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38 Ergebnisse für „urheberrecht logo eintragung anmeldung“


| 14.6.2007
von Rechtsanwalt Christian Mauritz
Frage: Würde für diesen markenrechtlich ungeschützten Zeitraum möglicherweise das Urheberrecht Anwendung finden, falls mir jemand mit einer Anmeldung auf gleichlautenden Namen, Slogan, Logo zuvor gekommen wäre (was ich jetzt noch nicht weiss)? ... Wenn ich nochmal eine (jetzt vollständige) Anmeldung zur Eintragung einer Marke stellte, würde ich in einigen Tagen in der DPMA-Suche sehen, ob ich der einzige Anmelder war. Falls ich dann der Zahlungsaufforderung der (unvollständigen) Eintragung nicht nachkäme, würde diese Anmeldung gelöscht werden und die nachfolgende (vollständige) Anmeldung würde "nachrücken".
12.8.2010
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Falls die Eintragung abgelehnt wird: 1. ... Das Logo habe ich schon gestaltet. 2. ... Falls in der Zwischenzeit jemand das Wort in ähnlicher Gestalt wie mein veröffentlichtes Logo registriert, kann er mir dann bei der Anmeldung der Bildmarke zuvorkommen?
11.12.2013
von Rechtsanwalt Jan Wilking
A, mit Wohnsitz in Deutschland lässt sich seinen Markennamen und Logo für Deutschland schützen. B, ebenfalls in Deutschland wohnend und arbeitend lässt sich das gleiche Logo später in den USA eintragen. Hinter Logo und Namen verbirgt sich ein Internet Start up Unternehmen.
10.2.2013
von Rechtsanwalt Dr. Aljoscha Winkelmann
Wir möchten unser Firmen-Logo als Marke schützen lassen. Das Logo besteht aus einem Bild, dem Firmennamen und einem Slogan. Unser Frage dazu: Was ist anschließend in dem Logo geschützt?
17.2.2009
von Rechtsanwalt Lars Liedtke
Seit einiger Zeit besitze ich ein schönes Logo, das nun untrennbar mit dem Namen verbunden ist. Nun ist es so, dass Mitglieder des Portals/Community den Namen und das Logo, bisher mit meinem Einverständnis, für allerlei Sachen gebrauchen. ... Langsam befürchte ich etwas den Überblick zu verlieren, wer wann das Logo für was gebraucht und weitergibt und frage mich deshalb, ob es jetzt Sinn machen würde den Namen bzw. das Logo schützen zu lassen oder ob sie bereits geschützt sind, weil sie eine gewisse Verkehrsgeltung erworben haben.
28.7.2006
von Rechtsanwältin Nina Marx
Wir haben im vergangenen Jahr einen Verein gegründet und diesem einen Kuntnamen samt Logo und entsprechender Homepage gegeben. ... Wie lang ist die Widerspruchsfrist nach Einreichung auf Eintragung des Markennamens?
4.12.2015
von Rechtsanwalt Henning Twelmeier
Inzwischen haben wir die Zusammenarbeit beendet, würden aber gerne das Logo und den Namen mit dem Zusatz gerne weiter verwenden. Das andere Unternehmen verwendet den Namen mit "GmbH" schon ein paar Jahre, hat sich aber das Logo nie schützen/eintragen lassen. -Wäre es zulässig, daß wir uns das Logo schützen lassen ?

| 28.2.2019
Hallo, ich bin als freier Journalist tätig (keine eingetragene Firma, Mitglied in der Künstlersozialkasse) und habe für meine registrierte .de-Website ein Logo anfertigen lassen, dass die Web-Adresse aufgreift und sowohl bildlich als auch textlich visualisiert (ggf. also eine Wort-/Bild-Marke). Eingesetzt wird das Logo im gesamten geschäftlichen Schriftverkehr mit Kunden und auf Visitenkarten. Ist es sinnvoll, das Logo zusätzlich schützen zu lassen?

