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60 Ergebnisse für „produkt erfindung“

19.11.2008
2423 Aufrufe
von Rechtsanwalt Manfred A. Binder
b) bei Erteilung eines Patentes auf die eingereichte Erfindungsmeldung? c) sobald die Erfindung in einem Produkt des Unternehmens angeboten wird (ohne jedoch notwendigerweise Verkaufserfolg)? d) sobald die Erfindung in verkauften Produkten eingesetzt wird und sich der wirtschaftliche Erfolg durch die Erfindung bestimmen lässt?

| 13.2.2012
1174 Aufrufe
von Rechtsanwalt Steffan Schwerin
Ich verkaufe eine Art Tuning-Produkt, mit dem sich ein elektronisches Musikinstrument in seiner Qualität verbessern lässt. Dieses Produkt habe ich zum Patent angemeldet und erteilt bekommen. ... Nun habe ich aber folgendes auf der Seite http://www.ipwiki.de/patentrecht:mittelbare_patentverletzung gelesen: "Der Tatbestand der mittelbaren Patentverletzung im Sinne von § 10 Abs. 1 PatG enthält kein absolutes Verbot der Lieferung von Mitteln, die sich auf ein wesentliches Element der Erfindung beziehen, sondern greift nur dann ein, wenn die Mittel nicht nur zur Benutzung der Erfindung in objektiver Hinsicht geeignet, sondern durch die Angebotsempfänger und/oder Abnehmer der Mittel hierzu auch bestimmt sind.

| 29.6.2011
1349 Aufrufe
von Rechtsanwalt Steffan Schwerin
Darstellung des Sachverhalts der Erfindungsmeldung „Verbindungslelement" Im Juli 2009 reicht H. bei seinem Arbeitgeber die Erfindungsmeldung E1 ein. ... Erfindungsmeldungen). ... Ein Testlauf in einer laufenden Automobil-Produktion war erfolgreich (Elemente wurden also bereits gehandelt).

| 18.8.2009
5215 Aufrufe
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Von Zeit zu Zeit meldete ich Arbeitnehmererfindungen an, von diesen wurden einige in Produkten verwendet. 1)Eine unter Philips angemeldete Erfindung ging auf T****** über und wird bis heute in einem sehr teuren Grossgerät verwendet. 2)Eine weitere unter Philips angemeldete und von T****** übernomene Erfindung wird in einer Produktoption verwendet und ist dort ein wesentliches Verkaufs-Feature. 3)Drei unter T****** angemeldete Erfindungen werden in einem aktuellen Grossgerät verwendet. ... =>Wie ist das mit dem Lizenzsatz, es handelt sich hier um große Maschinen, wie kann man da den Satz für eine einzelne Erfindung gerichtsfest ermitteln ? ... Zusatzfrage: Der jetzige Besitzer hat die Patente, die in unseren aktuellen Produkten noch vermarktet werden, nicht übernommen, es zeichnet sich ab das er mit Hinweis darauf keine Vergütung zahlen will.
21.12.2006
5707 Aufrufe
von Rechtsanwalt Robert Weber
Daraus fertige ich mein Produkt, was es zu diesem Zweck und in dieser äußeren Form noch nicht gibt. ... Jedoch könnte die Firma ja dann auch das Produkt in Ihre Produktpalette aufnehmen.

| 3.7.2013
793 Aufrufe
Seit 3 Jahren ist diese GmbH einem Konzern zugehörig, der auch im Ausland Produktionsstätten betreibt. ... Meine Frage ist : Muss der Konzern mir eine Vergütung zahlen auch für Produkte, die nicht in Ländern mit einem Schutzrecht geliefert werden.
28.6.2012
912 Aufrufe
Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen eines Thailand Aufenthaltes bin ich auf ein interessantes, neues Produkt aufmerksam geworden. ... Die Herstellerin dieses Produkts hat mir in einem persönlichen Gespräch den Vertrieb für Deutschland angeboten. ... Wäre ein Vertrieb des chinesischen Produktes unter eigener Marke in Deutschland möglich?
12.12.2006
6500 Aufrufe
von Rechtsanwalt Robert Weber
Randnotiz: mir war bekannt das mein damaliger Vorgesetzter sich weitaus kleinere Erfindungen immer gut bezahlen lies. ... Daher gibt es zu dieser Erfindung auch keine wirklichen Berechnungsunterlagen“. ... Als Situation zu diesem Produkt möchte ich nur sagen, dass es sich um einen boomenden Markt handelt, der lt.
9.3.2006
4196 Aufrufe
von Rechtsanwältin Nina Marx
Guten Tag, um eigene Erfindungen über eine unbeschränkte Inanspruchnahme von meinem Arbeitgeber verwerten zu lassen, bin ich auf der Suche nach Musterverträgen und weiteren Infos . ... für a) direkt in Produkte umsetzbare Erfindungen, bei denen der Erfindungswert am Umsatz/Gewinn ermittelt werden kann für b) Erfindungen, mittels derer man Sperrpatente anmeldet und fremde Patente umgeht Es geht also um die Festsetzung des Faktors Erfindungswert. - Höhe branchenüblicher Lizenzsatz (Elektroindustrie). ... Definition als freie Erfindung + Lizenzvereinbarung mit mir als Privatperson und nicht als Arbeitnehner ) Vielen Dank im Vorraus
2.8.2012
704 Aufrufe
von Rechtsanwalt Steffan Schwerin
Beim Patentamt lautet die Beschreibung der Erfindung wie folgt..... Die Erfindung betrifft einen einstückigen Korpus zum Abbrennen eines Brennmittels, wodurch Wärme erzeugt wird. ... Ich bin der Meinung das die Erfindung für ein Körper gilt, nicht für 2.

