Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen

25 Ergebnisse für „schutz schadensersatz geschmacksmuster“

14.5.2008
von Rechtsanwalt Christian Mauritz
Ich habe eine Frage zu dem Problem, wie ähnlich sich Geschmacksmuster sein dürfen. ... Schadensersatz auf mich zutritt)? ... Wie konkret müssen Geschmacksmuster definiert sein?
8.12.2016
von Rechtsanwalt Henning Twelmeier
Nun hat ein Dirndl Herstellen XXXX uns abgemanht und beansprucht ein geschmacksmuster.
15.6.2006
von Rechtsanwalt Karlheinz Roth
Dann haben wir noch recherchiert, dass sogar ein weiteres Deutsches Unternehmen dieses Möbelstück mit unserem Design und ebenfalls ohne unsere Zustimmung in Osteuropa fertigen lässt, ebenfalls in Deutschland über Onlineauktionshäuser vertreibt und sogar vor kurzem in Deutschland ein Geschmacksmuster-Schutzrecht für dieses Design angemeldet hat. ... Ist der Vertrieb oder die Produktion eine ähnlichen Möbelstückes zulässig, respektive die Anmeldung eines Geschmacksmusters das ein fremdes Design beinhaltet ?

| 12.8.2006
von Rechtsanwalt Christian Mauritz
Hallo, eine allgemeine Frage zu Schutzrechten: Ich habe kuerzlich eine Sammel-Geschmacksmusteranmeldung fuer 4 Comicfiguren beim DPMA eingereicht. Der Schutz erstreckt sich nach der Eintragung also auf das reine Design.
8.11.2010
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Hallo.. ich stelle Gegenstände her die als Geschmacksmuster geschützt sind. ... Doch es kam nur ,,,, ich habe keine Rechte diese Gegenstände zu schützen. ... Ich habe beim Geschmacksmuster immer angegeben.. die Bestandteile , die formen und Farben.

| 25.5.2010
von Rechtsanwältin Isabelle Wachter
Guten Morgen, ich bin in den USA auf eine Aktion aufmerksam geworden, die ich gern in Deutschland in ähnlicher Form umsetzen würde. Dies schließt den Verkauf von Produkten ein. Zwar ist das Objekt meiner Planung in gewisser Weise auch hier schon ansatzweise bekannt, ich würde allerdings die von mir entworfenen Verkaufsprodukte gern absichern lassen, um eine gewisse Exklusivität und Qualität zu sichern, zumal auch ein "guter Zweck" damit unterstützt werden soll.
9.11.2011
von Rechtsanwalt Thomas Mack
Ein Konkurrent hat ein Modell beim europäischen Patentamt als Geschmacksmuster angemeldet.

| 8.10.2010
Ich möchte gerne Leuchten aus China importieren und habe bereits eine Zollnummer.Alles soll sauber und seriös abgewickelt werden. Jetzt sehen aber manche Leuchten Designerleuchten bekannter Künstler sehr ähnlich.Nachbauten könnte man sagen. Es gibt Künstler die haben Lampen designt aus 1962 da könnte man davon ausgehen dass die Rechte erloschen sind.
11.6.2008
von Rechtsanwalt Christian Mauritz
Guten Tag! Ich hätte eine Frage zum Gebrauchsmuster. Wie ich gerade erfahren habe, hat sich eine Firma ein Gebrauchsmuster zur Anbringung von Textilien (Großformatdrucke wie sie in der Werbebranche verwendet werden) an Gebäuden mittels Klettbandstreifen schützen lassen.
23.6.2010
von Rechtsanwältin Isabelle Wachter
Lieber Anwalt, ich verkaufe gewerblich auf verschiedenen Internetplattformen Handbemalte Spielzeugtruhen für Kinder . Die Motive die ich verwende ( und anbiete ) sind immer selbst erstellte Zeichnungen. Nun fragte mich gestern eine potenzielle Käuferin ob ich Ihr auch ein Hello Kitty Motiv malen könnte.

| 10.3.2008
Sehr geehrte Damen und Herren, vor einigen Jahren habe ich in einem Geschäft, das Küchengeräte mit ungewöhnlichem Design verkauft, einen Messerblock entdeckt, der aus hunderten zusammengebundenen, aufrecht stehenden Schaschlikspießen besteht, die auf einer runden Gummiplatte stehen. Die Messer konnten senkrecht von oben zwischen die Spieße gesteckt werden. Der Designer für dieses Produkt war namentlich erwähnt.
26.9.2006
Wie können wir feststellen, ob wir mit der eigenen Herstellung Schutzrechte des bisherigen Lieferanten verletzen.

| 7.8.2008
von Rechtsanwalt Manfred A. Binder
Wir sind selbst Inhaber einer Marke, verschiedener Geschmacksmuster und Lizenznehmer einer anderen Marke. ... Nun kommt es immer mal wieder vor, daß jemand unsere Marke, unsere Geschmacksmuster oder die lizenzierten Produkte nachmacht und vertreibt.
11.7.2009
von Rechtsanwalt Lars Liedtke
Hallo, ich habe bei ebay Cover-Schutzhüllen für das IPhone gewerblich (Nebengewerbe - Einzelfirma) verkauft. Nun habe ich heute über einen Hamburger Anwalt eine Abmahnung einer Firma aus Honk Kong erhalten, die für ähnliche dieser Cover-Schutzhüllen die Rechte an Geschmacksmustern in Europa besitzt.
2.4.2014
Hier die Webseiten Original: Windsurfing XXXX Die Fremdnutzung: XXXXX Die Bildmarke haben wir uns nicht offiziell schützen lassen, sie besteht aber seit 1994.

| 7.5.2015
von Rechtsanwalt Christian Mauritz
Nun ist die wichtige Frage: Wie kann ich meine Inhalte international urheberrechtlich schützen, sodass niemand sonst diese nutzen und als eigenes Werk veröffentlichen kann?

| 7.4.2015
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
. - Aber er stellt auch Schutzhauben für Kunstwerke her also Boxen in denen Artefakte gezeigt werden oder abschirmende Hauben die ein Gemälde in Museen schützen sollen vor Beschädigung.
16.11.2014
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Ich hätte damit, dass ich das Tor nachmachen habe lassen, gegen Urheberrecht verstoßen und wäre dem Inhaber der Firma schadensersatzpflichtig. ... Kann mich der Inhaber der Firma zu Schadensersatzzahlungen in Anspruch nehmen?
12