42 Ergebnisse für „patent kopieren deutschland“

Falls ein US Patent nur in den USA angemeldet ist: Fall1: Kann ich ein reines US Patent für Deutschland 1zu1 kopieren? ... Fall 2: Soweit ich weiss haben zum Beispiel internationale Patentanmelder (WO) 2,5 Jahre Zeit es auch hier in Deutschland anzumelden, falls Sie dieses nicht anmelden können wir dieses Patent 1zu1 für DE kopieren?

C 1986 - 2005 All rights reserved in Deutschland nachbauen und in Deutschland vertreiben. Inwieweit gilt ein Schweizer Patent in Deutschland? ... Kann man danach das Design des Produkts kopieren?

Teilweise sieht man auf den Sites Hinweise wie "patent pending". Die Frage: Darf man das Konzept einer Auktionsplattform in Deutschland/Europa uneingeschränkt kopieren oder muss man da mit rechtlichen Problemen rechnen?

Sehr geehrte Anwälte, ich hätte gerne grundsätzlich gewusst, ob das kopieren von Bildern anderer Personen aus dem Internet ohne Angabe der Herkunft in Deutschland strafbar ist, wenn diese Bilder aus dem Ausland stammen. Es geht mir hier um ie Copyrightgesetze in Deutschland. ... Im § 110 des Urheberrechtsgesetzes steht ja sogar drin, dass man die Gegenstände einziehen darf, wenn man also einen Computer für eine Kopie nutzt, kann dann bei einem einzelnen Bilde gleich der ganze PC eingezogen werden ?

Guten Tag, ich habe eine Frage zu einem Patent-Sachverhalt. ... Nun hat er auf die Tasche zwar kein Patent( dies ergab sich durch eine Patentrecherche) jedoch hat er ein Patent auf seinen Markennamen.

Sehr geehrte Damen und Herren, ist es möglich, eine Geschäftsidee aus den USA, die dort sehr erfolgreich läuft, in Deutschland problemlos einzuführen und in Deutschland (später auch in anderen Ländern) damit Geschäfte zu machen, ohne vom Gründer oder Geschäftsführer in den USA wg. ... In Deutschland kann man nur technische Erfindungen patentrechtlich schützen lassen, in den USA habe ich gelesen, kann man neben einer technischen Erfindung (Patent) auch eine Idee an sich alleine schützen lassen, was in Deutschland nicht möglich ist. ... Ich will diesen Anbieter aus den USA nicht 1:1 kopieren, greife aber auf seine Grundidee zurück.

Da mir die Designs dieser Shirts sehr gut gefallen, würde ich hier gerne ein Paket bestellen und Sie in Deutschland über das Internet gewerblich veräussern. ... Ich bitte um Antwort, da die Anwaltskanzlei des Modelabels sehr schnell und oft in Deutschland abmahnt.

Ist es legal, 1:1 Kopien einer Ware aus Eigenproduktion unter eigenem Namen in Deutschland zu verkaufen bzw. auch zu importieren ? Wo kann ich mich genau informieren, ob das Patent auf diese Waren schon abgelaufen ist, bzw. noch geschützt ist ? ... Es gibt aber für Ersatzteile für dieses Fahrzeug 1:1 Kopien von mehreren anderen Herstellern.

Soweit ich vorab erkennen kann, handelt es sich um eine einfache *.pdf Datei ohne irgendeinen Kopier- oder Leseschutz, die ansonsten kommerziell von einem Verlag in Deutschland als eBook verkauft wird.

Jetzt habe ich gesehen, das in 2 Internet-Shops Kopien von meinen DVDs verkauft werden. ... Da ich in Deutschland und im Ausland mit dem Auto unterwegs bin.

pt=DE_Autoteile&hash=item3cd1c20fa5 , es sind Kopien der original Felgendeckel. Ist das erlaubt diese Kopien zu verkaufen oder nicht?

.: Nach Ihrer Schilderung haben Sie <unlizenzierte Kopien eines geschützten Produktes.

Nun habe ich das Auto mit dem entsprechenden Navigationssystem verkauft (nur mit Deutschland-CD verkauft) und brauche nun die Frankreich Navi-CD 2004 nicht mehr. Deshalb habe ich sie dann auch als Kopie bei eBay Verkauft. ... Ich kann mir dies nur durch das ständige Wechseln der CDs von Frankreich auf Europa und auf Deutschland sowie anders herum erklären.

Ich habe ohnehin vor, die Präambel zu konkretisieren - in dem Sinne, dass es sich um einen einmaligen Fall um eine in Deutschlands Fachhandel erworbene CD handelt.

Nun hat Firma „A" um ihr komplettes System vor dem kopieren anderer Hersteller zu schützen den Namen und die Teilenummer der Firma "B" auf allen Bauteilen unkenntlich gemacht und teilweise mit einem neuen Namen versehen. 1 - Ist dies generell rechtlich gesehen ein Problem ?

Ist es in Deutschland legal Musik bei allofmp3 zu kaufen und diese dann für seinen privatgebrauch zu nutzen (hören oder auf mp3 player kopieren und hören)?

hallo - ich habe vor 5 wochen 10 handys im wert von 3200 euro wert von Thailand nach Deutschland/Bremen gesendet mit fedex express versand - der versand hatte normalerweise 3 tage gedauert- leider wurde mein Paket mit den 10 handys vom deutschen zoll festgehalten ,und durch einen Sachverstandiger ,nur 1 handy uberpruft ,ob es kopien sind oder nicht - es hat sich rausgestellt nach 4 wochen ,wartezeit ,das es sich bei den 10 handys bei 4 handys um kopien handelt - leider hat der zoll aber nur 1 handy uberprufen lassen auf markenrechtsverletzung ,ich weiss ,und bin 100% sicher ,das 6 handys 100 % keine kopien sind !

Die Schmuckstücke werden nach Deutschland importiert und hier in Deutschland +/ Europa verkauft.