171 Ergebnisse für „markenrecht widerspruch“

Vor kurzem hat sich eine Firma gemeldet und ein Widerspruch gegen meine Marke eingelegt. ... Was muss ich gegen den Widerspruch jetzt genau tun?

Hi, ich habe mir eine Wortmarke eintragen lassen, gegen diese Wortmarke wurde Widerspruch eingelegt. Welche folgen für mich,hat es, wenn de Widerspruchs durchgeht. ... Wie wehre ich mich gegen den Widerspruch.

Dieser Autor hat einige bekannte Figuren erschaffen, für die eine in Schweden und den USA ansässige Firma im Jahr 2006 die weltweiten Markenrechte erworben hat, u.a. für Computerspiele, Filme, Bücher etc. ... Kann mir der Inhaber der Markenrechte dies verwehren bzw. mich nach Veröffentlichung haftbar machen?

Es handelt sich um Markenrecht. ... Könnte ich Widerspruch einlegen, da die Idee, der Aufbau, das Konzept sowie das erstere Wort gleich sind, nur einen Regionaleren Namen wählt ("Blabla Deutschland" wäre bei meiner Marke ein überbegriff, die einzelnen Regionen werden ja trotzdem bei mir präsentiert) oder müsste ich für jede einzelne Region, welches mein Konzept anwenden will mit einer eigenen wortmarke anlegen (zb "Blabla München", "Blabla Hamburg", "Blabla Berlin") Für jede Region würde von mir eine zusätzliche Domain angelegt werden.

ERSUCHUNG EINER ANTWORT BZGL EUROPÄISCHEM MARKENRECHT MIT EVENTUELLER MANDATSÜBERNAHME VON EINEM ERFAHRENEN MARKENANWALT! ... Einen Einspruch haben wir bereits eingereicht, da nach unserem Wissen, die Marke Vorrecht hat, welche bereits in einem Land der Gemeinschaft der Europäischem Markenrechte eingetragen wurde.

Wir haben nun vom Wettbewerb einen Widerspruch dagegen erhalten, anscheinend aufgrund einer angeblichen Namensähnlichkeit. ... b) Dürfen wir die URL weiternutzen, auch wenn der Widerspruch des Wettbewerbs durchgeht? c) Liegt aus Ihrer Sicht ein bereichtiger Widerspruch vor oder ist dieser leicht abzuwehren?

Nun - 2 Tage vor Ablauf der Widerspruchsfrist kommt einen Firma DAVENGO daher ( Über deren Anwalt) und legt Widerspruch ein.

3.) was würde passieren wenn dieses Unternehmen nun auf sein Markenrecht bestehen würde??

A importiert im Jahr 2005 T-Shirts einer Rock-Bank nach Deutschland. Aufschrift: "Blessed & Cursed". Im Jahr 2006 läßt sich jemand diesen Text als Wortmarke schützen.

Wie groß ist unsere Widerspruchschance?.? ... Und was kostet ein Widerspruchsverfahren?.?

Nun habe ich gleich 2 Ankündigungen des Widerspruchs erhalten. 1.Marke mit dem Namen ''''Burn'''' (von Coca Cola) Es würde angeblich eine Verwechslungsgefahr bestehen und ich soll die Marke in allen Klassen zurücknehmen, ansonsten einstweilige Verfügung und Widerspruchsverfahren '''' Burn'''' ist ein Energy Drink ''''Black Burn'''' ist ein Diätprodukt (Nahrungsergänzungsmittel) aber in den selben Klassen gespeichert wie ''''Burn'''' 2. ... Auch nicht zwischen Red Burn und Black Burn (zumal ich auch die Marke Black Stack führe) Wenn sich jemand Red Burn schützen lässt kann er doch nicht gleichzeitig Anspruch auf Black, Yello,Green usw haben. 1.Die Rechtschutz übernimmt kein Markenrecht, wie sehen Sie die Chancen ,dass ich Recht bekomme? ... Könnte man das Widerspruchsverfahren auch ohne Anwaltshilfe durchstehen, oder ist das eher nicht zu empfehlen?

Hallo, ich plante seit 2 Jahren einen Onlineshop - jedoch gab es hier aus Privater Natur einige Verzögerungen. Die Domain des Onlineshops die auch vor ca. 2 Jahren gesichert wurde lautet auf (Beispiel) ABC.DE. Businesspläne lauten ebenfalls auf ABC.DE - jedoch wurde bisher noch nichts in die Tat umgesetzt.

Guten Morgen mein Name ist Sabine und ich betreibe eine Hompage und das seid 10 Jahren. Diese Mail habe ich gestern erhalten. Ist die Dame im Recht,?

Ich bin Inhaber der Marke "M",Nr. 123, die seit 2006 ohne Widerspruch rechtskräftig in der Warenzeichenklasse XY eingetragen ist. ... Seit 2010 bin ich auch Inhaber der Marke "M" (gleicher Name),Nr. 456, die ebenfalls ohne Widerspruch in die Warenzeichenklasse XY eingetragen wurde. ... Der Mitbewerber hat während der Widerspruchsfrist meiner Marke "M", Nr. 456, keinen Widerspruch eingelegt.

Anschließend wir die Marke ohne Widerspruch vom Markenamt im Register eingetragen. Frage: Erwachsen A irgendwelche höheren Rechte durch den widerspruchsfreien Registereintrag oder spielt dies zwischen A und B keine Rolle?

Dies ist auch im DPMA ohne Widerspruch eingetragen.

Status der beiden Konkurrenten laut Verzeichnis ist bei Nr.1 " in Prüfung " bei Nr.2 " Anmeldung veröffentlicht" also nehme ich an in der Widerspruchsfrist - steht jedenfalls noch nicht auf "registered". ... 2) Thema Brexit - Können wir bei einem Widerspruch durch einen der Konkurrenten auf den Schutz in der UK verzichten, weil diese sowieso aus der EU austreten werden, und dadurch ohne Zusatzkosten zumindest in allen anderen EU Ländern Schutz erlangen ? Momentane Regelung ist ja "ganz oder garnicht" aber die UK Brands fallen nach dem Exit definitiv raus aus den Unionsmarken und werden in nationale umgewandelt. 3) Kann ich durch Widersprüche z.B. durch eine fiktive Marke in UK die Eintragung der anderen so lange hinauszögern bis meine Unionsmarke durch ist ?

Spätestens bis Montag müsste ich den Widerspruch absenden. ... Ein anderer Anwalt rät zum Widerspruch und zum Abwarten. ... Widerspruch fristgerecht einreichen und/oder private außergerichtliche Vereinbarung anbieten?