einzug eine vollständig renovierte Wohnung. ... MEINE FRAGEN: 1.Ich wüsste gerne detailliert, inwieweit die aufgeführten Klauseln einzeln sowie zusammen (Summierungseffekt) wirksam oder unwirksam sind. 2.Wir haben in dem gleichen Anwesen eine zweite Wohnung angemietet. ... Wie verhielte es sich hinsichtlich der Wirksamkeit der oben aufgeführten Klauseln zu Schönheitsreparaturen, wenn dieses Mietverhältnis erst nach Ablauf von mehr als 5 Jahren endet?
26.1.2015
Folgende Klauseln regeln die Schönheitsreparaturen: "8. ... Frage: Ist diese Klausel wirksam?
26.2.2008
von Rechtsanwalt Maximilian A. Müller
Mir liegt der Mietvertrag mit folgender Klausel vor: Übergabe "Entsprechend dem Bauzeitenplan ist die Übergabe vorgesehen zum 01.12.2008. ... Ist diese Formulierung überhaupt wirksam?

| 16.5.2012
von Rechtsanwalt Thomas Mack
Im Mietvertrag finden sich für die Schönheitsreparaturen keine starren Klauseln. ... Die Frage ist, ob diese Klausel unwirksam und sich diese Unwirksamheit auf die Schönheitsreparaturen auswirkt, die nur bei Erforderlichkeit durchzuführen sind. ...... ... Frage: Ist die Klausel bezüglich der Renovierung so wirksam?

| 2.12.2011
von Rechtsanwalt Dr. Felix Hoffmeyer
Klausel. Angeblich kann ich erst wieder zum 30.09.2012 wirksam kündigen. ... Ist meine Kündigung zum 31.12.2011 rechtens und wirksam?
11.12.2013
von Rechtsanwalt Wolfram Geyer
Aufgrund der ständigen Änderung der Rechtslage bitte ich um Einschätzung, ob folgende Klauseln in meinem Mietvertrag wirksam sind und ob und wenn ja, inwieweit ich zur Renovierung bei Auszug verpflichtet bin: Hier der genaue Wortlaut: "1.
123·15·30·45·60·75·86