| 25.11.2011
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Deshalb ist derzeit das von uns beiden beauftragte Logo in Bearbeitung.Ich handhabe die Nennung unserer Marke in dieser Phase nach außen hin geheim, während der Kollege gestern meinte, er habe sich nicht auf die Geheimhaltung in dieser Phase festgelegt. ... Das Logo ist in der Endphase. ... Wem "gehört" das Logo?
10.11.2011
Als Logo haben wir ein lachendes Herz mit einem Blumenstrauß.
1.6.2017
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Schön guten Tag, ich habe nach meiner Idee mir ein Logo erstellen lassen (mit Slogan). ... Zum Hintergrund: Ich bin Bloggerin und das Logo dient als mein Erkennungszeichen - auf dem Blog, auf YoutubeChannels.

| 22.6.2011
Sehr geehrte Damen und Herren , kurz gefragt, ich habe ein eigenes Webradio wo ein Kollege bzw Facebookbekannter ein Logo entworfen hat . Er hat uns eine Mail mit dem Logo geschickt sowie eine Mail das er uns das Logo SCHENKT.. Jetzt gibts leider wie man das so kennt , ein wenig streit und möchte das Logo wiederhaben welche Rechte habe ich nun er hat mir/uns doch das Logo geschenkt obwohl ich 3 mal geschrieben habe das ich auch gerne was Zahle alle E-Mails sind darüber noch vorhanden.

| 9.10.2016
von Rechtsanwalt Henning Twelmeier
Zu diesem Zweck haben wir ein passendes Logo entworfen, welches als Wort- Bildmarke in Deutschland erfolgreich eingetragen wurde. Nun wollten wir die Unionsmarke anmelden und mussten leider feststellen, dass 1 Restaurant und 1 Cateringdienst in England mit ähnlichem Konzept gerade die Eintragung unseres in Deutschland eingetragenen Markennamens als Logo in Form der Bildmarke begehren - das aber lediglich als UK Marke. Status der beiden Konkurrenten laut Verzeichnis ist bei Nr.1 " in Prüfung " bei Nr.2 " Anmeldung veröffentlicht" also nehme ich an in der Widerspruchsfrist - steht jedenfalls noch nicht auf "registered".

| 23.6.2006
Selbstverständlich haben wir uns bereis versucht über DPINFO einen Überblick zu verschaffen, jedoch festgestellt, daß wir alleine nicht in der Lage sind, zu recherchieren oder gar eine Anmeldung vorzunehmen. ... Das hört sich ansich verlockend an, denn evtl. wäre dann finanziell eben die Eintragung der 4 Marken möglich (alle Marken in den gleichen Klassen). ... (Bild mit Logo und Wort vorlegen und die Antwort bekommen: das müssen Sie als XX schützen lassen bzw. das können Sie gar nicht schützen lassen) Und abschließend: was würden Sie bzw. einer ihrer angeschlossenen Fachleute für die Eintragung einer Marke an Kosten veranschlagen?

| 23.5.2017
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Seit Januar 2017 habe ich neues Logo mit dem selben Namen für die Klasse 9 beantragt. ... Gegen die Eintragung ist Widerspruch erhoben worden.
29.5.2007
von Rechtsanwalt Andrej Wincierz
Guten Abend, eine Firma hat sich eine Wort/Bildmarke schützen lassen, also ein Logo. In diesem Logo befindet sich eine Grafik und ein Wort. ... Beim Patent - und Markenamt ist aber nur das Logo geschützt, der Begriff nicht.
19.5.2008
Im Jahr 2007 (10.08.2007) wurde Logo und Schriftzug im Markenregister eingetragen. ... Mein laienhaftes Rechtsverständnis besagt, dass jeder Anrecht auf das Logo hat. ... Was für Möglichkeiten habe ich unser Logo zu schützen?

| 20.2.2019
von Rechtsanwalt Alexander Dietrich
Jetzt wäre diese zur Verlängerung dran. ( Wird wohl schon verfallen sein, wegen Nichtbenutzung ) Jetzt soll der Text mit neuem Logo auf eine Enkeltochter übertragen werden. ... Oder gleich eine neue Anmeldung mit neuem Logo und Besitzer machen ?
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