Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen

157 Ergebnisse für „verletzung unterlassungserklärung“

8.12.2012
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Jetzt, fast 2 Jahre nach Abschluss des Falles bekomme ich eine Aufforderung des Anwalts einen 4-stelligen Betrag und seine Kosten zu bezahlen, da ich gegen die von mir, resp. meinem Anwalt, ausgearbetete und unterzeichnte Unterlassungserklärung verstossen hätte. ... Dabei habe ich (in Person) doch nichts falsch gemacht und damit auch nicht gegen die Unterlassungserklärung verstossen.

| 27.11.2006
von Rechtsanwalt Jens Jeromin
Dieses mal kam von RA aus Stuttgart eine Unterlassungserklärung und eine Kostenrechnung über 1379,80 Euro. ... Müssen wir diese Unterlassungserklärung unterschreiben? ... Die Kostenrechnung will er angeblich reduzieren, sowie er die Unterlassungserklärung unterschrieben bekommen hat.
17.6.2007
von Rechtsanwältin Nina Marx
Was mich jedoch stört ist diese Unterlassungserklärung. ... Kann ich meine Unterlassungserklärung so abwandeln das ich mich dagegen absichere? ... UNTERLASSUNGSERKLÄRUNG Aktenzeichen: XY Ich, XY, verpflichte mich zur Vermeidung gerichtlicher Auseinandersetzungen – ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, aber rechtsverbindlich – gegenüber der Firma XY: 1.
30.11.2006
von Rechtsanwalt Andrej Wincierz
Jetzt haben wir von diesem Unternehmen eine E-Mail mit einer Unterlassungserklärung erhalten. ... Der Hauseigene-Anwalt meinte dies wäre nicht weiter schlimm , wenn ich ihm die Unterlassungserklärung bis nächste Woche zusende , wäre die Sache für ihn erledigt und er würde die ganze sache dann beiseite legen. Es würde nur bei nochmaliger Verletzung des Markenrechts zu konsequenzen kommen, das könnte er mir versichern.

| 13.8.2007
von Rechtsanwalt Robert Weber
Sehr geehrte Damen und Herren, auch ich bin derzeit unberechtigt ein Opfer der Abmahnwelle einer Anwaltskanzlei geworden.Mir wird vorgehalten, "eine" Datei für andere Nutzer eines Tauschnetzwerkes zur Verfügung gestellt zu haben.In der Unterlassungserklärung ist jetzt bei Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe von 25,000,-€ angegeben. ... Meine Frage ist jetzt dahingehend ob ich eine abgeänderte Unterlassungserklärung abgeben kann mit dem Hinweis meiner Unschuld und das die veranschlagte Strafe bei Eintreten einer Verletzung gegen diese Unterlassungserklärung von einer Gerichtsbarkeit zu prüfen und festzulegen ist.Ich möchte dieses Schreiben so verfassen,das es kein Schuldeingeständnis ist.Damit möchte ich ggf. einer Einstweiligen Verfügung entgegenwirken.

| 30.10.2006
von Rechtsanwalt Arnd-Martin Alpers
Vor einigen Tagen habe ich eine Abmahnung wegen eines Aufklebers (Verletzung einer Bildmarke) bekommen. Ich habe den Verkauf daraufhin gestopt und die Unterlassungserklärung termingerecht zurückgeschickt. Ich mußte mich in der Unterlassungserklärung auch dazu verpflichten, die Anschriften der Käufer und die erzielten Umsätze der Firma zur Verfügung zu stellen.
28.3.2005
von Rechtsanwalt Stefan Steininger
Nun wurde mir per Einschreiben eine Abmahung eines Anwalts zugestellt, der eine dieser Darstellerinen vertritt, in der ich eine Unterlassungserklärung abgeben soll. ... In der Unterlassungserklärung soll ich bestätigen die Verwendung des Namens zu unterlassen, im speziellen diesen Namen bei Auktionen nicht zu verwenden. ... Meine Fragen: Muss ich die Unterlassungserklärung unterschreiben.
27.2.2008
von Rechtsanwalt Christian Mauritz
Mit freundlichen Grüßen xxxxxxxxxx --------------- folgende Unterlassungserklärung soll unterschrieben werden: Die Schuldnerin verpflichtet sich gegenüber der Gläubigerin zu Folgendem: I. ... Bedeutet: Muss der Rechtsanwalt auch einen Nachweis haben, dass mir eine Unterlassungserklärung auch zugestellt wurde?? ... Kann ich die Unterlassungserklärung (falls ich diese unterschreiben muss) in Teilen abändern --z.B. wenn Sie mir hier zu o.g.
20.7.2009
Ich weiß, dass man eine Unterlassungserklärung nur modifiziert abgeben sollte (ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, aber dennoch rechtsverbindlich) und man sollte auch keine Verpflichtungserklärung unterschreiben.
17.11.2007
Heute habe ich ein Einschreiben ( Einwurf) eines Rechtsanwalts erhalten, der im Namen des Betreibers des shops Schadensersatz sowie Unterlassungserklärung bis zum 23.11.verlangt.

