Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen

86 Ergebnisse für „urheberrecht erschöpfung“


| 17.4.2017
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Meine Frage bezieht sich auf das Urheberrecht von Buchillustrationen, wenn diese im Zuge des derzeitigen Upcycling-Trends für eigene Produkte verwendet und auch verkauft werden (auf Handmade-Plattformen wie z.B.
20.8.2014
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Unsere Frage dreht sich um die sogenannte "Erschöpfung" Wenn wir die Ware gekauft haben vom Hersteller/Vertrieb in der EU tritt markenrechtliche Erschöpfung ein. ... Wenn die Erschöpfung nur innerhalb des europäischen Wirtschaftsraumes eingetreten ist, hätte der Markeninhaber noch alle Rechte an der Ware, bzw. wäre die Ware als Fälschung anzusehen, da sie nicht über den Australischen Vertrieb auf den australischen Markt gelangt ist?
18.1.2008
Sind etwa Zeitungsberichte ohne bestimmte Autorschaft auch vom Urheberrecht geschützt oder kann ich die bedenkenlos auf meiner Internetseite präsentieren, evtl. wenn ich die Textpassagen verändere?
24.11.2006
von Rechtsanwalt Markus Timm
Nun stellt sich mir die Frage ob diese Abbildung das Urheberrecht verletzt, obwohl die Abbildung ja nur zur Beschreibung des zu verkaufenden Artikels dient?
20.4.2019
| 35,00 €
von Rechtsanwalt Henning Twelmeier
Ist es Legal die Marke mit Verweis auf den Erschöpfungsgrundsatz § 24 (1) MarkenG in Deutschland ohne weitere Zustimmung zu vertreiben?
19.1.2009
von Rechtsanwalt Karlheinz Roth
Mrken- bzw. urheberrechte verletzen?

| 23.1.2011
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Gibt´s da urheberrechtliche Probleme?
2.2.2018
von Rechtsanwalt Alexander Dietrich
Alle Artikel stammen aus der europäischen Union, so dass im Hinblick auf die Verwendung des Markennamens sowie des Logos &quot;Erschöpfung&quot; ( § 24 Abs. 1 MarkenG<&#x2F;a>) eingetreten sein sollte?
22.3.2012
Hallo, ich bin selbständiger Grafik-Designer und habe für einen Kunden in seinem Auftrag Fotos&#x2F;digitale Fotomontagen erstellt. Die Arbeiten sind berechnet und auch bezahlt. Ich habe natürlich nichts dagegen, wenn der Kunde dieses Material in seinen Werbeunterlagen benutzt.
29.3.2011
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Bei den Produkten ist gewährleistet, dass der Erschöpfungsgrundsatz eingetreten ist, also ordnungsgemäß in die EU in den Verkehr gebracht wurden und dass es sich um orginal Ware handelt.
4.9.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Reicht es jetzt aus wenn ich dem netten Anwalt eine Beispiel Kopie einer Rechnung + Berufung auf dem Erschöpfungsgrundsatz zu sende?... Ab welchen Zeitpunkt gilt eigentlich der Erschöpfungsgrundsatz genau? ... Oder erfolgte die einwandfreie Erschöpfung mit meinem Kauf als Privatperson?
22.3.2008
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Am 12.03. habe ich dann ein Schreiben der Anwälte erhalten, folgendes wurde mir mitgeteilt: Sehr geehrte Damen und Herren, in vorbezeichneter Angelegenheit haben Sie trotz unseres Schreibens vom 09.12.2007 die Belege für den Eintritt der Erschöpfung i.S.d. §24 MarkenG nicht erbracht. ... Es ist einhellige Rechtssprechung, dass derjenige, welcher sich auf Erschöpfung beruft, dies darzulegen und zu beweisen hat.
13.7.2016
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Lässt sich der Erschöpfungsgrundsatz für Europa auf sämtliche, vor 1984 in Verkehr gebrachte Werke von C anwenden, auch jene vom "Hersteller U" aus den USA?
18.1.2015
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Dürfen wir, wenn wir in den USA wohnen und dort ein Geschäft haben unsere lizenzierte Markenwaren (hauptsächlich Kleidung) auch bei ebay.de oder eigener Homepage anbieten und nach Deutschland senden, auch wenn diese Waren nicht vom Hersteller in der EU eingeführt wurden?
18.11.2007
von Rechtsanwalt Kay Fietkau
Bitte nur von einem Fachanwalt für Urheberrecht beantworten. ... In meinem Widerspruch zu der vom Software-Hersteller geforderten Unterlassungserklärung berufe ich mich bei der Produktbeschreibung auf den Erschöpfungsgrundsatz § 24 MarkenG.
29.5.2007
Nun haben wir ein Fax des Markenrechtsinhabers erhalten, in dem er geltent macht, dass "alle Texte, Bilder und Logos dem Urheberrecht" unterliegen und jede Nutzung seiner Genehmigung bedarf.
25.3.2007
von Rechtsanwalt Elmar Dolscius
Im Zuge der Fertigstellung unseres Onlineshops haben wir zwei Fragen bzgl. der Verwendung von Markennamen und Markenlogos, deren Produkte wir als Grosshändler online vertreiben. 1. Dürfen wir die Logos der angebotenen Marken im eigenen Onlineshop abbilden und mit der entsprechenden Produktkategorie verknüpfen? 2.
8.8.2010
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Ich würde den "§ 24 Erschöpfung" den ich gefunden habe wie folgt verstehen: Wenn ein Hersteller (z.B. exemplarisch die Firma Intel) eine Komponente auf den Markt bringt (z.B. einen i7 Prozessor) und dieser in einem meiner beworbenen PC-Systeme verbaut ist, darf ich das Logo der Firma Intel (bzw. das Logo des i7 Prozessors) hier verwenden.
123·5