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40 Ergebnisse für „patent deutschland kopieren“

23.4.2018
131 Aufrufe
von Rechtsanwalt Henning Twelmeier
Falls ein US Patent nur in den USA angemeldet ist: Fall1: Kann ich ein reines US Patent für Deutschland 1zu1 kopieren? ... Fall 2: Soweit ich weiss haben zum Beispiel internationale Patentanmelder (WO) 2,5 Jahre Zeit es auch hier in Deutschland anzumelden, falls Sie dieses nicht anmelden können wir dieses Patent 1zu1 für DE kopieren?

| 6.11.2009
2150 Aufrufe
von Rechtsanwalt Kay Fietkau
C 1986 - 2005 All rights reserved in Deutschland nachbauen und in Deutschland vertreiben. Inwieweit gilt ein Schweizer Patent in Deutschland? ... Kann man danach das Design des Produkts kopieren?
22.5.2008
2187 Aufrufe
von Rechtsanwalt Kay Fietkau
Teilweise sieht man auf den Sites Hinweise wie "patent pending". Die Frage: Darf man das Konzept einer Auktionsplattform in Deutschland/Europa uneingeschränkt kopieren oder muss man da mit rechtlichen Problemen rechnen?

| 30.10.2007
5767 Aufrufe
Sehr geehrte Anwälte, ich hätte gerne grundsätzlich gewusst, ob das kopieren von Bildern anderer Personen aus dem Internet ohne Angabe der Herkunft in Deutschland strafbar ist, wenn diese Bilder aus dem Ausland stammen. Es geht mir hier um ie Copyrightgesetze in Deutschland. ... Im § 110 des Urheberrechtsgesetzes steht ja sogar drin, dass man die Gegenstände einziehen darf, wenn man also einen Computer für eine Kopie nutzt, kann dann bei einem einzelnen Bilde gleich der ganze PC eingezogen werden ?
1.9.2018
| 25,00 €
141 Aufrufe
von Rechtsanwalt Nikolaus F.X. Lutje
Guten Tag, ich habe eine Frage zu einem Patent-Sachverhalt. ... Nun hat er auf die Tasche zwar kein Patent( dies ergab sich durch eine Patentrecherche) jedoch hat er ein Patent auf seinen Markennamen.

| 16.10.2010
2606 Aufrufe
von Rechtsanwalt Thomas Mack
Sehr geehrte Damen und Herren, ist es möglich, eine Geschäftsidee aus den USA, die dort sehr erfolgreich läuft, in Deutschland problemlos einzuführen und in Deutschland (später auch in anderen Ländern) damit Geschäfte zu machen, ohne vom Gründer oder Geschäftsführer in den USA wg. ... In Deutschland kann man nur technische Erfindungen patentrechtlich schützen lassen, in den USA habe ich gelesen, kann man neben einer technischen Erfindung (Patent) auch eine Idee an sich alleine schützen lassen, was in Deutschland nicht möglich ist. ... Ich will diesen Anbieter aus den USA nicht 1:1 kopieren, greife aber auf seine Grundidee zurück.
30.5.2007
2116 Aufrufe
von Rechtsanwalt Jens Jeromin
Da mir die Designs dieser Shirts sehr gut gefallen, würde ich hier gerne ein Paket bestellen und Sie in Deutschland über das Internet gewerblich veräussern. ... Ich bitte um Antwort, da die Anwaltskanzlei des Modelabels sehr schnell und oft in Deutschland abmahnt.
21.8.2007
2492 Aufrufe
Ist es legal, 1:1 Kopien einer Ware aus Eigenproduktion unter eigenem Namen in Deutschland zu verkaufen bzw. auch zu importieren ? Wo kann ich mich genau informieren, ob das Patent auf diese Waren schon abgelaufen ist, bzw. noch geschützt ist ? ... Es gibt aber für Ersatzteile für dieses Fahrzeug 1:1 Kopien von mehreren anderen Herstellern.

| 8.5.2006
2551 Aufrufe
von Rechtsanwalt Christian Joachim
Soweit ich vorab erkennen kann, handelt es sich um eine einfache *.pdf Datei ohne irgendeinen Kopier- oder Leseschutz, die ansonsten kommerziell von einem Verlag in Deutschland als eBook verkauft wird.

| 13.10.2006
3525 Aufrufe
Ist es in Deutschland legal Musik bei allofmp3 zu kaufen und diese dann für seinen privatgebrauch zu nutzen (hören oder auf mp3 player kopieren und hören)?
15.1.2006
3106 Aufrufe
von Rechtsanwalt Markus G. Werner
Jetzt habe ich gesehen, das in 2 Internet-Shops Kopien von meinen DVDs verkauft werden. ... Da ich in Deutschland und im Ausland mit dem Auto unterwegs bin.
20.5.2013
461 Aufrufe
von Rechtsanwalt Steffan Schwerin
pt=DE_Autoteile&hash=item3cd1c20fa5 , es sind Kopien der original Felgendeckel. Ist das erlaubt diese Kopien zu verkaufen oder nicht?
11.7.2008
1344 Aufrufe
von Rechtsanwalt Stefan Steininger
.: Nach Ihrer Schilderung haben Sie <unlizenzierte Kopien eines geschützten Produktes.
11.11.2005
7021 Aufrufe
Nun habe ich das Auto mit dem entsprechenden Navigationssystem verkauft (nur mit Deutschland-CD verkauft) und brauche nun die Frankreich Navi-CD 2004 nicht mehr. Deshalb habe ich sie dann auch als Kopie bei eBay Verkauft. ... Ich kann mir dies nur durch das ständige Wechseln der CDs von Frankreich auf Europa und auf Deutschland sowie anders herum erklären.
25.7.2008
3415 Aufrufe
von Rechtsanwalt Kai-Uwe Dannheisser
Ich habe ohnehin vor, die Präambel zu konkretisieren - in dem Sinne, dass es sich um einen einmaligen Fall um eine in Deutschlands Fachhandel erworbene CD handelt.

| 30.11.2010
1534 Aufrufe
von Rechtsanwalt Michael Kohberger
Nun hat Firma „A" um ihr komplettes System vor dem kopieren anderer Hersteller zu schützen den Namen und die Teilenummer der Firma "B" auf allen Bauteilen unkenntlich gemacht und teilweise mit einem neuen Namen versehen. 1 - Ist dies generell rechtlich gesehen ein Problem ?
13.9.2007
2073 Aufrufe
von Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter
hallo - ich habe vor 5 wochen 10 handys im wert von 3200 euro wert von Thailand nach Deutschland/Bremen gesendet mit fedex express versand - der versand hatte normalerweise 3 tage gedauert- leider wurde mein Paket mit den 10 handys vom deutschen zoll festgehalten ,und durch einen Sachverstandiger ,nur 1 handy uberpruft ,ob es kopien sind oder nicht - es hat sich rausgestellt nach 4 wochen ,wartezeit ,das es sich bei den 10 handys bei 4 handys um kopien handelt - leider hat der zoll aber nur 1 handy uberprufen lassen auf markenrechtsverletzung ,ich weiss ,und bin 100% sicher ,das 6 handys 100 % keine kopien sind !

| 21.10.2005
5336 Aufrufe
Die Schmuckstücke werden nach Deutschland importiert und hier in Deutschland +/ Europa verkauft.
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