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263 Ergebnisse für „markenrecht wortmarke“

24.11.2011
von Rechtsanwalt Thomas Mack
Dieses Portal möchte ich nun Markenrechtlich schützen in dem ich mir das Wort "beispiel" als wortmarke bei der DPMA eintragen lasse. ... 4.Ist eine Wort/Bild marke weniger angreifbar als eine Wortmarke,da Sie schließlich individuell und einzigartig ist? Ich frage deswegen weil es könnte ja sein das es Wortmarken gibt die einen ähnlichen wortlaut beinhalten könnten und später meiner Wortmarken eintragung erfolgreich widersprechen,weil eine verwechslungsgefahr befürchtet wird.
28.4.2009
von Rechtsanwalt Mirko Ziegler
Die Wortmarke wurde aber nicht extra geschützt. ... Nun meine Frage: Kann man, da ich länger am Markt bin eine Löschung der Wortmarke beantragen? ... Gerne lasse ich Ihen die Wortmarke zukommen, will diese aber nicht öffentlich darstellen.
2.7.2010
von Rechtsanwalt Steffan Schwerin
Zu Beachten ist folgendes, das meine Domains: www.beispiel-domain.com www.beispiel-domain.de www.beispiel-domain.net www.beispiel-domain.org www.beispiel-domain.eu ... alle auf die Webseite des Wortmarken-Inhabers umgeleitet sinbd, daher ich missbrauche hier nix o.ä. um der Wortmarke "Beispiel" evtl.schaden zu können. Kann mich jetzt der Wortmarken Inhaber "Beispiel" rechtlich zwingen / angreifen weil die Wortmarke „Beispiel" in meinen Domain Namen vorkommt, wobei meine Domains aber alle auf die vom Wortmarken-Inhaber Webseite www-beispieldomain.de umgeleitet sind. Zuletzt möcht ich sagen das ich die Domains 1 Jahr vorab registriert reserviert etc. hatte bevor eine Wortmarke vom Wortmarken Inhaber "Beispiel" eingetragen wurde.

| 13.10.2012
von Rechtsanwalt Robert Weber
Ich möchte eine Wortmarke bzw. Bild - Wortmarke eintragen lassen. Nach Recherchen haben ich festegstellt, dass dieser Name bereits als Wortmarke für zwei Klassen eingetragen ist.

| 2.11.2012
von Rechtsanwalt Jan Gregor Steenberg
Mir ist klar, dass man Abkürzungen als Wortmarke schützen kann. So ist etwa ZDF als Wortmarke für das Zweite Deutsche Fernsehen geschützt. ... ELSTER als Wortmarke anmelden könnten, wenn sie es denn wollten?
21.1.2016
von Rechtsanwalt Henning Twelmeier
Nun habe ich ein Schreiben des Wortmarkeninhabers "woid" bekommen, wonach ich angeblich gegen das Markenrecht verstoße. DPMA-Eintrag: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020140114755/DE Ist es zutreffend, dass ich gegen das Markenrecht verstoße?

| 19.1.2010
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Der Markeninhaber der Wortmarke "xxxxx" erwartet von mir eine Unterlassungerklärung sowie Löschung meiner Domain xxxxx . ... Ich bin der Meinung, dass ich durch die Schreibweise "xxxxx" das Markenrecht in diesem Fall nicht verletze.
16.4.2013
von Rechtsanwalt Jan Wilking
firma A aus deutschland kauft in thailand t-shirts mit dem markennamen XYZ. jeder kann diese t-shirts in thailand kaufen. firma A verkauft die t-shirts seit einiger zeit und hat die marke XYZ in deutschland sehr bekannt gemacht. und um jetzt billigpreise und konkurenz auszuschliessen registrieren sie nach gründlicher recherche und zustimmung des thailändischen herstellers/verkäufers den markennamen XYZ beim deutschen patentamt in münchen. nach einem jahr registriert auch der urheber, firma B, den selben markennamen beim markenamt in münchen. jetzt gibt es also 2 markeninhaber der selben marke. firma A findet heraus dass firma B in frankreich sitzt. firma A nimmt kontakt mit firma B in frankreich auf. firma A trifft sich in thailand mit firma B. firma A möchte mit firma B zusammenarbeiten. firma A bietet an, den markennamen sofort und freiwillig abzutreten falls firma B nicht an einer zusammenarbeit interessiert ist. firma A erklärt firma B dass sie viel zeit und viel geld in den aufbau der marke investiert haben. firma B bietet firma A auf dem treffen eine zusammenarbeit an. nach dem treffen schreibt firma A firma B wie jetzt alles genau funktionieren solle. firma B antwortet nicht. nach 4 monaten kommt ein schreiben vom anwalt der firma B. firma B fordert die markenrechte sofort und kostenlos abzutreten. firma A hat in der zwischenzeit weiter an dem verkauf und der bekanntmachung gearbeitet. firma A ist bereit das markenrecht abzutreten. jetzt die frage, muss firma A die deutschen markenrechte abtreten? und muss firma A die markenrechte kostenlos abtreten?

