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1.345 Ergebnisse für „einkommen sgb“

Filter Sozialrecht

| 30.3.2007
von Rechtsanwältin Tanja Stiller
Uns, wie auch die Leitung der Kita, machte die knappe Differenz von knapp 3 EUR zwischen bereinigtem Netto-Einkommen und dem Bedarf nach § 85 SGB XII stutzig. ... Mehr noch: Alles Einkommen des Kindes muss zuerst auch diesem zugeführt werden und nur der Spitzenbetrag über dem Bedarf nach SGB wird der Mutter als Einkommen zugerechnet. Mit dieser Erkenntnis würde das Einkommen der Mutter sowohl um UVG, KiG, und KiZ erleichtert, da all diese 3 Einkommen immernoch unter der Bedarfsgrenze des Kindes nach SGB lägen.
12.4.2011
von Rechtsanwältin Gabriele Lausch
Ist die gezahlte Abfindung als Einkommen (§93 SGB VIII) bei der Berechnung des Kostenbeitrags zu beruecksichtigen ?

| 10.2.2017
von Rechtsanwalt Evgen Stadnik
Können nur die Zinseinnahmen welche mir auch tatsächlich ausbezahlt wurden als Einkommen zugeordnet werden oder der Komplettbetrag, sprich der komplette Zinsertrag auch wenn mir gar nicht alles zugeflossen ist und wie wird dieses Einkommen verteilt. ... Der Rückkaufwert übersteigt geringfügig den persönlichen Vermögensfreibetrag im Rahmen SGB II vor der Beleihung aber unterschreitet den Rückkaufwert gegenüber den Einzahlungen. 2.)

| 4.2.2011
Als Ehemann wird mein Einkommen an die Grundsicherungsleistung angerechnet. Bis jetzt bekomme ich selbst ergänzende Leistungen nach SGB II. ... Welche Freibeträge hätte ich als Ehemann bei SGB XII?

| 3.6.2006
Mein 15jähriger Sohn lebt zur Zeit in einem vom Jugendamt seit April 2006 bezahlten Internat nach § 35a VIII Buch des SGB . ... Werden Geschwisterkinder ( die bei mir zuhause leben ) des Kindes, für welches der Kostenbeitrag gefordert wird, auch mit Vermögen oder eigenem Einkommen zum Kostenbeitrag herangezogen ? Und als letztes: Hat das Recht auf Auskunftsverweigerungsrecht , auf welches ich in dem Bescheid hingewiesen wurde ( § 97 a Abs. 5 SGB VIII ) , für mich Konsequenzen, wenn ich dieses ausübe ?

| 9.8.2014
von Rechtsanwalt Andre Jahn
Sehr geehrte Damen und Herren, bei der Berechnung des anrechenbaren Einkommens durch ein Amt für Jugend und Familie empfinde ich manche Nichtanrechnung von Ausgabenpositionen als nicht gerechtfertigt, möchte aber vor dem Widerspruch die Erfolgaussichten prüfen. ... Eine steuerliche Berücksichtigung als Werbungskosten ist ausgeschlossen, da das zu versteuernde Einkommen der Familie bereits vor Abzug von Werbungskosten keine Steuerzahlung erfordert.

| 15.6.2015
Inwieweit kann man sich in diesem Fall auf einen Kostenbeitrag gemäß § 92 SGB XII berufen. Weiterhin ist nicht verständlich, warum man sich hier auch auf § 19 Abs. 5 SGB XII bezieht.
6.7.2014
von Rechtsanwalt Raphael Fork
Telefonisch wurde diese bereits am nächsten Tag abgelehnt mit der Begründung, es wäre zuviel Einkommen und Vermögen auf Seiten der nachfragenden Person sowie seiner Lebensgefährtin vorhanden. ... Hierin wurde weiter ausgeführt, dass es sich nicht um eine Einrichtung handeln würde, für die gem. § 92 Abs. 2 Ziff. 8 SGB XII eine Einschränkung der Anrechnung des Vermögens zu berücksichtigen wäre. ... Meine Frage(n) also hierzu: Ist die Ansicht korrekt, dass für diese Tagesförderstätte der § 92 Abs. 2 Ziff. 8 SGB XII greift und liegt in Bezug auf die Verwertung der Altersvorsorge (der Lebensgefährtin) eine besondere Härte vor?

