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3.035 Ergebnisse für „frist auszug“

7.12.2005
von Rechtsanwalt Wolfram Geyer
Sehr geehrte Damen und Herren, der Auszug aus dem Mietvertrag: 1. ... (gekürzt) Fristen für Küche, Bad und Tolette zu 33%, 66% 2b. (gekürzt) Fristen für sonstige Räume 20%, 40% Anlage 3: Es sind keine Fristen aufgeführt.

| 23.9.2011
Oder welche Fristen gelten bei Auszug?

| 10.10.2013
Meine Frage lautet nun, ob und inwieweit ich Fristen für ihren Auszug einhalten muss.

| 29.1.2012
von Rechtsanwalt Steffan Schwerin
Bei seinem Auszug hat der Mieter die Mieträume in sauberem, und entsprechend der in §18 Ziffer 4 genannten Firsten in renoviertem Zustand mit allen Schlüsseln zurückzugeben. ... Daher meine Fragen: 1) Ist die Klausel, dass ich bei Auszug die Wohnung renovieren muss, zulässig? ... Renovierung bei Auszug) ja trotzdem teilweise auf diese Fristen. 2) Wenn die Klausel zulässig ist und ich die Wohnung renovieren muss, welche Arbeiten muss ich dann gemäß Vertrag durchführen: - Reicht das Streichen der Wände/Decken oder muss ich auch tapezieren?
4.3.2007
Sehr geehrte Damen und Herren, ich würde gerne wissen, ob ich bei Auszug aus meiner Wohnung zur Durchführung von Renovierungsarbeiten / Reparaturen verpflichtet bin. ... Der Vermieter meinte, ich müsse bis zum Auszug renovieren und alle Räume bis auf den Flur streichen. ... Kommt der Mieter seinen Verpflichtungen zur Schönheitsreparatur nicht nach, wird der Vermieter ihm eine Frist zur Erfüllung seiner Reparaturverpflichtungen setzen, verbunden mit dem Hinweis, bei fruchtlosem Fristablauf die Erfüllung durch den Mieter abzulehnen.
23.6.2014
von Rechtsanwalt Jan Wilking
. - §15.5 Die in §7 benannten Schönheitsreparaturen sind, soweit fällig, bis zum Auszug durch den Mieter durchzuführen. ... Zu 7.1 gibt es im Formularmietvertrag Fristen, diese sind aber durchgestrichen. ... Bin ich nun bei Auszug zur Renovierung verpflichtet?
13.7.2007
Schönheitsreperaturen während des Mietverhältnisses: Auszug: In Küche, Bädern, Duschen alle 3 Jahre. ... Hat der Mieter zu Beginn des Mietverhältnisses eine unrenovierte Wohnung übernommen, beginnen diese Fristen mit dem Beginn des Mitverhältnisses zu laufen. 2. ... Im Gegenzug verpflichtet sich der Mieter, die Wohnung bei seinem Auszug ebenso vollrenoviert wieder zurück zu geben.
4.4.2011
von Rechtsanwalt Gerhard Raab
Starre Fristen sind keine vereinbart. § 20 - Rückgabe der Mietsache: "Bei Auszug muss die Wohnung, wie bei Besichtigung besprochen, frisch geweisst im selben Zustand, wie bei Einzug (die Wohnung war frisch renoviert und Wände, Decken, Türen & Fenster geweisst), übergeben werden."
15.1.2014
von Rechtsanwalt Peter Eichhorn
Endigt das Mietverhältnis vor Ablauf dieser Fristen und hat der Mieter im letzten Jahr vor der Beendigung die Schönheitsreparaturen nicht ausgeführt, trägt er einen prozentualen Anteil an den Renovierungskosten. ... Ich habe gehört, daß Schönheitsreparaturklauseln mit starren Fristen möglicherweise unwirksam sein können. Meine Frage lautet: Welche Schönheitsreparaturen muss ich zum Auszug durchführen?
15.8.2006
von Rechtsanwalt Christian Joachim
Sehr geehrte Damen und Herren, mein Formularmietvertrag enthält teils starre Fristen, teils flexible Fristen für verschiedene Schönheitsreparaturen. ... : - starre Fristen für Wände und Decken in allen Räumen -> unwirksam - diesbezügliche Quotenregelung beim Auszug -> auch unwirksam - Zusammenfassung der Regelungen in einem Absatz (Klauselwerk) -> Verbundenheit - Summierungseffekt bewirkt damit Unwirksamkeit auch der flexiblen Fristen für Leisten, Heizkörper, Fenster usw., da die Quotenregelung insgesamt unwirksam ist und nicht nur bezüglich der Wände und Decken? ... Ist der Mieter mit der ihm obliegenden Leistung im Verzug, so kann ihm der Vermieter zur Bewirkung der Leistung eine angemessene Frist mit der Erklärung bestimmen, daß er die Durchführung der Schönheitsreparaturen durch den Mieter nach dem Ablauf der Frist ablehnt.
3.3.2011
Küche, Bäder, Duschen alle drei Jahre in Wohn-, Schlafräumen alle fünf Jahre Diese Fristen sind aber nicht starr sondern "im allgemeinen" formuliert. ... Diese beiden Punkte stehen im Protokoll und wir gehen davon aus, diese bei Auszug entfernen zu müssen, es sei denn, der Vermieter wünscht diese zu behalten. ... Wir wissen, dass man bei Auszug grundsätzlich zur Entfernung von Umbauten und zur Wiederherstellung des Originalzustandes der Wohnung verpflichtet ist.