| 11.3.2011
1574 Aufrufe
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Es handelt sich um ein Produkt im Bereich Pferdesportbedarf. Die Basis meines Produktes existiert bereits. ... Ist eine Idee, die darauf basiert zwei vorhandene Produkte zu einem zu machen überhaupt Schutzfähig?
4.2.2010
2803 Aufrufe
von Rechtsanwalt Steffan Schwerin
Für diese Erfindung bekam ich 1000DM als Incentive-Prämie, B.... erklärte die uneingeschränkte Inanspruchnahme. ... Internetrecherchen haben ergeben, daß es international etliche Firmen gibt, die unter anderem "Bezahlen per Handy" direkt als Produkt nutzen, zum Beispiel paybox.de, netpayment.de, telering.at. ... Wie kann ich bei einer Firma, in der ich nicht arbeite, die Umsätze erfragen, dessen Prudukte meine Erfindung nutzt?

| 16.4.2012
2054 Aufrufe
von Rechtsanwalt Jan Wilking
/Handlungsvollmacht) Ablauf der Erfindung. Dem Arbeitgeber war der Bedarf für die Erfindung nicht bekannt. ... Die Produkt-Idee/Konzeption stammt vom AN.
2.5.2017
154 Aufrufe
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Ende des Jahres 2011 entwickelte ich einen Prototyp eines neuartigen Produkts. ... Ein Jahr später 2012 wurde entschieden dieses Produkt zum Patent anzumelden und mit den Vorbereitungen hierzu begonnen. ... Dieses Jahr wurde nun ein erster Umsatz mit dem Produkt generiert, weswegen ich die Vergütung klären möchte.
18.10.2009
1434 Aufrufe
von Rechtsanwalt Lars Liedtke
Folgenden Sachverhalt möchte ich schildern: Ich habe bemerkt, dass mein Arbeitgeber Produkte auf internationalen Märkten vertreibt die in Bezug auf die Wortmarke, und teilweise Wort- & Bildmarke nicht geschützt sind. ... Der Markennamen ist auf allen Produkten sichtbar. Unter anderem müssten erhebliche Umfänge der Produktionswerkzeuge geändert werden, weltweit neue Marketingkampagnen gestartet werden und ggfs.
6.10.2010
1247 Aufrufe
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Nach deutschem Arbeitsrecht stehen den 4 Erfindern anteilsmässige Erfindervergütungen zu, d.h. die Firma zahlt einen Teil der Gewinne von Produkten, die die Erfindung enthalten, an die 4 Erfinder aus. ... Die Erfindung ist noch nicht beim Patentamt durch und es sind bisher noch keine Auszahlungen erfolgt, doch steht dies für die nächste Zeit an. ... Person identifiziert wurde, zu der Erfindung beigetragen zu haben.
18.4.2017
135 Aufrufe
von Rechtsanwalt Ingo Scheide
Falls es tatsächlich möglich ist sich hier ein Gebrauchsmuster / Patent anzumelden bitte lassen Sie mich wissen, was eine Recherche für DE kosten würden, so daß wir wenn überhaupt ein Produkt anbieten wo wir keine Verletzung anderere Rechte begehen würden.

| 10.3.2008
1747 Aufrufe
Sehr geehrte Damen und Herren, in meiner Funktion als Entwickler habe ich in meinem Unternehmen ein Herstellungsverfahren für ein neues Produkt selbst entwickelt. ... Falls kein Patent angemeldet wird, darf ich das Verfahren auch selbst nutzen und das Produkt selbst vermarkten, falls ich mein Unternehmen verlasse und mich selbständig mache?
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