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30 Ergebnisse für „wortmarke logo eintragung bildmarke“

12.8.2010
2908 Aufrufe
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Habe eine Wortmarke für Software angemeldet. ... Falls die Eintragung abgelehnt wird: 1. ... Falls in der Zwischenzeit jemand das Wort in ähnlicher Gestalt wie mein veröffentlichtes Logo registriert, kann er mir dann bei der Anmeldung der Bildmarke zuvorkommen?
21.3.2012
915 Aufrufe
von Rechtsanwalt Thomas Mack
Eine weitere Recherche auf OAMI hat dann - leider zu spät - ergeben, dass doch noch mehrere Bildmarken (Wort-Bildmarke? --> Schriftzug- Logo) als Gemeinschaftsmarke registriert ist mit Eintragung in den Nizzaklassen 18, 25, 28. ... Unser Logo sieht dem der eingetragenen GM in keiner Weise ähnlich.

| 23.4.2011
1945 Aufrufe
Wort-/Bildmarke. Grundsätzlich möchte ich gerne eine Wort-/Bildmarke anmelden, habe das erforderliche Logo aber noch nicht fertig. ... Was muß ich tun um die Wortmarke später in eine Wort-/Bildmarke umzuwandeln, was muß ich dazu im Vorfeld beachten und was wird mich das ganze kosten?

| 29.4.2012
2241 Aufrufe
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Guten Abend, ich möchte eine Marke eintragen lassen und bin nicht sicher, ob ich eine Wortmarke oder eine Wort-/Bildmarke wählen soll. ... Fall 1: Ich lasse den Begriff "HauMalDrauf" als Wortmarke schützen. ... Fall 2: Ich lasse den Schriftzug "HauMalDrauf" als Wort-/Bildmarke - z.B. in bestimmter Farbe und eigentümlicher Schriftart - schützen.

| 27.7.2011
2000 Aufrufe
Hallo folgender Sachverhalt, wir haben beim Patentamt nach der Wortmarke Radio Melodie recherchiert und auf telefonische Nachfrage mitgeteilt bekommen, dass die Begriffe nicht eintragbar sind. ... Nun schickt uns eine Firma, welche die Marke als Wort/Bildmarke beim Patentamt hat eintragen lassen, eine Markenrechtliche Abmahnung. Das von uns benutzte Logo hat absolut keine Ähnlichkeit mit der geschützten Wort/Bildmarke.
29.5.2007
11760 Aufrufe
von Rechtsanwalt Andrej Wincierz
Guten Abend, eine Firma hat sich eine Wort/Bildmarke schützen lassen, also ein Logo. In diesem Logo befindet sich eine Grafik und ein Wort. ... Die wichtigste Frage: Kann ich beim Patent - und Markenamt den Begriff als Wortmarke schützen lassen, obwohl in dem Logo, welches geschützt ist, dieser Begriff auftaucht?
31.5.2014
436 Aufrufe
von Rechtsanwalt Robert Weber
Ich möchte mit einer weiteren Person eine Wortmarke beim HABM eintragen diese wollen wir darauf an eine GmbH lizenzieren, wir werden die Wortmarke aber nicht selber nutzen. Meine Frage ist es möglich bei der Eintragung der Wortmarke 2 Personen anzugeben und ist dies zulässige? ... Zweitens würden wir gerne das dazugehörige Logo als Bildmarke schützen beim Logo handelt es sich um eine Anordnung von Linien die farblich unterschiedlich dargestellt sind, aber auch als Sonderzeichen interpretiert werden könnten z.b. -/_\\\\- würde es evtl. mehr sinn machen das logo nicht als Bildmarke, sondern als separate Wortmarke zu schützen?
24.11.2011
851 Aufrufe
von Rechtsanwalt Thomas Mack
Dieses Portal soll sich durch Werbung und durch den Verkauf von Produkten,auf denen wir unser Logo bedrucken,finanzieren.Ebenso ist der Verkauf von Kochbüchern und Rezepten geplant. ... 3.Sollte man sich das Wort doch lieber als "Wort/bild" marke (logo) eintragen lassen um eventuellem späteren Ärger mit der Italienischen Wortmarke und den anderen Portalen aus dem weg zu gehen? ... Ich frage deswegen weil es könnte ja sein das es Wortmarken gibt die einen ähnlichen wortlaut beinhalten könnten und später meiner Wortmarken eintragung erfolgreich widersprechen,weil eine verwechslungsgefahr befürchtet wird.