| 17.9.2010
Guten Tag, ich habe eine Unterlassungserklärung erhalten, die ich bis zum 20. ... Mich interessiert nun, was diese Unterlassungserklärung bedeutet und wie ich vorgehen kann.
10.10.2012
von Rechtsanwalt Lars Liedtke
Wenn Rechteinhaber eBay auf eine Verletzung derartiger Rechte hinweisen, sind wir unter Einhaltung bestimmter Kriterien gehalten, das betreffende Angebot zu entfernen. ... (Diesel Spa) Die E-Mail-Adresse des Rechteinhabers lautet: jfurneaux-gotch@crai.co.uk Ein Bekannter hat mir empfohlen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. ... Falls Sie mir trotzdem eine strafbewehrte Unterlassungserklärung empfehlen kann ich diese auch per Email senden und wer kann mir dann eine Vorlage empfehlen bzw. erstellen ?
21.12.2014
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Verletzung der Marke Der Anwalt hat einen Streitwert von 50.000€ festgesetzt und verlangt je Punkt 1800€ also gesamt 3600 € Ich sehe da Rechtlich keine Möglichkeit aus der Sache raus zu kommen da nachweislich belegt wurde das das Produkt wie auch der Name geschützt ist Ich würde daher die Unterlassungsklage unterschreiben.
31.3.2011
von Rechtsanwalt Stephan Bartels
Wie verfahre ich bei der modifizierten Unterlassungserklärung.
3.8.2007
von Rechtsanwalt Markus Roscher-Meinel
Mir ist klar, dass der Urheberrechtsschutzverstoß vorliegt, ich dem Verlag zu Schadensersatz verpflichtet bin und gleichzeitig eine Unterlassungserklärung abgeben muss.

| 5.9.2005
von Rechtsanwalt Markus Timm
Habe einen Brief mit 2 Unterlassungserklärungen und Verpflichtungserklärung bekommen von einem Anwalt.

| 24.5.2016
von Rechtsanwalt Henning Twelmeier
Mai 2016 von ihrer Website zu entfernen und eine beigefügte Unterlassungserklärung bis zum Freitag, 20. ... Die Unterlassungserklärung liegt weiterhin nicht vor, die Antragsgegnerin hat auch nicht anderweitig schriftlich reagiert. Meine Frage: Kann eine einstweilige Verfügung auch dann erlassen werden, wenn die Antragsgegnerin zwar die betreffende Urheberrechtsverletzung abgestellt, aber keine Unterlassungserklärung zur Vermeidung der Wiederholungsgefahr abgegeben hat?

| 19.1.2010
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Mir wird vorgeworfen durch die Verletzung von Urheber- und Leistungsschutzrechten durch die unerlaubte Verwertung eines konkret benannten Musikalbums einer Künstlerin zum Herunterladen angeboten zu haben. ... Danach folgt das Vergleichsangebot von 1200 Euro sowie eine Frist bis zum 25.1.2010 die beigefügte Unterlassungserklärung zu unterschreiben und bis zum 1.2.2010 die Vergleichsannahmeerklärung zu unterschreiben. ... Beigefügt sind die vorformulierte Unterlassungserklärung mit dem Text: das ich als Unterlassungsschuldner mich gegenüber der konkret benannten Unterlassungsgläubigerin es bei Vermeidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung fälligen Vertragsstrafen in Höhe von 5001,00 Euro zu unterlassen, geschütztes Musikrepertoire der Unterlassungsgläubigerin ohne deren erforderliche Einwilligung im Internet Dritten verfügbar zu machen oder auf sonstige Weise auszuwerten.- sowie ein Text zum Vergleich mit der Zahlungsaufforderung des pauschalen Abgeltungsbetrages sowie ein Beschluss des Landesgericht Bielefelds über die Auskufterteilung des zuständigen Onlineproviders über Verkehrsdaten im Sinne §3 Nr. 30 TKG.
123·5·8