| 4.5.2010
von Rechtsanwalt Peter Eichhorn
Unter Berufung auf diverse, aber nicht näher genannte BGH-Urteile reklamiert der Mieter, dass weder die vertraglich vereinbarte Renovierungspflicht beim Auszug noch die Regelung zu Schönheitsreparaturen greife und er daher zu keinerlei Renovierung verpflichtet sei. ... Die maßgeblichen Fristen ... Endet das Mietverhältnis vor Ablauf des Fristenplans, beteiligt sich der Mieter bei seinem Auszug zeitanteilig wie folgt an den erforderlichen Renovierungskosten: Wohn- und Schlafräume Liegen die letzten Schönheitsreparaturen während der Mietzeit länger als ein Jahr zurück, so zahlt der Mieter 20%, liegen sie länger als zwei Jahre zurück, 40%, länger als drei Jahre, 60%, länger als vier Jahre 80% der erforderlichen Renovierungskosten. ....
6.1.2009
von Rechtsanwalt Martin P. Freisler
Hier die entsprechenden Klauseln aus meinem Vertrag: § 7 Schönheitsreparaturen während des Mietverhältnisses 1.Der Mieter stellt den Vermieter von allen Ansprüchen zur Durchführung von Schönheitsreparaturen frei. 2.Der Mieter verpflichtet sich, während der Dauer der Mietzeit gemäß nachstehendem Fristenplan die Schönheitsreparaturen (Tapezieren und Anstreichen der Wände und Decken, Streichen der Heizkörper einschließlich heizungsrohre, der Innentüren samt rahmen, der Einbauschränke, Fenster und Außentüren von innern, lasieren von Naturholztüren und -fenstern) auf eigene Kosten in fachhandwerklichrer Ausführung vornehmen zu lassen oder vorzunehmen unter Berücksichtigung von §11 dieses Vertrages. (§ 11 Veränderungen an und in der Mietsache durch den Mieter, liegt im aktuellen Fall nicht vor) 3.Dies ist im Allgemeinen nach folgenden Zeitabständen (Renovierungsfristen) der Fall: a.Heizkörper einschließlich Heizungsrohre, Innentüren samt Rahmen, Einbauschränke sowie Fenster und Außentüren von innen5 Jahre b.Tapezieren und Anstreichen der Wände und Decken5 Jahre c.Neuanbringung von Raufasertapeten10 Jahre d. Bei Nebenräumen innerhalb der Wohnung verringert sich diese Frist um 2 Jahre. Der Nachweis über durchgeführte Schönheitsreparaturen ist durch Vorlage der Rechnungen zu erbringen. §18 Schönheitsreparaturen bei Auszug 1.Endet das Mietverhältnis, so ist der Mieter verpflichtet, die Kosten für die Schönheitsreparaturen (wie in §7 aufgeführt) aufgrund eines vom Vermieter vorzulegenden Kostenvoranschlags eines Malerfachgeschäfts an den Vermieter nach folgender Maßgabe zu bezahlen, wobei die genannten fristen keine starre Fälligkeitsregelung darstellen: a.Liegen die letzten Schönheitsreparaturen während der Mietzeit länger als ein Jahr zurück, so zahlt der Mieter 25% der Kosten aufgrund eines Voranschlags durch ein Malergeschäftes an den Vermieter; liegen sie länger als 2 Jahre zurück 40%, länger als drei Jahre 60%, länger als 4 Jahre 80%, länger als 5 Jahre 90%; b.….
8.7.2008
von Rechtsanwalt Gerhard Raab
Die Mitbewohnerin bleibt in der Wohnung, für meine Tochter ist eine Nachmieterin gefunden, die in das Mietverhältnis eintritt.Das Zimmer meiner Tochter ist bis auf ein paar Dübellöcher, die bei Auszug verschlossen werden, nicht verwohnt.