| 23.5.2017
187 Aufrufe
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Seit Januar 2017 habe ich neues Logo mit dem selben Namen für die Klasse 9 beantragt. ... Gegen die Eintragung ist Widerspruch erhoben worden. Widerspruch aus der Wortmarke 302015102665 "Boom" .

| 24.11.2005
5144 Aufrufe
Hallo, meine Wunschmarke existiert bereits im EU-Gemeinschaftsrecht als Bildmarke. ... (Was ja theoretisch eine Bildmarke wäre...) ... Nun zu meiner Frage: Kann ich meine Wunschmarke (Entweder nur den Namen oder Name+Logo) trotzdem schützen lassen?
22.6.2007
2855 Aufrufe
von Rechtsanwalt Christian Mauritz
Hallo, ich bin Betreiber eines Nischen-Auktionshauses und habe mir damals den Namen als Wort-/Bildmarke schützen lassen. ... Da unser Werbesystem rein textbasiert ist, bieten wir unser Markenschutzverfahren grundsätzlich nur für eingetragene Wortmarken an, nicht jedoch für Begriffe, die ausschließlich als Logo im Markenregister eingetragen sind, also als Wort-/Bildmarke oder Bildmarke. Für den Begriff "[geschützter Name]" konnte nur eine Wort-/Bildmarkeneintragung gefunden werden.

| 20.2.2011
1887 Aufrufe
Angenommen, das Logo bestehe aus einem Wort z.B. ... 2.Eine Bildmarke schützt m.E. ja nicht Wortbestandteil und Bildbestandteil separat!? Könnte nun ein Mitbewerber sich "RÜCKLORD" als Wortmarke schützen lassen ( in derselben KLasse der meine Bildmarke zugehört . 3.

| 14.1.2010
1715 Aufrufe
von Rechtsanwalt André Sämann
Entweder jetzt sofort die Wortmarke "abcxyz" eintragen oder später eine Bildmarke "aBcXyZ" mit Logo. ... Ist der Schutz als Wortmarke eventuell ohnehin ausreichend? Kann theoretisch jemand den gleichen Namen aber als Bildmarke für sich beanspruchen wenn wir die Wortmarke bereits angemeldet haben?
9.2.2019
| 25,00 €
44 Aufrufe
von Rechtsanwalt Dr. Lars Maritzen LL.B MLE
Guten Tag, ich möchte mich über das Markenrecht einer Word- Bildmarke informieren. ... Diese hält laut DPMA für die "Schwalbe" eine Wort-/Bildmarke (Unionsmarke 016000631) sowie eine Wortmarke (Unionsmarke 009447236, internationalen Marke mit Bestimmung EU 1368817). ... Wäre es erlaubt, das als Wort-/Bildmarke geschützte Schwalbe-Logo zu modifizieren und diesem in passender Schriftart das Wort "Renn" vorzustellen, und dieses Logo dann für mein Zubehörteil zu verwenden?
1.12.2010
1959 Aufrufe
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Damit der Firmenname mehr her macht hab ich ein tolles Logo daraus machen lassen. ... Vor kurzem schrieb mich eine Deutsche Firma "robtec.de" per email an das sie den Namen "RobTec" vor einigen Jahre als Europäische Wortmarke u.a. in der Nizzaer Klassifikation 9 schützen hat lassen in der auch mein Tätigkeitsbereich liegt. ... Die Firma darauf hinweisen das mein Firmenname "robtec" ja eigentlich eine Wort/Bildmarke(bis dato nicht geschützt)ist?
10.2.2013
718 Aufrufe
von Rechtsanwalt Aljoscha Winkelmann
Wir möchten unser Firmen-Logo als Marke schützen lassen. Das Logo besteht aus einem Bild, dem Firmennamen und einem Slogan. Unser Frage dazu: Was ist anschließend in dem Logo geschützt?
21.12.2010
1083 Aufrufe
Mir ist nur ein Logo- Eintrag bekannt und nicht das ein anderer Verein, allgemein diese Abkürzung nicht in irgend einer Form nutzen darf.
4.4.2012
874 Aufrufe
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Ich habe die Wortmarke für einen Begriff beantragt .Mitglieder unseres Vereines gleichen Namens haben den Begriff vor 15 Jahren geprägt .Ich bin die Vorsitzende des Vereins.
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