| 30.4.2007
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Wie wird sein Einkommen in den Kostenbeitrag berechnet oder angerechnet?

| 6.10.2015
A hat als Freiberufler Leistungen nach SGB II beantragt. ... Ich habe da bzgl. der Einkommensbelege doch erhebliche Zweifel (abgesehen davon befinden die sich beim Steuerberater des Insoverwalters) da zur Beurteilung der Hilfebedürftigkeit des A allein dessen Einnahmen relevant wären und gerade deswegen ja A auch eine Schätzung abgeben muss (EKS).

| 5.7.2010
von Rechtsanwältin Britta Möhlenbrock
In dieser Zeit gilt es, mein Einkommen aus der OHG zu ermitteln. ... Erhöhen die nach seiner Meinung unangemessenen Ausgaben der OHG dann mein persönliches Einkommen? ... b) Kann die ARGE dazu die Herausgabe der Geschäftsbriefe, insbesondere der Eingangs- und Ausgangsrechnungen der OHG verlangen, auch wenn damit automatisch - meinem Geschäftspartner meine Bedürftigkeit offenbart wird - das Einkommen meines Geschäftspartners ermittelt werden kann obwohl er nicht im Bezug steht oder schränken seine Rechte an seinen persönlichen Daten die Mitwirkungspflicht Dritter (hier der OHG) gemäß § 60 SGB-2 ein?
21.7.2013
Ich bezog aufstockende Leistungen für Selbständige nach SGB II und habe vom Firmenkonto Privatentnahmen getätigt, die höher waren als mein aus der EÜR resultierender Auszahlungsanspruch im Bewilligungszeitraum.

| 17.12.2018
| 51,00 €
von Rechtsanwalt Gero Geißlreiter
Nun wurde ich Aufgefordert meine Einkommensverhältnisse und die meine Ehefrau sehr umfangreicht anzugeben. ... Muss ich die Einkommensverhältnisse meiner Ehefrau verh. seit 38 Jahren angeben...sie bezieht Pension?

| 7.12.2014
von Rechtsanwalt René Piper
Gilt diese Stromkosten-Erstattung nun (vollständig) als Einkommen für den Monat 12/2014 (hier gibt/gab es meines Wissens nach Unterschiede zu Hartz IV) und muss dem Sozialamt gemeldet werden ?

| 16.6.2014
Gütetermin vor Gericht) und ich mit meiner Selbständigkeit weniger als 15 Stunden/Woche arbeite (§ 138 Abs. 3 SGB III). ... Es ist KEIN "Einkommen aus selbständiger Tätigkeit" (steuerrechtlich)! ... Das SGB III bringt mich bei meinem Fall nicht weiter.
25.10.2019
| 35,00 €
von Rechtsanwalt Fabian Fricke
Es stellt sich die Frage, inwiefern mein Einkommen und Vermögen bei kostenbeitragspflichtiger Hilfe nach dem SGB XII mit berücksichtigt wird - scheint hier "Einstandsgemeinschaft" zu heißen - oder ob es hier ausschließlich um das Vermögen der "Mutter" geht. Sprachlich sauber bzw. selbsterklärend sind §§27, 19 SGB XII nicht.
6.4.2006
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Überwiegend wird hier § 240 Abs 4 Satz 3 SGB V zur Begründung herangezogen ( Abänderung erst ab dem Folgemonat nach dem Nachweis) . ... Außerdem: Herr Rechtsanwalt Steininger hat bei einer früheren Anfrage im Juni 2005 die Rückforderung aufgrund § 26 SGB IV für berechtigt gehalten. Was gilt nun: nein, keine Rückzahlung § 240 Abs 4 S 3 SGB oder ja,Rückzahlung aufgrund § 26 SGB IV ?

| 5.5.2010
von Rechtsanwalt Alexander Sauer
Zur Sachlage: Ich habe bisher Leistungen nach SGB II bezogen. ... Ich bestreitete seit 10.2009 mein Einkommen aus SGB II und aus selbstständiger Tätigkeit. ... Das Einkommen aus selbstständiger Arbeit wurde mir bisher immer angerechnet und dementsprechend vom Regelsatz abgezogen.
123·15·30·45·60·68