| 17.6.2011
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Jetzt habe ich beim Deutschen Patent- und Markenamt recherchiert und leider entdeckt das das Wort "*****" als Wortmarke geschütz ist.

| 19.11.2007
von Rechtsanwalt Kay Fietkau
Wir wollen eine Wortmarke, schützen lassen. ... "Wortmarke", wir wollen unsere Wortmarke allerdings in Großschreibung schützen lassen, z.B. "WORTMARKE".

| 2.11.2015
von Rechtsanwalt Henning Twelmeier
-d......com es gibt seit Jahren verschiedene Adressen die zur selben Domain führen in denen das Wort immer Teil ist. 2014 habe ich für das Wort Markenschutz erlangt in 3 Kategorien. 4 Monate vor Eintrag der Marke hat eine andere Person Ihre Domain mit meinem Wort und einem Zusatz mit der selben Dienstleistung angemeldet. 1 Jahr nach der Registrierung meiner Wortmarke versucht diese Person sich eine Wort/Bildmarke schützen zu lassen. ... Meine Dienstleistung wird ausschließlich seit Jahren über diese Wortmarke C.......... erkannt und zugeordnet.
3.2.2015
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Hallo, ich würde mir gerne eine zusammengeschriebene Wortmarke anmelden (Beispielhaft) "Tischezb" Es gibt schon eine Wort/Bildmarke mit dem erkennbaren Schriftzug (Beispielhaft) "ZB Tische & Stühle", es kann auch "zb Tische & Stühle" sein. Unter der Wortmarke "Tischezb" möchte ich Tischzubehör verkaufen.
1.5.2015
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Der Einrichter dieser ASIN hatte unter dem Begriff Marke/Hersteller seine Wortmarke eingestellt! Es erschien dann das Angebot und zum Schluß wie bei Amazon üblich von: dann die Wortmarke und noch zwei weitere Worte Nun mahnt mich diese Firma markenrechtlich ab, wegen Benutzung der Wortmarke!
3.1.2011
von Rechtsanwalt Steffan Schwerin
Dieser Name wurde auch von der Unternehmung im Bereich Werbung (Kl. 35) als Wortmarke registriert. Ich habe recherchiert und musste feststellen, dass die Wortmarke im Bereich Webdesign (Kl. 42) noch nicht registriert wurde und habe diese sofort angemeldet. ... (Zumal die Richterin in der Urteilsbegründung kein einziges Wort bzgl. meiner eingetragenen Wortmarke verloren hat!
29.5.2007
von Rechtsanwalt Andrej Wincierz
Die wichtigste Frage: Kann ich beim Patent - und Markenamt den Begriff als Wortmarke schützen lassen, obwohl in dem Logo, welches geschützt ist, dieser Begriff auftaucht?
28.9.2018
von Rechtsanwalt Robert Weber
Jedoch werden im Produkttitel Formulierungen wie "Inspiriert von ..." oder "Parodie von..." in Kombinationen mit geschützen Wortmarken verwendet. Handelt es sich hierbei schon um einen Verstoß gegen das Markenrecht?
31.5.2014
von Rechtsanwalt Robert Weber
Ich möchte mit einer weiteren Person eine Wortmarke beim HABM eintragen diese wollen wir darauf an eine GmbH lizenzieren, wir werden die Wortmarke aber nicht selber nutzen. Meine Frage ist es möglich bei der Eintragung der Wortmarke 2 Personen anzugeben und ist dies zulässige? Und in wieweit stellt es ein Problem da, das Wir die Wortmarke nicht selber nutzen, sondern dies nur durch die GmbH geschieht?
22.6.2017
von Rechtsanwalt Mikio Frischhut
Ein Online Shop für Heizungen hat mich kontaktiert, dass Kanthal eine geschützte Wortmarke einer schwedischen Firma ist, diese Firma stellt den Draht her. ... Kann der Shopbesitzer von Heizungen mich tatsächlich abmahnen, oder kann dies ausschließlich der Markeninhaber selber und stellt die Materialbezeichnung Kanthaldraht und Kanthaldraht A1 überhaupt Eine Markenrechtsverletzung dar.
123·5·10·14