| 19.5.2005
von Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle
Andererseits gibt es aber eine Klausel, die bei Auszug eine zumindest zeitanteilige (bezogen auf die Fristen) Zahlung der Renovierung oder eine Selbstdurchführung fordert. ... Meine Frage lautet nun: Sind wir zur Renovierung bei Auszug bzw. zu zeitanteiliger Zahlung verpflichtet oder aufgrund welcher rechtlichen Begründung nicht? ... Weist der Mieter jedoch nach, dass die letzten Schönheitsreparaturen innerhalb der oben genannten Fristen - zurückgerechnet vom Zeitpunkt, der Beendigung des Mietverhältnisses - durchgeführt worden sind, und befindet sich die Wohnung in einem einer normalen Abnutzung entsprechenden Zustand, so muss er anteilig den Betrag an den Vermieter zahlen, der aufzuwenden wäre, wenn die Wohnung im Zeitpunkt der Vertragsbeendigung renoviert würde; dasselbe gilt, wenn und soweit bei Vertragsbeendigung die obigen Fristen seit Beginn des Mietverhältnisses noch nicht vollendet sind.
27.10.2004
Hier sind die relevanten Auszüge daraus: „ §16 Ziffer 4 a)Der Mieter ist verpflichtet, Schönheitsreparaturen (das Tapezieren, Anstreichen oder Kalken der Wände und Decken, das Streichen der Fußböden, heizkörper einschließlich heizrohre, der Innentüren sowie der Fenster und Außentüren von innen) in den Mieträumen, wenn erforderlich, mindestens aber in der nachstehenden Reihenfolge achgerecht auszuführen. ... Diese Fristen werden berechnet vom Zeitpunkt des Beginns des Mietverhältnisses bzw. soweit Schönheitsreparaturen nach diesem Zeitpunkt von dem Mieter fachgerecht durchgeführt worden sind, von diesem Zeitpunkt an. b)Der Mieter ist auch bei Beendigung des Mietverhältnisses verpflichtet, Schönheitsreparaturen durchzuführen, wenn die Fristen nach §16 Ziff. 4a seit der Übergabe der Mietsache bzw. seit den letzten durchgeführten Schönheitsreparaturen verstrichen sind. c)Bei Beendigung des Mietverhältnisses hat der Mieter die Wohnung in fachgerecht renoviertem Zustand zu übergeben. Weist der Mieter jedoch nach, daß die letzten Schönheitsreparaturen innerhalb der obengenannten Fristen - zurückgerechnet vom Zeitpunkt der Beendigung des Mietverhältnisses - durchgeführt worden sind, und befindet sich die Wphnung in einem einer normalen Abnutzung entsprechenden Zustand, so muß er anteilig den Betrag an den Vermieter zahlen, der aufzuwenden wäre, wenn die Wohnung im Zeitpunkt der Vertragsbeendigung renoviert würde; dasselbe gilt, wenn und soweit bei Vertragsbeendigung die obigen Fristen seit Beginn des Mietverhältnisses noch nicht vollendet sind.
17.1.2007
von Rechtsanwältin Nina Marx
Ich bräuchte eine Rechtsauskunft zum Thema Pflichten des Mieters bei Auszug. ... Beseitigung bei Auszug zu übernehmen. ... (Die übliche Intervallregelung für Renovierungen fehlt ebenso wie eine Regelung der Verpflichtung bei Auszug.)
14.1.2014
von Rechtsanwalt Steffan Schwerin
Meine Frage: gehe ich Recht in der Annahme, dass wir bei Auszug nach den genannten 6,5 Jahren gemäß obiger Formulierung und Fristenregelung nur Küche und Bäder streichen und, sofern wir uns mit dem Vermieter oder Nachmieter nicht auf eine Übernahme einigen können, die Küche entfernen müssen?
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